iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

Was ist iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht?

Der monatliche Newsletter Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht und die dazugehörige Online-Plattform iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht liefern einen raschen Überblick über die wichtigsten Entwicklungen in Rechtsprechung und Gesetzgebung im Schnittstellenbereich von Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht.

Die Inhalte gliedern sich in die Rubriken

Rechtsprechung: deutschsprachige Zusammenfassungen ausgewählter Gerichtsentscheide;
Gesetzgebung: Informationen zu aktuellen Entwicklungen der Rechtsetzung;
Kommentierung: Experten aus den Bereichen Arbeits- und Sozialversicherungsrecht analysieren und kommentieren Urteile und Rechtsetzungsentwicklungen;
Arbeitshilfen: praxisorientierte Arbeitshilfen zum Download.

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Das Abonnement von iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht bietet Ihnen monatlich einen raschen Überblick über die wichtigsten Entwicklungen in Rechtsprechung und Gesetzgebung. Ausgewählte Gerichtsentscheide werden in deutscher Sprache zusammengefasst – eine wertvolle Zeitersparnis.

Fall der Woche

Restkostenfinanzierung: Zuständigkeit der Herkunftsgemeinde

Rechtsprechung

Krankenversicherung - Krankentaggeld

9C_209/2019

Bundesgericht

Restkostenfinanzierung: Zuständigkeit der Herkunftsgemeinde

Kommunale Finanzierungszuständigkeit bei der Restkostenfinanzierung nach Art. 25a Abs. 5 KVG im Kanton Zürich: Zuständigkeit der letzten Wohnsitzgemeinde der betroffenen Person oder der Standortgemeinde des Pflegeheims?

Zum rechtsgenüglichen Nachweis einer berufsvorsorgerechtlich relevanten Einbusse an funktionellem Leistungsvermögen

Rechtsprechung

Berufliche Vorsorge

9C_121/2019

Bundesgericht

Zum rechtsgenüglichen Nachweis einer berufsvorsorgerechtlich relevanten Einbusse an funktionellem Leistungsvermögen

Im vorliegenden Anwendungsfall bestätigte das Bundesgericht seine Praxis zum rechtsgenüglichen Nachweis einer berufsvorsorgerechtlich relevanten Einbusse an funktionellem Leistungsvermögen.

Wer beurteilt die Zumutbarkeit einer stationären Behandlung im Rahmen der Schadenminderungspflicht?

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

8C_741/2018

Bundesgericht

Wer beurteilt die Zumutbarkeit einer stationären Behandlung im Rahmen der Schadenminderungspflicht?

Im vorliegenden Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob die kantonale Instanz zurecht entgegen der Auffassung des fachärztlichen Gutachters von der Unzumutbarkeit einer stationären Therapie ausgegangen ist.

Anwendungsfall zur Notwendigkeit einer polydisziplinären Begutachtung

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

9C_53/2019

Bundesgericht

Anwendungsfall zur Notwendigkeit einer polydisziplinären Begutachtung

In diesem Anwendungsfall setzte sich das Bundesgericht mit der Notwendigkeit einer in sehr vielen Fällen beantragten polydisziplinären Begutachtung bei einem Krankheitsbild mit psychischen und physischen Komponenten auseinander.

Pflicht zur Wohnsitznahme und Beibehaltung des Wohnsitzes im Kanton

Rechtsprechung

Öffentliches Personalrecht

8C_733/2018

Bundesgericht

Pflicht zur Wohnsitznahme und Beibehaltung des Wohnsitzes im Kanton

Auch wenn die Funktion des Beschwerdeführers derjenigen von Staatsanwälten und Staatsanwältinnen vergleichbar ist, rechtfertigt sich eine Ungleichbehandlung. Für letztere bestehen bei Festhalten an der Wohnsitzpflicht Rekrutierungsschwierigkeiten.

Zur Zulässigkeit der negativen Feststellungswiderklage für Forderungen auf Überzeitentschädigung aus mehreren Jahren

Rechtsprechung

Arbeitsgerichtsbarkeit

4A_29/2019

Bundesgericht

Zur Zulässigkeit der negativen Feststellungswiderklage für Forderungen auf Überzeitentschädigung aus mehreren Jahren

Ob die Entschädigung für die während eines bestimmten Kalenderjahrs angeblich geleistete Überzeit einen selbständigen Streitgegenstand darstellt, ist für die Frage der negativen Feststellungswiderklage nicht entscheidend.

