iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Der monatliche Newsletter iusMail ARBEITSRECHT UND SOZIALVERSICHERUNGSRECHT und die dazugehörige Online-Datenbank iusNet ARBEITSRECHT UND SOZIALVERSICHERUNGSRECHT liefern einen raschen Überblick über die wichtigsten Entwicklungen in Rechtsprechung und Gesetzgebung im Schnittstellenbereich von Arbeits- und Sozialversicherungsrecht.

Die Inhalte gliedern sich in die Rubriken

Rechtsprechung: deutschsprachige Zusammenfassungen ausgewählter Gerichtsentscheide;
Gesetzgebung: Informationen zu aktuellen Entwicklungen der Rechtsetzung;
Kommentierung: Experten aus den Bereichen Arbeits- und Sozialversicherungsrecht analysieren und kommentieren Urteile und Rechtsetzungsentwicklungen;
Arbeitshilfen: praxisorientierte Arbeitshilfen zum Download.

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Fall der Woche

Therapeutischer Arbeitsversuch als verwertbare Arbeitsleistung?

Rechtsprechung

Öffentliches Personalrecht

8C_347/2018

Bundesgericht

Therapeutischer Arbeitsversuch als verwertbare Arbeitsleistung?

Im vorliegenden Fall ging es u.a. um die Frage, ob die im Rahmen eines therapeutischen Arbeitsversuches entrichtete Entschädigung als Teil der Lohnfortzahlung (für Krankheit) zu qualifizieren ist, wenn die Leistung des Arbeitnehmers keine verwertbare Arbeitsleistung darstellt.

Vereinbarung einer Abgangsentschädigung als Insichgeschäft

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

4A_645/2017

Bundesgericht

Vereinbarung einer Abgangsentschädigung als Insichgeschäft

Eine Abgangsentschädigung ist sowohl unter vertretungsrechtlichen als auch nach inhaltlichen Kriterien i.S.v. Art. 717 OR zu prüfen.

Anspruch auf Überstunden, den Lohnzuschlag für Sonntagsarbeit und auf Genugtuung

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

4A_482/2017

Bundesgericht

Anspruch auf Überstunden, den Lohnzuschlag für Sonntagsarbeit und auf Genugtuung

Der Arbeitnehmer hat in Unkenntnis des Arbeitgebers geleistete Überstunden innert nützlicher Frist dem Arbeitgeber anzuzeigen. Ist der Lohnzuschlag für Sonntagsarbeit abgegolten, wenn der vereinbarte Lohn über dem im Normalarbeitsvertrag festgelegten Mindestlohn liegt? Wann ist eine Genugtuung für die Persönlichkeitsverletzung nach Art. 49 OR im Zusammenhang mit Art. 328 OR gerechtfertigt?

Keine Lohndiskriminierung bei höherem Lohn eines neun Jahre jüngeren Nachfolgers

Rechtsprechung

Öffentliches Personalrecht

A-6754/2016

Bundesverwaltungsgericht

Keine Lohndiskriminierung bei höherem Lohn eines neun Jahre jüngeren Nachfolgers

Art. 8 Abs. 3 BV und Art. 5 Abs. 1 lit. b GlG sind Individualrechte. Der Anspruch auf Lohnnachzahlung geht mit der Feststellung der ungerechtfertigten Ungleichbehandlung einher, auch wenn er nicht ausdrücklich im Rechtsbegehren erwähnt ist. Auf die Geltendmachung des Anspruchs auf Lohngleichheit kann nicht gültig verzichtet werden. Der verfassungsmässige Grundsatz geht der Vertragsfreiheit vor.

Gerichtsstand im Sozialversicherungsverfahren (Art. 58 ATSG): Ort der Zweigniederlassung als Sitz des letzten Arbeitgebers in der Schweiz

Rechtsprechung

Unfallversicherung

8C_872/2017

Bundesgericht

Gerichtsstand im Sozialversicherungsverfahren (Art. 58 ATSG): Ort der Zweigniederlassung als Sitz des letzten Arbeitgebers in der Schweiz

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil behandelte das Bundesgericht die Frage, ob auch der Ort der Zweigniederlassung als Sitz des letzten Arbeitgebers in der Schweiz gemäss Art. 58 Abs. 2 ATSG als alternativer Gerichtsstand zum Wohnsitz der versicherten Person oder des Beschwerde führenden Dritten gelten könne.

Ergänzung zur Praxisänderung betreffend reformatio in peius im kantonalen Beschwerdeverfahren

Rechtsprechung

Unfallversicherung

8C_313/2018

Bundesgericht

Ergänzung zur Praxisänderung betreffend reformatio in peius im kantonalen Beschwerdeverfahren

Mit diesem Urteil hat das Bundesgericht das zur Publikation vorgesehene Urteil 8C_440/2017 vom 25. Juni 2018 dahingehend ergänzt, dass diese (neue) Rechtsprechung im Grundsatz sofort und überall anwendbar ist und nicht nur für künftige, sondern für alle im Zeitpunkt der Änderung hängigen Fälle.

Anspruch auf Überstundenentschädigung

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

4A_484/2017

Bundesgericht

Anspruch auf Überstundenentschädigung

Der Arbeitnehmer hat in Unkenntnis des Arbeitgebers geleisteten Überstunden innert nützlicher Frist anzuzeigen. Unterbleibt die Benachrichtigung, verliert der Arbeitnehmer grundsätzlich seinen Anspruch auf Vergütung der Überstunden.

Die Rechtsnatur der Entschädigung bei missbräuchlichen Kündigungen nach Art. 336a OR und ihr Verhältnis zu Art. 49 OR

Kommentierung

Privates Individualarbeitsrecht

Die Rechtsnatur der Entschädigung bei missbräuchlichen Kündigungen nach Art. 336a OR und ihr Verhältnis zu Art. 49 OR

Das BGer Urteil 4A_482/2017 vom 17. Juli 2018 zeigt einmal mehr, welche Herausforderungen das Bundesgericht an den Genugtuungsanspruch infolge von Persönlichkeitsverletzungen nach Art. 49 OR bei missbräuchlichen Kündigungen stellt.

Eylem Demir