Was ist iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht?

Der monatliche Newsletter Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht und die dazugehörige Online-Plattform iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht liefern einen raschen Überblick über die wichtigsten Entwicklungen in Rechtsprechung und Gesetzgebung im Schnittstellenbereich von Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht.

Die Inhalte gliedern sich in die Rubriken

Rechtsprechung: deutschsprachige Zusammenfassungen ausgewählter Gerichtsentscheide;
Gesetzgebung: Informationen zu aktuellen Entwicklungen der Rechtsetzung;
Kommentierung: Experten aus den Bereichen Arbeits- und Sozialversicherungsrecht analysieren und kommentieren Urteile und Rechtsetzungsentwicklungen;
Arbeitshilfen: praxisorientierte Arbeitshilfen zum Download.

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Fall der Woche

Dienstliche Kommunikation oder der (un)angemessene Umgangston

Rechtsprechung

Öffentliches Personalrecht

8C_705/2019

Bundesgericht

Dienstliche Kommunikation oder der (un)angemessene Umgangston

Das Bundesgericht hatte den Entscheid der Vorinstanz zu beurteilen, in dem auf Mängel im Verhalten einer bediensteten Person abgestellt worden war, das zu einer Kündigung geführt hatte.

Offensichtlich unrichtige und willkürliche Sachverhaltsfeststellung

Rechtsprechung

Arbeitslosenversicherung

8C_349/2020

Bundesgericht

Offensichtlich unrichtige und willkürliche Sachverhaltsfeststellung

In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil legte das Bundesgericht gemäss seiner ständigen Rechtsprechung klar, wann es eine vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung als offensichtlich unrichtig und willkürlich erachtet.

(Interimistischer) Direktor der Klinik für Kaufunktionsstörungen muss abtreten

Rechtsprechung

Öffentliches Personalrecht

8C_320_2020

Bundesgericht

(Interimistischer) Direktor der Klinik für Kaufunktionsstörungen muss abtreten

Das Bundesgericht hatte zu beurteilen, ob die Nichtverlängerung der befristeten Zusatzfunktion betreffend den Klinikdirektor für Kaufunktionsstörungen rechtmässig erfolgte.

Zu den Grundsätzen der Rentenrevision und zur rückwirkenden Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente der Invalidenversicherung

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

8C_196/2020

Bundesgericht

Zu den Grundsätzen der Rentenrevision und zur rückwirkenden Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente der Invalidenversicherung

In diesem zur 3er-Besetzung ergangenen Urteil zeigte das Bundesgericht seine ständige Praxis zu den Grundsätzen der Rentenrevision und zur rückwirkenden Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente der Invalidenversicherung auf.

Eskalation nach Spannungen am Arbeitsplatz

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

4A_246/2020

Bundesgericht

Eskalation nach Spannungen am Arbeitsplatz

Das Bundesgericht hatte zu Beurteilen, ob nach Spannungen am Arbeitsplatz die Eskalation die arbeitgebende Person berechtigte, das Arbeitsverhältnis fristlos aufzulösen.

Zur Parallelisierung der Vergleichseinkommen bei Löhnen unter dem statistischen Durchschnitt

Rechtsprechung

Unfallversicherung

8C_310/2020

Bundesgericht

Zur Parallelisierung der Vergleichseinkommen bei Löhnen unter dem statistischen Durchschnitt

In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil setzte sich das Bundesgericht mit der Frage auseinander, ob die Vergleichseinkommen zu parallelisieren seien, wenn das Valideneinkommen die Mindestvorgaben gemäss entsprechendem GAV übersteige, auch wenn es unter dem betreffenden statistischen Durchschnittslohn liege.

Schaden- oder Summenversicherung?

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

4A_563/2019

Bundesgericht

Schaden- oder Summenversicherung?

Das Bundesgericht hatte zu beurteilen, ob die arbeitgebende Person als Krankentaggeldversicherung eine Schaden- oder Summenversicherung abgeschlossen hatte.

Einige Fallstricke der Krankentaggeldversicherung

Kommentierung

Krankenversicherung - Krankentaggeld

Einige Fallstricke der Krankentaggeldversicherung

In diesem Leitentscheid äussert sich das Bundesgericht zu einigen Grundfragen der Krankentaggeldversicherung: sozialer Untersuchungsgrundsatz, Schaden- oder Summenversicherung und Nachweis des Erwerbsausfalls.

Philipp Egli

Lohndeckel für Kader von bundesnahen Unternehmen

Gesetzgebung

Öffentliches Personalrecht

Lohndeckel für Kader von bundesnahen Unternehmen

Die Staatspolitische Kommission (SPK) hat hat am 14. August 2020 eine Vorlage verabschiedet, welche einen Lohndeckel für Kader von Bundesunternehmen und bundesnahen Unternehmen vorsieht. Die Vorlage folgt auf die im Jahr 2016 von der SP-Politikerin Susanne Leutenegger Oberholzer eingereichte Parlamentarische Initiative.

BVG: Anlage von Geldern aus dem Freizügigkeitsbereich der Auffangeinrichtung bei der Bundestresorerie

Gesetzgebung

Berufliche Vorsorge

BVG: Anlage von Geldern aus dem Freizügigkeitsbereich der Auffangeinrichtung bei der Bundestresorerie

Durch die Corona-Pandemie steht die Auffangeinrichtung BVG vor besonderen Herausforderungen. Weshalb der Bundesrat eine Botschaft für eine Gesetzesänderung verabschiedet hat, welche dem Bund erlauben soll, für die Auffangeinrichtung bei Bedarf unverzüglich ein unverzinsliches Konto zu eröffnen. Dieser Entwurf wurde nun von der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit am 12. August 2020 einstimmig gutgeheissen.