Was ist iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht?

Der monatliche Newsletter Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht und die dazugehörige Online-Plattform iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht liefern einen raschen Überblick über die wichtigsten Entwicklungen in Rechtsprechung und Gesetzgebung im Schnittstellenbereich von Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht.

Die Inhalte gliedern sich in die Rubriken

Rechtsprechung: deutschsprachige Zusammenfassungen ausgewählter Gerichtsentscheide;
Gesetzgebung: Informationen zu aktuellen Entwicklungen der Rechtsetzung;
Kommentierung: Experten aus den Bereichen Arbeits- und Sozialversicherungsrecht analysieren und kommentieren Urteile und Rechtsetzungsentwicklungen;
Arbeitshilfen: praxisorientierte Arbeitshilfen zum Download.

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Fall der Woche

Auslegung einer Übereinkunft betreffend Betriebsleitungsnachfolge

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

4A_203/2019

Bundesgericht

Auslegung einer Übereinkunft betreffend Betriebsleitungsnachfolge

Das Bundesgericht hatte sich mit der Frage auseinander zu setzen, ob eine Übereinkunft betreffend die Betriebsleitungsnachfolge die Kündigungsfreiheit einschränkte.

Kündigung nach falsch verbuchten Arbeitsstunden

Rechtsprechung

Öffentliches Personalrecht

8C_33/2020

Bundesgericht

Kündigung nach falsch verbuchten Arbeitsstunden

Das Bundesgericht hatte zu beurteilen, ob eine ordentliche Kündigung ohne Mahnung rechtens war, nachdem der Arbeitnehmer seine Arbeitsstunden falsch verbucht hatte.

Kostenübernahme für die Behandlung mit der Kombinationstherapie Darzalex/Revlimid/Dexamethason (off-label-use) bei einem multiplen Myelom

Rechtsprechung

Krankenversicherung - Krankentaggeld

9C_805/2019

Bundesgericht

Kostenübernahme für die Behandlung mit der Kombinationstherapie Darzalex/Revlimid/Dexamethason (off-label-use) bei einem multiplen Myelom

Im vorliegenden, zur Publikation vorgesehenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob die Kosten für die Behandlung einer versicherten Person mit multiplem Myelom mit der Kombinationstherapie Darzalex/Revlimid/Dexamethason von der obligatorischen Krankenpflegeversicherung zu übernehmen sei.

Zur Verwirkung des Rückforderungsanspruchs der Verwaltung für unrechtmässig bezogene IV-Renten

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

9C_625/2019

Bundesgericht

Zur Verwirkung des Rückforderungsanspruchs der Verwaltung für unrechtmässig bezogene IV-Renten

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil hatte das Bundesgericht die Frage zu beantworten, wie es sich im konkreten Fall mit der Verwirkung eines Rückforderungsanspruchs der IV-Stelle für zu Unrecht ausgerichtete Invalidenrenten verhalte.

Kündigung wegen verbalen Angriffs auf eine Pflegefachfrau

Rechtsprechung

Öffentliches Personalrecht

8C_46/2020

Bundesgericht

Kündigung wegen verbalen Angriffs auf eine Pflegefachfrau

Das Bundesgericht hatte zu beurteilen, ob die ordentliche Kündigung des Beschwerdeführeres duch das Kantonsspital Baselland gerechtfertigt war, nachdem dieser eine Pflegefachfrau verbal angegriffen hatte.

Kündigung während Probezeit mit (irrtümlich) 3-monatiger Frist während Schwangerschaft

Rechtsprechung

8C_812/2019

Bundesgericht

Kündigung während Probezeit mit (irrtümlich) 3-monatiger Frist während Schwangerschaft

Der Bundesgericht hatte zu beurteilen, ob die Kündigung während der Probezeit und einer Schwangerschaft der Beschwerdeführerin, die irrtümlich mit einer Frist von 3 Monaten ausgesprochen wurde, rechtens war.

Berechnung der Entschädigung für eine missbräuchliche Kündigung

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

4A_34/2019

Bundesgericht

Berechnung der Entschädigung für eine missbräuchliche Kündigung

Das Bundesgericht hatte zu beurteilen, ob die Entschädigung für eine missbräuchliche Künidgung korrekt berechnet worden ist.

Mad Heidi: Fristlose Kündigung eines langjährigen Mitarbeiters der Kantonspolizei

Kommentierung

Öffentliches Personalrecht

Mad Heidi: Fristlose Kündigung eines langjährigen Mitarbeiters der Kantonspolizei

Die Kündigung gegen einen Angestellten der Kantonspolizei Zürich ausgesprochene fristlose Kündigung ist missbräuchlich und deshalb nichtig, obwohl er sicht entgegen der Ablehnung des Gesuchs um unbezahlten Urlaub bzw. um Bewilligung um Nebenbeschäftigung als Drehbuchautor an einem Filmprojekt betätigte.

Matthias Schweizer

Drohende Überschuldung der ALV, Änderungen beim Anrecht auf Kurzarbeit und wieder gewöhnliche Arbeitsbedingungen für Gesundheitspersonal

Gesetzgebung

Arbeitsschutzrecht

Arbeitslosenversicherung

Drohende Überschuldung der ALV, Änderungen beim Anrecht auf Kurzarbeit und wieder gewöhnliche Arbeitsbedingungen für Gesundheitspersonal

An seiner Sitzung vom 20. Mai 2020 hat sich der Bundesrat zur Lage der Arbeitslosenversicherung geäussert sowie einige Sonderregelungen in Bezug auf Kurzarbeit und Arbeitsbedingungen des Gesundheitspersonals aufgehoben.

Bundesrat erlässt Covid-19-Verordnung betreffend familienergänzende Kinderbetreuung

Gesetzgebung

Privates Individualarbeitsrecht

Bundesrat erlässt Covid-19-Verordnung betreffend familienergänzende Kinderbetreuung

Der Bund will Institutionen der familienergänzenden Kinderbetreuung unterstützen, die infolge der Coronakrise Ertragsausfälle erlitten haben. An seiner Sitzung vom 20. Mai 2020 hat der Bundesrat dazu eine neue Covid-19 Verordnung erlassen.