Zu spezifischen Fragen rund um den Anspruch auf Hilflosenentschädigung und Intensivpflegezuschlag bei Minderjährigen

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

9C_224/2019

Bundesgericht

Zu spezifischen Fragen rund um den Anspruch auf Hilflosenentschädigung und Intensivpflegezuschlag bei Minderjährigen

Im vorliegenden, in 3er-Besetzung ergangenen Urteil hatte das Bundesgericht den Anspruch eines minderjährigen Versicherten auf Hilflosenentschädigung und Intensivpflegezuschlag zu beurteilen. Es befasste sich in diesem Zusammenhang mit der Unterscheidung zwischen indirekter Dritthilfe im Teilbereich «Fortbewegung» und dauernder persönlicher Überwachung.

Unterscheidung zwischen Boni und freiwilligen Leistungen bei der Berechnung des Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung

Kommentierung

Arbeitslosenversicherung

Unterscheidung zwischen Boni und freiwilligen Leistungen bei der Berechnung des Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung

Dr. Barbara Kupfer Bucher kommentiert das interessante, zur Publikation vorgesehene Urteil 8C_427/2018, in welchem sich das Bundesgericht mit der Frage auseinandersetzt, nach welchen Kriterien Boni und freiwilligen Leistungen bei der Berechnung des Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung zu unterscheiden sind.

Barbara Kupfer Bucher

Parlament stimmt Änderung des Allgemeinen Teils des Sozialversicherungsrechts (ATSG) in Schlussabstimmung zu

Gesetzgebung

Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

Parlament stimmt Änderung des Allgemeinen Teils des Sozialversicherungsrechts (ATSG) in Schlussabstimmung zu

National- und Ständerat haben in der Schlussabstimmung vom 21. Juni 2019 der Änderung des Allgemeinen Teils des Sozialversicherungsrechts (ATSG) zugestimmt.

Botschaft zum Bundesgesetz über die Verbesserung der Vereinbarkeit von Erwerbstätigkeit und Angehörigenpflege

Gesetzgebung

Privates Individualarbeitsrecht

Arbeitsschutzrecht

Alters- und Hinterlassenenversicherung

Invalidenversicherung

Unfallversicherung

Erwerbsersatz/Mutterschaftsversicherung

Botschaft zum Bundesgesetz über die Verbesserung der Vereinbarkeit von Erwerbstätigkeit und Angehörigenpflege

Der Bundesrat hat seine Botschaft an der Sitzung vom 22. Mai 2019 ans Parlament überwiesen. Im Mittelpunkt steht die Schaffung eines bezahlten Betreuungsurlaubs für Eltern für schwer kranke oder verunfallte Kinder.

Pressespiegel

Internationales Arbeitsrecht

Menschenwürdige Arbeit | Zugang zum Arbeitsmarkt | Armut

Aus der ILO/OIT: World Employment and Social Outlook – Trends 2019

Privates Individualarbeitsrecht

Leistungsbeurteilung | externe Evaluation | Datenschutz | Verstoss

Les nouvelles tendances en matière d’évaluation du personnel et le droit du travail

Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG), Unfallversicherung, Privates Individualarbeitsrecht

Personalverleih | Einsatzbetrieb | Regressprivileg

Besprechung des Urteils des Bundesgerichts, I. zivilrechtliche Abteilung, 4A_442/2018 vom 24. Januar 2019, BGE 145 III 63

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Fall der Woche

Restkostenfinanzierung: Zuständigkeit der Herkunftsgemeinde

9C_209/2019

Zum rechtsgenüglichen Nachweis einer berufsvorsorgerechtlich relevanten Einbusse an funktionellem Leistungsvermögen

9C_121/2019

Wer beurteilt die Zumutbarkeit einer stationären Behandlung im Rahmen der Schadenminderungspflicht?

8C_741/2018

Anwendungsfall zur Notwendigkeit einer polydisziplinären Begutachtung

9C_53/2019

Pflicht zur Wohnsitznahme und Beibehaltung des Wohnsitzes im Kanton

8C_733/2018

Zur Zulässigkeit der negativen Feststellungswiderklage für Forderungen auf Überzeitentschädigung aus mehreren Jahren

4A_29/2019

Zu spezifischen Fragen rund um den Anspruch auf Hilflosenentschädigung und Intensivpflegezuschlag bei Minderjährigen

9C_224/2019

Unterscheidung zwischen Boni und freiwilligen Leistungen bei der Berechnung des Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung

Parlament stimmt Änderung des Allgemeinen Teils des Sozialversicherungsrechts (ATSG) in Schlussabstimmung zu

Botschaft zum Bundesgesetz über die Verbesserung der Vereinbarkeit von Erwerbstätigkeit und Angehörigenpflege

Pressespiegel

In Kooperation mit dem Zentrum für Sozialrecht

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