Was ist iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht?

Der monatliche Newsletter Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht und die dazugehörige Online-Plattform iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht liefern einen raschen Überblick über die wichtigsten Entwicklungen in Rechtsprechung und Gesetzgebung im Schnittstellenbereich von Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht.

Die Inhalte gliedern sich in die Rubriken

Rechtsprechung: deutschsprachige Zusammenfassungen ausgewählter Gerichtsentscheide;
Gesetzgebung: Informationen zu aktuellen Entwicklungen der Rechtsetzung;
Kommentierung: Experten aus den Bereichen Arbeits- und Sozialversicherungsrecht analysieren und kommentieren Urteile und Rechtsetzungsentwicklungen;
Arbeitshilfen: praxisorientierte Arbeitshilfen zum Download.

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Fall der Woche

Eine Woche Ferien reicht, um Sonntagsarbeit zu kompensieren

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

4A_483/2020

Bundesgericht

4A_485/2020

Bundesgericht

4A_487/2020

Bundesgericht

Eine Woche Ferien reicht, um Sonntagsarbeit zu kompensieren

Das Bundesgericht musste überprüfen, ob die Vorinstanz die vertragliche Vereinbarung betreffend die Arbeitszeiten bundesrechtskonform ausgelegt hatte.

Drittauszahlung der Kinderrente an das volljährige Kind in der beruflichen Vorsorge

Rechtsprechung

Berufliche Vorsorge

9C_615/2019

Bundesgericht

Drittauszahlung der Kinderrente an das volljährige Kind in der beruflichen Vorsorge

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, wie es sich in der beruflichen Vorsorge mit der Drittauszahlung der Kinderrente an das volljährige Kind verhält.

Zur Würdigung von Zeugenaussagen bei enger Verwandtschaft oder enger Beziehungsnähe

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

8C_256/2020

Bundesgericht

Zur Würdigung von Zeugenaussagen bei enger Verwandtschaft oder enger Beziehungsnähe

In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Würdigung von Zeugenaussagen bei enger Verwandtschaft oder enger Beziehungsnähe.

Anmelde- und Mitwirkungspflicht von Unfallversicherten bei der Invalidenversicherung

Rechtsprechung

Unfallversicherung

8C_72/2020

Bundesgericht

Anmelde- und Mitwirkungspflicht von Unfallversicherten bei der Invalidenversicherung

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil beantwortete das Bundesgericht die Frage, ob der Unfallversicherer eine versicherte Person mehrmals und auch nach der erstmaligen Leistungszusprache dazu auffordern kann, sich bei einem anderen potenziell leistungspflichtigen Sozialversicherer anzumelden.

9%-Beteiligung an GmbH reicht für "höhere leitende Tätigkeit" und Nichtunterstellung unter das ArG

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

4A_38/2020

Bundesgericht

9%-Beteiligung an GmbH reicht für "höhere leitende Tätigkeit" und Nichtunterstellung unter das ArG

Das Bundesgericht hatte bezüglich eines Angestellten und Teilhaber (9%) einer GmbH zu beurteilen, ob er eine leitende Tätigkeit gemäss OR respektive eine höhere leitende Tätigkeit gemäss ArG ausübte.

Arbeiten an Maria Himmelfahrt?

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

4A_204/2020

Bundesgericht

Arbeiten an Maria Himmelfahrt?

Das Bundesgericht hatte zu beurteilen, ob das Fernbleiben von der Arbeit durch die Arbeitnehmerin als fristlose Kündigung zu betrachten war.

Fairness der Beziehung zwischen Staat und Bürgerinnen

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

4A_425/2020

Bundesgericht

Fairness der Beziehung zwischen Staat und Bürgerinnen

Das Bundesgericht hatte zu beurteilen, ob die Akteneinsicht (Zustellung der Tonbänder zur Hauptverhandlung vor der Erstinstanz) in einem arbeitsrechtlichen Verfahren betreffend die Ausstellung eines Zwischenzeugnisses zurecht verweigert worden war.

Beweiskraft von ärztlichen Zeugnissen

Kommentierung

Öffentliches Personalrecht

Beweiskraft von ärztlichen Zeugnissen

Rechtsanwältin lic. iur. Leena Kriegers-Tejura, LL.M., setzt sich im Zusammenhang mit dem Urteil BVGer A-536/2019 mit der Beweiskraft von ärztlichen Zeugnissen im Arbeitsverhältnis auseinander.

Leena Kriegers-Tejura

KVG-Revision: Zulassung von Leistungserbringern

Gesetzgebung

Krankenversicherung - Krankentaggeld

KVG-Revision: Zulassung von Leistungserbringern

Am 4. November 2020 hat der Bundesrat das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) beauftragt, das Vernehmlassungsverfahren zu den Verordnungsänderungen im Rahmen der Änderung des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (Änderung vom 19. Juni 2020) zu eröffnen. Das Vernehmlassungsverfahren endet am Freitag, 19. Februar 2021.

Verordnung über Überbrückungsleistungen für ältere Arbeitslose

Gesetzgebung

Ergänzungsleistungen

Verordnung über Überbrückungsleistungen für ältere Arbeitslose

Das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) hat am 28. Oktober 2020 im Auftrag des Bundesrates das Vernehmlassungsverfahren zur "Verordnung über Überbrückungsleistungen älterer Arbeitslosen (ÜLV)" eröffnet. Das Vernehmlassungsverfahren endet am 11. Februar 2021.