iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Invaliditätskonforme Tabellenlöhne – ein Überblick

Kommentierung
Invalidenversicherung

Invaliditätskonforme Tabellenlöhne – ein Überblick

Die Invaliditätsbemessung basiert auf unrealistischen Erwerbs- und Lohnverhältnissen. Das Bundesgericht kritisiert die Rechtslage seit 20 Jahren. Die Motion Nr. 22.3377 vom 6. April 2022 ist im Nationalrat einstimmig angenommen worden. Nun stehen die Beratungen im Ständerat bevor. RA Dr. iur. Philipp Egli und Dr. iur. Martina Filippo geben einen Überblick über die Invaliditätsbemessung und zeigen auf, weshalb die bisherigen Korrekturinstrumente nicht genügen.
Philipp Egli
Martina Filippo
iusNet AR-SVR 27.06.2022

Ich liebe den Verrat, aber hasse den Verräter...

Kommentierung
Internationales Arbeitsrecht

Ich liebe den Verrat, aber hasse den Verräter...

Die von der EU im Jahr 2019 erlassene Whistleblowing-Richtlinie ist bisher erst in Dänemark und Schweden umgesetzt worden. Weitere EU-Mitgliedstaaten ziehen nach. Das wird insbesondere für Schweizer Unternehmen mit Tochtergesellschaften in diesen Mitgliedstaaten bedeutsam.
Marc Wohlwend
iusNet AR-SVR 27.06.2022

Zankapfel Invaliditätsbemessung

Kommentierung
Invalidenversicherung

Zankapfel Invaliditätsbemessung

Mit Urteil vom 9. März 2022 (8C_256/2021) hat das Bundesgericht in einem Fall zur Invalidenversicherung aktuelle Fragen der Invaliditätsbemessung aufgegriffen. Im Kommentar werden einige Streitpunkte kurz erwähnt und eingeordnet.
Philipp Egli
iusNet AR-SVR 27.05.2022

Schaden aus verletzter Versicherungspflicht "bel étage" verjährt nach fünf Jahren

Kommentierung
Privates Individualarbeitsrecht

Schaden aus verletzter Versicherungspflicht "bel étage" verjährt nach fünf Jahren

Das Bundesgericht hatte im neulich ergangenen BGer Urteil 4A_402/2021 vom 14. März 2021 zum ersten Mal die Gelegenheit, sich zur Verjährungsfrist für Schadenersatzansprüche wegen Verletzung der arbeitsvertraglichen Pflicht zum Abschluss einer überobligatorischen Vorsorgeversicherung «bel étage» zu äussern. Die allgemeine Verjährungsfrist nach Art. 127 OR beträgt bekanntlich zehn Jahre. Sie findet auf die Forderungen der Arbeitgebenden Anwendung. Diese Grundregel gilt nicht für Lohn- oder lohnähnliche geldwerte Ansprüche der Arbeitnehmenden. Ansprüche mit Lohncharakter unterliegen der verkürzten fünfjährigen Verjährungsfrist gemäss Art. 128 Ziff. 3 OR.
Eylem Demir
iusNet AR-SVR 19.04.2022

Über den Versicherungsschutz während einer weiterführenden Ausbildung

Kommentierung
Unfallversicherung

Über den Versicherungsschutz während einer weiterführenden Ausbildung

Viele Arbeitnehmende müssen sich im Verlauf ihres Erwerbslebens weiterbilden. Die Schule endet oft nicht mit der Primärausbildung. Wenn die Arbeitnehmenden aufgrund der weiterführenden Ausbildung eine minder- oder sogar unbezahlte Arbeitsstelle antreten, reduziert sich dementsprechend der versicherte Verdienst. Obwohl diese Lücke mit Art. 78 Abs. 4 KUVG (heute Art. 24 Abs. 3 UVV) geschlossen werden sollte, schränkte das Bundesgericht dessen Anwendung auf die Primärausbildung ein. Das lässt sich vor den Motiven der historischen Gesetzgebung und haftpflichrechtlichen Grundsätzen nicht rechtfertigen.
Alain Blum
iusNet AR-SVR 22.03.2022

