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Internationales Sozialversicherungsrecht
Internationales Sozialversicherungsrecht
Privates Individualarbeitsrecht
Ist französische Arbeitslosenentschädigung an Lohnforderung anzurechnen?
Französische Leistungen der Arbeitslosenversicherung sind von den Lohnforderungen gegen die ehemalige Arbeitgeberin nicht in Abzug zu bringen.
Internationales Sozialversicherungsrecht
Ausgeübtes Wahlrecht ist (relativ) unwiderruflich (I)
Das Bundesgericht hob das Urteil der Vorinstanz auf, das im Wegfall der Versicherung keinen Anlass sah, das Wahlrecht erneut auszuüben.
Internationales Sozialversicherungsrecht
Ausgeübtes Wahlrecht ist (relativ) unwiderruflich (II)
Das Bundesgericht hob das Urteil der Vorinstanz auf, das die Ausübung des Wahlrechts bezüglich der Krankenversicherungsunterstellung der Familie einer Grenzgängerin betraf.
Krankenversicherung - Krankentaggeld
Internationales Sozialversicherungsrecht
Grenzüberschreitende Fragen der Krankenversicherungspflicht für deutsches Ehepaar mit Wohnsitz in der Schweiz und Rentenbezug in Deutschland (9C_263/2017, zur Publikation vorgesehen)
In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil setzte sich das Bundesgericht mit der Problematik auseinander, ob ein deutsches Ehepaar mit Wohnsitz in der Schweiz gestützt auf die Kollisionsnormen der Art. 23 ff. der VO Nr. 883/2004 und nach den Bestimmungen des KVG und der KVV sowie unter vertrauensschutzrechtlichen Aspekten in der Schweiz oder in Deutschland krankenversicherungspflichtig ist, wenn der eine Ehegatte in Deutschland eine Altersrente bezieht.
Invalidenversicherung
Internationales Sozialversicherungsrecht
Eingliederungsmassnahmen für Kinder von Grenzgängern? (9C_773/2016, zur Publikation bestimmt)
Hat ein in Frankreich lebendes Kind eines französischen Grenzgängers Anspruch auf eine erstmalige berufliche Ausbildung in der Schweiz (Art. 16 IVG)?
Alters- und Hinterlassenenversicherung
Internationales Sozialversicherungsrecht
AHV-Unterstellung im internationalen Dreiecksverhältnis (9C_320/2017, zur Publikation bestimmt)
Das Bundesgericht hatte zu beurteilen, ob ein slowenischer Staatsangehöriger mit Wohnsitz in der Schweiz in Bezug auf seine selbständige Erwerbstätigkeit in Montenegro obligatorisch der AHV unterstand.
Internationales Sozialversicherungsrecht
Invalidenversicherung
Stiefkinder als Familienangehörige? (9C_97/2017, zur Publikation bestimmt)
FZA: Zählen auch Stiefkinder zu den "Familienangehörigen" gemäss VO 883/2004? Auslegung zum Begriff des Familienangehörigen gemäss FZA, Sozialversicherungsrecht und Zivilrecht.