iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Wer zahlt?

Kommentierung
Invalidenversicherung

Wer zahlt?

Dr. iur. Martina Filippo nimmt das Urteil 8C_257/2020 zum Anlass, um die völkerrechtlichen Verpflichtungen der Schweiz im Hinblick auf den Schutz von behinderten Personen vor Diskriminierung und die Förderung ihrer Inklusion vor dem Hintergrund der Aus- und Weiterbildung zu diskutieren.
Martina Filippo
iusNet AR-SVR 19.10.2020

Auslagenersatz im Homeoffice

Kommentierung
Privates Individualarbeitsrecht

Auslagenersatz im Homeoffice

Rechtsanwältin lic. iur. Sharon Spring LL.M. nimmt das medial in den Fokus gerückte Urteil 4A_533/2018 zum Anlass, um zu diskutieren, ob nun tatsächlich jeder Arbeitnehmende, der (insbesondere in der Corona-Pandemie) von zu Hause arbeitet, Anspruch auf Bereitstellung der Homeoffice-Arbeitsmittel und/oder Erstattung seiner Auslagen durch die Arbeitgeberin hat.
Sharon Spring
iusNet AR-SVR 25.09.2020

Missachtung der Mitwirkungsrechte bei Kündigung der Anschlussvereinbarung an eine Vorsorgeeinrichtung

Kommentierung
Berufliche Vorsorge

Missachtung der Mitwirkungsrechte bei Kündigung der Anschlussvereinbarung an eine Vorsorgeeinrichtung

Das Bundesgericht hält fest, dass die Kündigung einer Anschlussvereinbarung an eine Vorsorgeeinrichtung vertraglichen Charakter hat. Sie kann deshalb nicht durch behördlichen Akt ersetzt werden. Eine derartige Kündigung ist nur gültig, wenn die Arbeitnehmerseite korrekt in den Entscheid einbezogen wurde.
Sara Licci
iusNet AR-SVR 27.07.2020

Kurzarbeitsentschädigung im Zusammenhang mit dem Coronavirus

Kommentierung
Arbeitslosenversicherung

Kurzarbeitsentschädigung im Zusammenhang mit dem Coronavirus

Dr. iur. Barbara Kupfer Bucher befasst sich in ihrem konzisen Beitrag mit den spezifischen Modalitäten rund um die Kurzarbeitsentschädigung in der Coronazeit, würdigt diese kritisch und weist auf künftige Schwierigkeiten hin, die das summarische Verfahren bei Antrag und Abrechnung möglicherweise mit sich bringen werden.
Barbara Kupfer Bucher
iusNet AR-SVR 28.06.2020

Mad Heidi: Fristlose Kündigung eines langjährigen Mitarbeiters der Kantonspolizei

Kommentierung
Öffentliches Personalrecht

Mad Heidi: Fristlose Kündigung eines langjährigen Mitarbeiters der Kantonspolizei

Die Kündigung gegen einen Angestellten der Kantonspolizei Zürich ausgesprochene fristlose Kündigung ist missbräuchlich und deshalb nichtig, obwohl er sicht entgegen der Ablehnung des Gesuchs um unbezahlten Urlaub bzw. um Bewilligung um Nebenbeschäftigung als Drehbuchautor an einem Filmprojekt betätigte.
Matthias Schweizer
iusNet AR-SVR 24.05.2020

Defizite im ArG-Vollzug werden in Zeiten von Corona offensichtlich

Kommentierung
Arbeitsschutzrecht

Defizite im ArG-Vollzug werden in Zeiten von Corona offensichtlich

Die Suva hat vom Bundesrat Ende März den Auftrag erhalten, die Empfehlungen betreffend Hygiene und sozialer Distanz auf Baustellen und in der Industrie zu kontrollieren. Offenbar sind die kantonalen Arbeitsinspektorate, die eigentlich aufgrund des Arbeitsgesetzes zuständig wären, dazu nicht in der Lage. Langjähriges Wegschauen des SECO rächt sich nun.
Sabine Steiger-Sackmann
iusNet AR-SVR 24.04.2020

Lohnzahlungspflicht während der Coronapandemie

Kommentierung
Privates Individualarbeitsrecht

Lohnzahlungspflicht während der Coronapandemie

Die rigorosen Massnahmen des Bundesrates zur Bekämpfung der Coronapandemie führen unvermeidlich zu Leistungsstörungen des Arbeitsvertrages in verschiedenen Branchen. Entscheidend für die Fortzahlung der Löhne ist jeweils, ob das Ereignis, das die Arbeitsverhinderung verursacht, in die Risikosphäre der arbeitgebenden oder der arbeitnehmenden Person fällt. Der persönliche Verhinderungsgrund der arbeitnehmenden Person ist folglich in jedem Einzelfall von den betrieblichen und überpersönlichen (objektiven) abzugrenzen. Die Natur der Ursache und die Umstände entscheiden darüber, ob ein Anspruch auf Lohn oder Lohnfortzahlung besteht oder ob sich der Grundsatz «ohne Arbeit kein Lohn» verwirklicht. In Auseinandersetzung mit dem heutigen Meinungsstand führt der Autor des Beitrags insbesondere Argumente ins Feld, weshalb auch ausserordentliche Lagen wie die Coronapandemie dem betrieblichen Risiko zuzuordnen sind.
Marc Wohlwend
iusNet AR-SVR 20.04.2020

Angehörigenpflege – Quo vadis?

Kommentierung
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

Angehörigenpflege – Quo vadis?

Dr. iur. Martina Filippo nimmt das neue Bundesgesetz über die Verbesserung der Vereinbarkeit von Erwerbstätigkeit und Angehörigenpflege zum Anlass, um die damit einhergehenden Änderungen in der Angehörigenpflege aufzuzeigen und vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklungen sowie der sozialversicherungsrechtlichen Eigenheiten der Schweiz auf zahlreiche weiterhin ungeklärte Fragen hinzuweisen.
Martina Filippo
iusNet AR-SVR 13.03.2020

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