Die Präzisierung einer Klage - und deren Folgen

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

Die Präzisierung einer Klage - und deren Folgen

Das Bundesgericht überprüfte das vorinstanzliche Urteil hinsichtlich der Beurteilung von Prozesshandlungen auf seine Bundesrechtskonformität.

Wer sich querstellt, kann das Vertrauensverhältnis zerrütten

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Privates Individualarbeitsrecht

Wer sich querstellt, kann das Vertrauensverhältnis zerrütten

Das Bundesgericht hatte zu überprüfen, ob eine ordentliche Kündigung gerechtfertigt war.

Der von der Vorinstanz festgestellte Sachverhalt, wenn diese auf die Berufung nicht eintrat

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Privates Individualarbeitsrecht

Der von der Vorinstanz festgestellte Sachverhalt, wenn diese auf die Berufung nicht eintrat

Das Bundesgericht überprüfte den vorinstanzlichen Entscheid betreffend das Nichteintreten auf eine Berufung im Zusammenhang mit der Nicht-Gleichwertigkeit einer Krankentaggeldversicherung und einer Lohnfortzahlung.

Beschwerdelegitimation und örtliche Zuständigkeit bei Streitigkeiten über Massnahmen bei Erwerbsausfall im Zusammenhang mit dem Corona-Virus

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Erwerbsersatz/Mutterschaftsversicherung

Beschwerdelegitimation und örtliche Zuständigkeit bei Streitigkeiten über Massnahmen bei Erwerbsausfall im Zusammenhang mit dem Corona-Virus

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil stellte sich für das Bundesgericht die Frage, ob das BSV bei Streitigkeiten über Massnahmen bei Erwerbsausfall im Zusammenhang mit dem Corona-Virus beschwerdelegitimiert sei. Zudem befasste es sich mit der örtlichen Zuständigkeit im kantonalen Verfahren.

Kosten für ein Gutachten im Aufsichtsbeschwerdeverfahren gegen eine Personalvorsorgestiftung

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Berufliche Vorsorge

Kosten für ein Gutachten im Aufsichtsbeschwerdeverfahren gegen eine Personalvorsorgestiftung

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil stellte sich für das Bundesgericht die Frage, ob die Kosten für ein Gutachten, welches die Bernische BVG- und Stiftungsaufsicht im Rahmen eines Aufsichtsbeschwerdeverfahrens in Auftrag gegeben hatte, durch die beaufsichtigte Institution zu tragen sind.

Kurzarbeitsentschädigung für Arbeitnehmende von ausländischen Arbeitgebenden

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Arbeitslosenversicherung

Kurzarbeitsentschädigung für Arbeitnehmende von ausländischen Arbeitgebenden

In diesem, zur Publikation vorgesehenen Urteil stellte, sich für das Bundesgericht die Frage, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzt hat, indem sie trotz Sitz der X. Ltd. im Vereinigten Königreich einen grundsätzlichen Anspruch der angemeldeten Arbeitnehmerin auf Kurzarbeitsentschädigung nach AVIG bejaht hat.

Zum AHV-rechtlichen Statut von Uber-Fahrern

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Alters- und Hinterlassenenversicherung

Zum AHV-rechtlichen Statut von Uber-Fahrern

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil hat das Bundesgericht die Frage beantwortet, ob die Uber Switzerland GmbH als Arbeitgeberin der UberPop-Fahrer in der Schweiz zu qualifizieren ist.

Anspruch auf Parteientschädigung bei festgestellter Gehörsverletzung im Verwaltungsverfahren

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Unfallversicherung

Anspruch auf Parteientschädigung bei festgestellter Gehörsverletzung im Verwaltungsverfahren

In diesem in 5er-Besetzung ergangenen Urteil stellte sich für das Bundesgericht die Frage, ob die vorinstanzliche Verweigerung einer Parteientschädigung trotz festgestellter Gehörsverletzung im Verwaltungsverfahren rechtens war.

Vorsicht bei der Einstellung von Krankentaggeldern bei arbeitsplatzbezogener Arbeitsunfähigkeit

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Privates Individualarbeitsrecht

Vorsicht bei der Einstellung von Krankentaggeldern bei arbeitsplatzbezogener Arbeitsunfähigkeit

Das Bundgericht überprüfte die Auslegung von AVB und die Anwendung auf eine arbeitsplatzbezogene Arbeitsunfähgikeit.

Zur Substanziierung von Krankheit und Arbeitsunfähigkeit

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Privates Individualarbeitsrecht

Zur Substanziierung von Krankheit und Arbeitsunfähigkeit

Das Bundesgericht überprüfte ein Urteil des Versicherungsgerichtes des Kantons Aargau, das die Anforderungen an die Behauptungs- und Beweislast als nicht erfüllt eingestuft hatte.