iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

Was ist iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht?

Der monatliche Newsletter Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht und die dazugehörige Online-Plattform iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht liefern einen raschen Überblick über die wichtigsten Entwicklungen in Rechtsprechung und Gesetzgebung im Schnittstellenbereich von Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht.

Die Inhalte gliedern sich in die Rubriken

Rechtsprechung: deutschsprachige Zusammenfassungen ausgewählter Gerichtsentscheide;
Gesetzgebung: Informationen zu aktuellen Entwicklungen der Rechtsetzung;
Kommentierung: Experten aus den Bereichen Arbeits- und Sozialversicherungsrecht analysieren und kommentieren Urteile und Rechtsetzungsentwicklungen;
Arbeitshilfen: praxisorientierte Arbeitshilfen zum Download.

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Fall der Woche

Umfang und Tragweite einer Prüfung der Einhaltung von GAV-Bestimmungen

Rechtsprechung

Arbeitsschutzrecht

BVGE B-4147/2018

Bundesverwaltungsgericht

Umfang und Tragweite einer Prüfung der Einhaltung von GAV-Bestimmungen

Vor dem Bundesverwaltungsgericht zu prüfen war unter anderem, ob das unabhängige Kontrollorgan ein standardisiertes zweistufiges Kontrollverfahren oder eine (einstufige) Vollkontrolle zur Prüfung der Einhaltung von GAV-Bestimmungen durchzuführen hat.

Bundesrechtliche Grenzen für die kantonale Spitalplanung bei der Beschränkung der Kostenübernahme von ausserkantonalen Behandlungen

Rechtsprechung

Krankenversicherung - Krankentaggeld

9C_435/2018

Bundesgericht

Bundesrechtliche Grenzen für die kantonale Spitalplanung bei der Beschränkung der Kostenübernahme von ausserkantonalen Behandlungen

Das Bundesgericht befasste sich in diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil mit der Frage, ob eine kantonalrechtliche Beschränkung von Behandlungen in Listenspitälern anderer Kantone zulässig sei.

(Missbräuchliche) Kündigung aufgrund des aggressiven Verhaltens?

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

4A_333/2018

Bundesgericht

(Missbräuchliche) Kündigung aufgrund des aggressiven Verhaltens?

Das Bundesgericht befasste sich mit der Frage missbräuchlichen Kündigung wegen persönlichen Eigenschaften i.S.v. Art. 336 Abs. 1 lit. a OR. Der missbräuchliche Charakter der Kündigung war von der Vorinstanz verneint worden.

Zur Zulässigkeit des Nachweises über genügende Arbeitsbemühungen per E-Mail

Rechtsprechung

Arbeitslosenversicherung

8C_239/2018

Bundesgericht

Zur Zulässigkeit des Nachweises über genügende Arbeitsbemühungen per E-Mail

Im vorliegenden, zur Publikation vorgesehenen Urteil setzte sich das Bundesgericht mit der Frage auseinander, ob der Nachweis über genügende Arbeitsbemühungen auch per E-Mail erbracht werden könne.

Berufsausübungsverbot und Führung des Anwaltstitels in dieser Zeitspanne

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

2C-536/2018

Bundesgericht

Berufsausübungsverbot und Führung des Anwaltstitels in dieser Zeitspanne

Das Bundesgericht prüfte die Rechtmässigkeit des einem Rechtsanwalt verhängten einjährigen Berufsausübungsverbotes und das Verbot, sich während dieser Zeitspanne als «Rechtsanwalt» bzw. «öffentlicher Notar» zu bezeichnen.

Zur Tragweite der Kostenpflicht der öffentlichen Hand gemäss Art. 14bis IVG

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

9C_343/2018

Bundesgericht

Zur Tragweite der Kostenpflicht der öffentlichen Hand gemäss Art. 14bis IVG

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Tragweite der Kostenpflicht der öffentlichen Hand gemäss Art. 14bis IVG i.V.m. Art. 39 KVG.

Vorbehaltslose Zahlung einer Gratifikation

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

4A_430/2018

Bundesgericht

Vorbehaltslose Zahlung einer Gratifikation

In internationalen Sachverhalten besteht für Arbeitsverträge lediglich die begrenzte Rechtswahl nach Art. 121 Abs. 3 IPRG. Im vorliegenden Fall ist trotz längerem Aufenthalt im Ausland von einer konkludenten Wahl des schweizerischen Rechts auszugehen.

Für die Schwellenwerte massgebende Kündigungen

Kommentierung

Privates Individualarbeitsrecht

Kollektives Arbeitsrecht

Für die Schwellenwerte massgebende Kündigungen

Zur Bestimmung der Schwellenwerte, welche eine Sozialplanpflicht auslösen, kann in den meisten Punkten auf die Definitionen für die Schwellenwerte bei Massenentlassung zurückgegriffen werden.

Sara Licci

KVG: Nationalrat lehnt Anpassung der Franchisen an die Kostenentwicklung ab

Gesetzgebung

Krankenversicherung - Krankentaggeld

KVG: Nationalrat lehnt Anpassung der Franchisen an die Kostenentwicklung ab

Während der Ständerat in der Schlussabstimmung vom 22. März 2019 für die Vorlage gestimmt hatte, wurde diese gleichentags im Nationalrat mit 101 zu 63 Stimmen bei 28 Enthaltungen definitiv abgelehnt.

Revisionen in der Verordnung 2 zum Arbeitsgesetz: Sonderbestimmung Nacht- und Sonntagsarbeit (ICT-Personal) und 7-Tage-Arbeitswoche im Gastgewerbe

Gesetzgebung

Arbeitsschutzrecht

Revisionen in der Verordnung 2 zum Arbeitsgesetz: Sonderbestimmung Nacht- und Sonntagsarbeit (ICT-Personal) und 7-Tage-Arbeitswoche im Gastgewerbe

Per 1. April 2019 werden neue Sonderbestimmungen in der Verordnung 2 zum Arbeitsgesetz in Kraft treten. Der Bundesrat hat den Änderungen am 13. Februar 2019 zugestimmt.