iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

Schlulthess Logo

Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht > Arbeitsrecht > Rechtsprechung > Bund > Öffentliches Personalrecht > Disziplinarverfahren Gegen Teamchef Eines Grenzwachtpostens

Disziplinarverfahren gegen Teamchef eines Grenzwachtpostens

Disziplinarverfahren gegen Teamchef eines Grenzwachtpostens

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht

Disziplinarverfahren gegen Teamchef eines Grenzwachtpostens

A. arbeitet als Teamchef bei Grenzwachtkorps der Eidgenössischen Zollverwaltung. Mit Disziplinarverfügung vom 4. Dezember 2019 wurde die Untersuchung durch das Kommando Grenzwachtkorps abgeschlossen und gegen A. wegen vorsätzlicher Dienstpflichtverletzungen und einer fahrlässigen Dienstpflichtverletzung eine Verwarnung ausgesprochen. Dagegen wehrte sich A. vor Bundesverwaltungsgericht (Sachverhalt).

Weil Disziplinarmassnahmen grundsätzlich keinen strafrechtlichen Massnahmen haben, konnte sich A. nicht auf das Selbstbelastungsverbot stützen. Das Argument der versäumten Aufklärungspflicht vermochte nicht zu überzeugen, weil A. zur Einvernahme durch seinen Rechtsvertreter begleitet wurde. Ausserdem war dem Protokoll zu entnehmen, dass A. für die Einvernahme sehr gut vorbereitet und betreffend das Ausmass seiner Auskunftspflicht informiert gewesen war. Das Bundesverwaltungsgericht kam zum Schluss, dass die Verfahrensrechte von A. gewahrt wurden (E. 4).

Zwar erwiesen sich einige der Vorwürfe gegen A. als unbegründet, doch erwies sich die verhängte Disziplinarmassnahme – in Beachtung der gesamten Umstände – als angemessen und hielt daher der...

iusNet AR-SVR 13.09.2021

 

Der komplette Artikel mit sämtlichen Details
steht exklusiv iusNet Abonnenten zur Verfügung.