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Der monatliche Newsletter iusMail Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht und die dazugehörige Online-Datenbank iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht liefern einen raschen Überblick über die wichtigsten Entwicklungen in Rechtsprechung und Gesetzgebung im Schnittstellenbereich von Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht.

Die Inhalte gliedern sich in die Rubriken

  • Rechtsprechung: deutschsprachige Zusammenfassungen ausgewählter Gerichtsentscheide;
  • Gesetzgebung: Informationen zu aktuellen Entwicklungen der Rechtsetzung;
  • Kommentierung:  Experten aus den Bereichen Arbeits- und Sozialversicherungsrecht analysieren und kommentieren Urteile und Rechtsetzungsentwicklungen;
  • Arbeitshilfen: praxisorientierte Arbeitshilfen zum Download.

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Fall der Woche

Anwendung von Art. 322a OR auf einen Anspruch auf Kapitalerträge aus einem «Carried Interest Pool»

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht
Anwendung von Art. 322a OR auf einen Anspruch auf Kapitalerträge aus einem «Carried Interest Pool»
Das Bundesgericht äusserte sich zur Frage der Anwendbarkeit von Art. 322a OR auf die Forderungen aus «Carried Interest Pool» Regelung im Arbeitsvertrag, der bereits im Jahr 2002 gekündigt bzw. aufgehoben worden war. Die Rekapitulation der Prozessgeschichte zeigt, dass in der vorliegenden Sache bereits fünf Entscheide ergangen sind und das Bundesgericht sich nun im Rahmen einer Teilklage zum zweiten Mal mit dieser Angelegenheit zu befassen hatte.
iusNet AR-SVR 09.12.2018
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Interessenkonflikt im Wohnheim

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht
Interessenkonflikt im Wohnheim
Der Umstand, dass eine Mitarbeiterin in einem Pflegeheim gleichzeitig als therapeutische Vertreterin ihrer neu ins Heim eingetretenen Tante eingesetzt wird, kann zu einem Interessenskonflikt führen. Toleriert die Arbeitgeberin diesen Umstand zunächst und kündigt sie der Mitarbeiterin, handelt sie widersprüchlich.
iusNet AR-SVR 26.11.2018

Ein allgemeines Streikverbot für kantonal angestelltes Pflegepersonal ist verfassungswidrig

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht
Ein allgemeines Streikverbot für kantonal angestelltes Pflegepersonal ist verfassungswidrig
Die Annäherung des öffentlichen Personalrechts an das privatrechtliche Arbeitsverhältnis hat zur Verstärkung des Grundrechtsschutzes von öffentlich-rechtlich Angestellten geführt. Abgesehen von einem Kanton kennt keines der kantonalen Personalgesetze, die sich überhaupt mit dem Streikrecht auseinandersetzen, ein generelles Verbot für Pflegepersonal.
iusNet AR-SVR 22.11.2018

Konkludente Genehmigung von Überstunden

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht
Konkludente Genehmigung von Überstunden
Die Genehmigung von Überstunden kann konkludent erfolgen. Dies gilt auch, wenn im Vertrag grundsätzlich deren schriftliche Genehmigung vorgesehen ist. Hat ein Arbeitgeber kein System für die Erfassung und die Kontrolle von Überstunden geschaffen, sind Zeugenaussagen von Arbeitskollegen ein geeignetes Mittel, um zu beweisen, dass diese geleistet wurden. Nur weil eine Arbeitnehmerin den Lohn vorbehaltlos annimmt, ohne auf die fehlende Überstundenentschädigung zu verweisen, verliert sie ihren Anspruch noch nicht. Dies gilt umso mehr, wenn die hohe Arbeitslast allgemein ein Thema ist, das im Betrieb für Spannungen sorgt.
iusNet AR-SVR 26.11.2018

Rechtliches Gehör bei Einreihung in niedrigere Gehaltsklasse – Besitzstandwahrung

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht
Rechtliches Gehör bei Einreihung in niedrigere Gehaltsklasse – Besitzstandwahrung
Das Bundesgericht befasste sich im vorliegenden Urteil mit der Zulässigkeit der Herabstufung in der Gehaltsklasse nach einer Analyse aller bestehenden Funktionsklassen anhand eines Rasters zur Stellenklassifizierung bei den Genfer Verkehrsbetrieben. Der Beschwerdeführer hatte zuvor die Verfügung seiner Arbeitgeberin beim Verwaltungsgericht des Kantons Genf ohne Erfolg angefochten.
iusNet AR-SVR 14.12.2018

Zum Schutzzweck von Art. 74 AVIV bei der Geltendmachung eines Anspruchs auf Insolvenzentschädigung

Rechtsprechung
Arbeitslosenversicherung
Zum Schutzzweck von Art. 74 AVIV bei der Geltendmachung eines Anspruchs auf Insolvenzentschädigung
Im diesem zur Publikation bestimmten Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob das herabgesetzte Beweismass in Art. 74 AVIV über die Lohnforderung hinaus auch auf den Bestand des Arbeitsverhältnisses an sich anzuwenden ist.
iusNet AR-SVR 27.10.2018

Abgrenzung zwischen revisionsweiser Rentenabänderung nach Art. 17 ATSG und Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 UVG

Kommentierung
Unfallversicherung
Abgrenzung zwischen revisionsweiser Rentenabänderung nach Art. 17 ATSG und Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 UVG
Sabine Baumann Wey kommentiert einen interessanten Fall aus dem Bereich der obligatorischen Unfallversicherung, in dem es um die Abgrenzung zwischen revisionsweiser Rentenabänderung nach Art. 17 ATSG und Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 UVG geht.
Sabine Baumann Wey
iusNet AR-SVR 27.10.2018

Zusatzbotschaft zur Teilrevision des Obligationenrechts (Schutz bei Meldung von Unregelmässigkeiten am Arbeitsplatz) (13.094)

Gesetzgebung
Privates Individualarbeitsrecht
Zusatzbotschaft zur Teilrevision des Obligationenrechts (Schutz bei Meldung von Unregelmässigkeiten am Arbeitsplatz) (13.094)
Für das sogenannte Whistleblowing sollen klarere gesetzliche Regeln geschaffen werden. Der Bundesrat hat dazu eine Zusatzbotschaft zuhanden des Parlaments verabschiedet, welche die laufende Teilrevision des OR ergänzt.
iusNet AR-SVR 26.10.2018

Pressespiegel

Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)
Urteilsanalyse | Gerichtspraxis
In dubio pro Krankenkasse
Berufliche Vorsorge
Altersguthaben | Risikomanagement
Die Anwaltschaft und die zweite Säule – Aktuelle Stichwörter
Privates Individualarbeitsrecht
digitale Plattformen | Rechtstellung | Plattformarbeit
Les plateformes numériques à l’épreuve du droit du travail

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Vernehmlassung i.S. Teilrevision des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung betreffend Massnahmen zur Kostendämpfung – Paket 1