iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

Was ist iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht?

Der monatliche Newsletter Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht und die dazugehörige Online-Plattform iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht liefern einen raschen Überblick über die wichtigsten Entwicklungen in Rechtsprechung und Gesetzgebung im Schnittstellenbereich von Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht.

Die Inhalte gliedern sich in die Rubriken

Rechtsprechung: deutschsprachige Zusammenfassungen ausgewählter Gerichtsentscheide;
Gesetzgebung: Informationen zu aktuellen Entwicklungen der Rechtsetzung;
Kommentierung: Experten aus den Bereichen Arbeits- und Sozialversicherungsrecht analysieren und kommentieren Urteile und Rechtsetzungsentwicklungen;
Arbeitshilfen: praxisorientierte Arbeitshilfen zum Download.

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Fall der Woche

Unfallereignis und Listendiagnose

Rechtsprechung

Unfallversicherung

8C_22/2019

Bundesgericht

Unfallereignis und Listendiagnose

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil hat sich das Bundesgericht mit der Frage befasst, ob sich bei fehlendem natürlichem Kausalzusammenhang zwischen einem Unfallereignis im Sinne von Art. 4 ATSG und einer Listenverletzung eine Prüfung der Leistungspflicht nach Art. 6 Abs. 2 UVG erübrige.

Vergleichsgespräche im Zivilprozess sind nicht öffentlich

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

4A_197/2019

Bundesgericht

Vergleichsgespräche im Zivilprozess sind nicht öffentlich

In einem zur Publikation vorgesehenen Urteil hat sich das Bundesgericht mit der Frage befasst, ob die Vorinstanz eine akkreditierte Journalistin zu Recht von der Teilnahme an Vergleichsgesprächen vor dem Arbeitsgericht Zürich ausgeschlossen hat.

Klauseln zur Beendigung von befristeten Arbeitsverträgen und fristlose Kündigung

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

4A_206/2019

Bundesgericht

Klauseln zur Beendigung von befristeten Arbeitsverträgen und fristlose Kündigung

Die fristlose Kündigung ist auszusprechen, sobald die zur Zerrüttung des Vertrauensverhältnisses führenden Ereignisse bekannt werden. Die Arbeitgeberin darf damit zuwarten, wenn sie noch Abklärungen treffen, vielleicht sogar eine (verdeckte) interne Untersuchung durchführen muss. Sie hat bei Abklärungen in delikaten Fällen sehr vorsichtig vorzugehen, um eine allfällige Vorverurteilung des Arbeitenehmers zu vermeiden. Vorliegend lag aber keiner dieser Spezialfälle vor.

Willensmängel bei der Vereinbarung eines Aufhebungsvertrages

Rechtsprechung

Öffentliches Personalrecht

8C_470/2019

Bundesgericht

Willensmängel bei der Vereinbarung eines Aufhebungsvertrages

Das Bundesgericht befasste sich mit der Frage, ob der zwischen einem ehemaligen Angestellten der Eidgenössischen Technischen Hochschule Zürich (ETHZ) und der ETHZ vereinbarte Aufhebungsvertrag durch Drohung oder Täuschung zustande gekommen war und daher als ungültig zu qualifizieren ist.

Voraussetzungen für die Bewilligung der Nachtarbeit

Rechtsprechung

Arbeitsschutzrecht

B-5341/2018

Bundesverwaltungsgericht

Voraussetzungen für die Bewilligung der Nachtarbeit

Das Bundesverwaltungsgericht befasste sich mit der Frage, ob die auf einer Baustelle durch das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) erteilte Bewilligung für Nachtarbeit, Sonntagsarbeit sowie ununterbrochenen Betrieb vorliegend der Anforderung der technischen oder wirtschaftlichen Unentbehrlichkeit genügte.

Sexuelle Belästigung im Arbeitsverhältnis

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

4A_544/2018

Bundesgericht

Sexuelle Belästigung im Arbeitsverhältnis

Das Bundesgericht befasste sich mit der Frage, ob die Vorinstanz die Arbeitgeberin wegen sexueller Belästigung der Arbeitnehmerin durch ihren Vorgesetzten zu Recht zu einer Entschädigung aus Verletzung von Art. 328 OR i.V.m. Art. 3 GlG verpflichtet hat.

Mengenbeschränkung gegenüber ausserkantonalen Patientinnen und Patienten im Rahmen der Spitalplanung

Rechtsprechung

Krankenversicherung - Krankentaggeld

9C_540/2018

Bundesgericht

Mengenbeschränkung gegenüber ausserkantonalen Patientinnen und Patienten im Rahmen der Spitalplanung

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil beschäftigte sich das Bundesgericht mit Fragen rund die Beschränkung von Leistungen im Rahmen der die Spitalplanung. Dabei ging es insbesondere um die Möglichkeit der Kantone, die Menge ausserkantonaler Patientinnen und Patienten zu begrenzen.

Aktuelle Entwicklungen der Indikatoren-Praxis in der Invalidenversicherung

Kommentierung

Invalidenversicherung

Aktuelle Entwicklungen der Indikatoren-Praxis in der Invalidenversicherung

Dr. iur. Eva Slavik nimmt das Urteil 8C_703/2018 zum Anlass, um aktuelle Entwicklungen in der Bundesgerichtspraxis zur Indikatorenprüfung in der Invalidenversicherung aufzuzeigen.

Eva Slavik

Für den Persönlichkeitsschutz auch in der Aufsicht über die Krankenversicherung (Parlamentarische Initiative)

Gesetzgebung

Krankenversicherung - Krankentaggeld

Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

Für den Persönlichkeitsschutz auch in der Aufsicht über die Krankenversicherung (Parlamentarische Initiative)

Der Ständerat hat sich in der Schlussabstimmun einstimmig für eine entsprechende Anpassung im Krankenversicherungsaufsichtsgesetz (KVAG) sowie im Krankenversicherungsgesetz (KVG) ausgesprochen.

Arbeitsrechtstagung 2020: Digitalisierung - Schöne neue Arbeitswelt?

Veranstaltungen

Arbeitsrechtstagung 2020: Digitalisierung - Schöne neue Arbeitswelt?

Die Digitalisierung ist laut Internationaler Arbeitsorganisation die vierte industrielle Revolution. Der Einsatz von automatisierten Prozessen und spezialisierter Software weicht bisherige Strukturen auf. Entgrenzung von Arbeitszeit und Arbeitsort sowie Veränderung von ganzen Berufsbildern sind die Folge. Menschen arbeiten in Gruppen und über Plattformen. Algorithmen treffen Selektions- und Führungsentscheide.

hochgeladen am

08.11.2019