Wenn vertragliche Vereinbarungen nichtig sind

Kommentierung
Privates Individualarbeitsrecht

Wenn vertragliche Vereinbarungen nichtig sind

Nicht selten werden in der Praxis Arbeitsverträge geschlossen, welche der Arbeitgeberin Rechte einräumen, die nicht durchsetzbar sind. Der vorliegende Artikel greift das Beispiel von Vereinbarungen über die Rückzahlung von Ausbildungskosten auf, die durch Teilnahme an unternehmens- resp. betriebsspezifischen Schulungen anfallen. Die Arbeitnehmerin sieht sich durch solche Vereinbarungen bei oder nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses mit hohen Rückforderungssummen konfrontiert. Sind solche Rückzahlungsvereinbarungen rechtlich durchsetzbar? Wie so oft ist die Antwort auf Fragen dieser Art: «Es kommt darauf an».
Melda Semi
iusNet AR-SVR 14.02.2022

Uber-Fahrdienstleistungen sind unselbständige Tätigkeiten

Kommentierung
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

Uber-Fahrdienstleistungen sind unselbständige Tätigkeiten

Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich hat in mehreren Urteilen vom 20. Dezember 2021 Einspracheentscheide der Suva und der AHV-Ausgleichskasse bestätigt, indem es die Tätigkeit von Uber-Fahrerinnen und -Fahrern ebenfalls als unselbständige Erwerbstätigkeit qualifiziert hat.
Sabine Steiger-Sackmann
iusNet AR-SVR 22.01.2022

Missbräuchliche Kündigung eines CEO?

Kommentierung
Privates Individualarbeitsrecht

Missbräuchliche Kündigung eines CEO?

Das Bundesgericht setzte sich in BGer Urteil 4A_44/2021 vom 2. Juni 2021 mit der Frage auseinander, ob die Entlassung eines CEO missbräuchlich war. RAin lic. iur. Leena Kriegers-Tejura trägt die wesentlichen Argumente des Entscheides zusammen und gibt Empfehlungen für die Praxis ab.
Leena Kriegers-Tejura
iusNet AR-SVR 14.12.2021

Die 7. IV-Revision

Kommentierung
Invalidenversicherung

Die 7. IV-Revision

Die Invalidenversicherung steht wieder einmal erheblichen Neuerungen gegenüber, die am 1. Januar 2022 in Kraft treten werden. So soll u.a. ein Beitrag zur Entschuldung der IV geleistet, eine stärkere Qualitätssicherung und Transparenz in der gutachterlichen Tätigkeit herbeigeführt und ein stufenloses Rentensystem eingeführt werden. Neben weiteren in diesem Beitrag dargestellten Neuerungen, wird abschliessend auf eine fragwürdige Entwicklung aufmerksam gemacht.
Manuel Kreis

BVG-Weiterversicherung und befristete Arbeitsverhältnisse

Kommentierung
Berufliche Vorsorge

BVG-Weiterversicherung und befristete Arbeitsverhältnisse

Um die soziale Absicherung von älteren Arbeitnehmenden zu verbessern, besteht unter anderem in Bezug auf die vorliegend interessierenden Altersleistungen seit Anfang 2021 die Möglichkeit der Weiterversicherung in der bisherigen Vorsorgeeinrichtung. Bei neuen, befristeten Anstellungen stellt sich die Frage, wie sich das auf die berufliche Vorsorge auswirkt. Ist es bspw. Arbeitslosen ab dem 58. Altersjahr unzumutbar, eine befristete Stelle anzunehmen? Der vorliegende Beitrag ordnet diesen Aspekt von Art. 47a BVG in den grösseren Zusammenhang ein.
Andreas Petrik
iusNet AR-SVR 22.11.2021

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