iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Angehörigenpflege – Quo vadis?

Kommentierung
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

Angehörigenpflege – Quo vadis?

Dr. iur. Martina Filippo nimmt das neue Bundesgesetz über die Verbesserung der Vereinbarkeit von Erwerbstätigkeit und Angehörigenpflege zum Anlass, um die damit einhergehenden Änderungen in der Angehörigenpflege aufzuzeigen und vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklungen sowie der sozialversicherungsrechtlichen Eigenheiten der Schweiz auf zahlreiche weiterhin ungeklärte Fragen hinzuweisen.
Martina Filippo
iusNet AR-SVR 13.03.2020

Anzeigepflicht bei Krankentaggeldversicherungen

Kommentierung
Privates Individualarbeitsrecht

Anzeigepflicht bei Krankentaggeldversicherungen

Entsprechend konstanter Rechtsprechung des Bundesgerichts wird bei verletzter Anzeigepflicht gemäss Art. 6 Abs. 3 VVG der Kausalitätsbegriff zwischen verschwiegener und aktueller Krankheit weit gefasst. Bei verschwiegenem rezidivierendem Burnout-Syndrom und erneutem Burnout wurde die Rückerstattungspflicht der Leistungen bejaht.
Roger Hischier
iusNet AR-SVR 27.01.2020

IV-Gutachterwesen: Nimmt das BSV seine Aufsichtspflicht im Bereich von MEDAS-Gutachten wahr?

Kommentierung
Invalidenversicherung

IV-Gutachterwesen: Nimmt das BSV seine Aufsichtspflicht im Bereich von MEDAS-Gutachten wahr?

In diesem Beitrag geht Christian Haag der äusserst aktuellen Thematik nach, wie das BSV mit dem Umstand verfährt, wenn für eine medizinische Begutachtung Gutachterpersonen ausgewählt werden, welche die vom BSV selber festgesetzten fachlichen Mindestanforderungen nicht erfüllen. Der Beitrag zeigt damit insbesondere, dass im Gutachterwesen im Hinblick auf die mit BGE 137 V 210 postulierte Verfahrensfairness noch deutliches Verbesserungspotential besteht.
Christian Haag
iusNet AR-SVR 23.01.2020

Vogel-Strauss-Justiz?

Kommentierung
Privates Individualarbeitsrecht

Vogel-Strauss-Justiz?

Ein Unternehmen foutierte sich jahrelang um die Gesundheit seiner Mitarbeitenden. Die Kündigung des in der Folge erkrankten Arbeitnehmers ist aber nur dann missbräuchlich, wenn er den Beweis erbringt, dass seine Arbeitgeberin wusste, dass die Krankheit durch ihre Fürsorgepflichtverletzung hervorgerufen wurde. Wie kommt es zu einem solch eigenartigen Entscheid?
Sabine Steiger-Sackmann
iusNet AR-SVR 13.12.2019

Nichtigkeit einer Kündigung nach Freispruch vom Vorwurf der Amtsgeheimnisverletzung

Kommentierung
Öffentliches Personalrecht

Nichtigkeit einer Kündigung nach Freispruch vom Vorwurf der Amtsgeheimnisverletzung

Im Nachgang zur sogenannten Mörgeli-Affäre hat das Verwaltungsgericht Zürich die Entlassung einer Professorin durch die Universität Zürich als nichtig und damit unwirksam beurteilt.
Matthias Schweizer
iusNet AR-SVR 25.11.2019

Einkäufe durch Testkunden und unsinnige Zielvorgaben

Kommentierung
Privates Individualarbeitsrecht

Einkäufe durch Testkunden und unsinnige Zielvorgaben

Wenn der Arbeitnehmer einen Grund für eine Kündigung setzt, kann dies zu Sanktionen durch die Arbeitslosenversicherung in Form von Einstelltagen führen. Die Einstufung des Verschuldens des Arbeitnehmers durch die Arbeitslosenkasse hat jedoch auf die Einschätzung der Zivilgerichte über die Zulässigkeit der fristlosen Kündigung keinen Einfluss.
Sabine Steiger-Sackmann
iusNet AR-SVR 23.09.2019

Kein Anspruch des Gesellschafters einer GmbH auf Arbeitslosenentschädigung

Kommentierung
Arbeitslosenversicherung

Kein Anspruch des Gesellschafters einer GmbH auf Arbeitslosenentschädigung

Mit BGE 145 V 200 hatte das Bundesgericht die Möglichkeit, sich mit dem absoluten Ausschluss vom Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung zu beschäftigen und mit der Frage, ob sich dieser Ausschluss auch auf Gesellschafter einer GmbH nach deutschem Recht anwenden lässt.
Manuel Kreis
iusNet AR-SVR 26.08.2019

Unterscheidung zwischen Boni und freiwilligen Leistungen bei der Berechnung des Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung

Kommentierung
Arbeitslosenversicherung

Unterscheidung zwischen Boni und freiwilligen Leistungen bei der Berechnung des Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung

Dr. Barbara Kupfer Bucher kommentiert das interessante, zur Publikation vorgesehene Urteil 8C_427/2018, in welchem sich das Bundesgericht mit der Frage auseinandersetzt, nach welchen Kriterien Boni und freiwilligen Leistungen bei der Berechnung des Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung zu unterscheiden sind.
Barbara Kupfer Bucher
iusNet AR-SVR 24.06.2019

Arbeitszeit bei Dienstreisen ins Ausland

Kommentierung
Privates Individualarbeitsrecht
Arbeitsschutzrecht

Arbeitszeit bei Dienstreisen ins Ausland

Gemäss BGE 139 III 411 ist das Arbeitsgesetz nicht anwendbar, wenn ein in der Schweiz gelegener Betrieb einen Arbeitnehmer für längere Zeit im Ausland beschäftigt. Unklar und in BGE 4A_403/2018 vom 11. März 2019 offengelassen ist die Frage, wie es sich bei Beschäftigungen von kurzer Dauer, namentlich Dienstreisen, im Ausland verhält.
Roger Hischier
iusNet AR-SVR 27.05.2019

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