iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Uber-Fahrdienstleistungen sind unselbständige Tätigkeiten

Kommentierung
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

Uber-Fahrdienstleistungen sind unselbständige Tätigkeiten

Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich hat in mehreren Urteilen vom 20. Dezember 2021 Einspracheentscheide der Suva und der AHV-Ausgleichskasse bestätigt, indem es die Tätigkeit von Uber-Fahrerinnen und -Fahrern ebenfalls als unselbständige Erwerbstätigkeit qualifiziert hat.
Sabine Steiger-Sackmann
iusNet AR-SVR 22.01.2022

Missbräuchliche Kündigung eines CEO?

Kommentierung
Privates Individualarbeitsrecht

Missbräuchliche Kündigung eines CEO?

Das Bundesgericht setzte sich in BGer Urteil 4A_44/2021 vom 2. Juni 2021 mit der Frage auseinander, ob die Entlassung eines CEO missbräuchlich war. RAin lic. iur. Leena Kriegers-Tejura trägt die wesentlichen Argumente des Entscheides zusammen und gibt Empfehlungen für die Praxis ab.
Leena Kriegers-Tejura
iusNet AR-SVR 14.12.2021

Die 7. IV-Revision

Kommentierung
Invalidenversicherung

Die 7. IV-Revision

Die Invalidenversicherung steht wieder einmal erheblichen Neuerungen gegenüber, die am 1. Januar 2022 in Kraft treten werden. So soll u.a. ein Beitrag zur Entschuldung der IV geleistet, eine stärkere Qualitätssicherung und Transparenz in der gutachterlichen Tätigkeit herbeigeführt und ein stufenloses Rentensystem eingeführt werden. Neben weiteren in diesem Beitrag dargestellten Neuerungen, wird abschliessend auf eine fragwürdige Entwicklung aufmerksam gemacht.
Manuel Kreis

BVG-Weiterversicherung und befristete Arbeitsverhältnisse

Kommentierung
Berufliche Vorsorge

BVG-Weiterversicherung und befristete Arbeitsverhältnisse

Um die soziale Absicherung von älteren Arbeitnehmenden zu verbessern, besteht unter anderem in Bezug auf die vorliegend interessierenden Altersleistungen seit Anfang 2021 die Möglichkeit der Weiterversicherung in der bisherigen Vorsorgeeinrichtung. Bei neuen, befristeten Anstellungen stellt sich die Frage, wie sich das auf die berufliche Vorsorge auswirkt. Ist es bspw. Arbeitslosen ab dem 58. Altersjahr unzumutbar, eine befristete Stelle anzunehmen? Der vorliegende Beitrag ordnet diesen Aspekt von Art. 47a BVG in den grösseren Zusammenhang ein.
Andreas Petrik
iusNet AR-SVR 22.11.2021

Arbeitgeberkündigung nach Kurzarbeit

Kommentierung
Arbeitslosenversicherung

Arbeitgeberkündigung nach Kurzarbeit

Die arbeitsrechtliche Ansicht, dass der Arbeitgeber den Lohn rückwirkend von 80% auf 100% aufzahlen muss, wenn er den Arbeitnehmenden nach der Kurzarbeit entlässt, gefährdet das sozialversicherungsrechtliche Institut der Kurzarbeitsentschädigung. Auch ohne Aufzahlung bei einer anschliessenden Entlassung liegt die Kurzarbeit im Interesse der Mitarbeitenden, denn die Arbeitnehmenden gingen vorübergehend des Alterssparens verlustig, wenn der Arbeitgeber mit Blick auf die Risikokalkulation diese «sicherheitshalber» entliesse anstatt auf den Versuch des Erhalts der Arbeitsplätze zu setzen.
Markus Hugentobler
iusNet AR-SVR 19.11.2021

«Long Covid»

Kommentierung
Privates Individualarbeitsrecht
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

«Long Covid»

Die gesundheitlichen, ökonomischen und sozialen Langzeitfolgen der Corona-Pandemie werden uns wohl noch längere Zeit beschäftigen. Ein aus arbeits- und sozialversicherungsrechtlicher Sicht bedeutendes Thema sind die gesundheitlichen Langzeitfolgen einer Erkrankung mit dem Coronavirus («Long Covid). Beobachtet werden dabei Folgen wie Fatigue (Müdigkeit), Kopfschmerzen, Kurzatmigkeit oder Verlust des Geruchssinns. RA Dr. iur. Philipp Egli nimmt den Zustand «Long Covid» aus arbeits- und unfallversicherungsrechtlicher Perspektive unter die Lupe.
Philipp Egli
iusNet AR-SVR 22.09.2021

Wenn der freiwillige Bonus plötzlich beansprucht werden kann

Kommentierung
Privates Individualarbeitsrecht

Wenn der freiwillige Bonus plötzlich beansprucht werden kann

Rechtsanwältin MLaw Melda Semi kommentiert ein Urteil des Bundesgerichts, das die bisherige Rechtsprechung zum Bonus und dessen rechtliche Einordnung relativiert. Neuerdings entsteht kein Anspruch der Arbeitnehmenden auf einen Bonus mehr, wenn dieser mehrjährig vorbehaltlos ausgerichtet wird, sofern dessen Ausrichtung sowie dessen Höhe vertraglich als freiwillig vereinbart wurde.
Melda Semi
iusNet AR-SVR 22.09.2021

Zwei Neuerungen im EOG

Kommentierung
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)
Privates Individualarbeitsrecht

Zwei Neuerungen im EOG

Dr. iur. Martina Filippo stellt die Eckpunkte der beiden EOG-Änderungen dar, die in diesem Jahr in Kraft getreten sind und sich auch auf das Arbeitsreckt ausgewirkt haben. Mit den beiden Änderungen und den entsprechenden Anpassungen im OR werden die Voraussetzungen für eine bessere Vereinbarkeit von Arbeit und Betreuung von Neugeborenen und gesundheitlich schwer beeinträchtigten, minderjährigen Kinder geschaffen.
Martina Filippo
iusNet AR-SVR 09.08.2021

Pensionskasse büsst unterlassene berufliche IV-Wiedereingliederung

Kommentierung
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

Pensionskasse büsst unterlassene berufliche IV-Wiedereingliederung

Rechtsanwalt lic. iur. Christian Haag, Fachanwalt SAV Haftpflicht- und Versicherungsrecht, kommentiert ein Urteil Bundesgerichts, das die Einrichtungen der beruflichen Vorsorge an die Entscheide der IV-Stelle bindet, sofern sie in das invalidenversicherungsrechtliche Verfahren einbezogen wurden, die konkrete Fragestellung für die Beurteilung des Rentenanspruchs gegenüber der IV entscheidend waren und die invalidenversicherungsrechtliche Betrachtungsweise aufgrund einer gesamthaften Prüfung der Akten nicht als offensichtlich unhaltbar erscheint.
Christian Haag
iusNet AR-SVR 10.06.2021

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