iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Im Fokus

Keine UV-Deckung für Plattformmitarbeiter in Telearbeit

Rechtsprechung
Unfallversicherung
Der Beschwerdeführer erlitt einen Unfall während seiner Ferien im Ausland. Zunächst erbrachte seine Unfallversicherung und Beschwerdegegnerin Leistungen in Form von Heilbehandlung und Taggeld. Schliesslich verneinte sie nach weiteren Abklärungen ihre Leistungspflicht. Der Beschwerdeführer sei dem UVG nicht unterstellt, weil er nicht in der Schweiz beschäftigt gewesen sei.
iusNet AR-SVR 06.09.2024

Nachforderung Vorsorgebeiträge

Rechtsprechung
Berufliche Vorsorge
Die Beschwerdeführerin bezweckte den Betrieb eines Stellenvermittlungsbüros für Temporär- und Dauerstellen in allen Bereichen. Sie verlieh Mitarbeitende insbesondere an zwei AGs, die die Erstellung, die Sanierung und den Unterhalt von Fassaden aller Art, Dachdecker- und Holzbauarbeiten an Neubauten bzw. Altbauten zwecks Sanierung sowie Gipserarbeiten, Natur- und Kunststeinsanierung und die Ausführung von Bildhauer- und Steinhauerarbeiten, die Herstellung von und der Handel mit Grabmalen und Kunstgegenständen sowie die Ausführung von Bau und Renovationsarbeiten bezweckten.
iusNet AR-SVR 06.09.2024

Gesamtarbeitsvertrag für den flexiblen Altersrücktritt im Bauhauptgewerbe

Rechtsprechung
Berufliche Vorsorge
Streitig war, ob für die Beschwerdeführerin – eine Firma, die die Herstellung und Applikation von sowie den Handel mit Strassenunterhalts- und anderen chemisch-technischen Produkten als Geschäftsmodell hat – der allgemeinverbindlich erklärte GAV FAR (Gesamtarbeitsvertrag für den flexiblen Altersrücktritt im Bauhauptgewerbe) gilt oder nicht.
iusNet AR-SVR 06.09.2024

Diskriminierung aufgrund des Geschlechts bei Lohneinstufung

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht
Im vorliegenden Fall musste das Bundesgericht beurteilen, ob die Neueinstufung von Lehrkräften im Kanton Waadt diskriminierend gegenüber Frauen ist, da lohnmässig unterschieden wurde, ob die Lehrperson die Fächer unter «culture générale» oder «Informatik, Kommunikation und Administration» unterrichtet. Letzteres sei ein typischer Frauenberuf; der tiefere Lohn sei diskriminierend.
iusNet AR-SVR 28.08.2024

Ist Long-Covid eine Berufskrankheit?

Rechtsprechung
Unfallversicherung
Eine in einer Klinik beschäftigte Psychologin steckte sich bei der Arbeit mit Covid-19 an und litt in der Folge unter Long-Covid. Ihr wurden Leistungen der Unfallversicherung verweigert, mit der Begründung, bei Long-Covid handle es sich nicht um eine Berufskrankheit i.S.v. Art. 9 UVG.
iusNet AR-SVR 23.08.2024

Das Neubeurteilungsverfahren bei personalrechtlichen Anordnungen

Kommentierung
Öffentliches Personalrecht
Das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich hat im Urteil VB.2023.00224 vom 22. November 2023 entschieden, dass der Neubeurteilung von personalrechtlichen Anordnungen die aufschiebende Wirkung in Anwendung von § 4 in Verbindung mit § 25 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes (VRG, LS 175.2) nicht entzogen werden kann. Dieser Entscheid hat weitreichende Folgen, insbesondere für Kündigungen, Entlassungen und personalrechtliche Massnahmen wie die Einstellung im Amt oder auch die Freistellung.
Bernadette Hess
iusNet AR-SVR 23.08.2024

Recht aktuell: 8. Basler Sozialversicherungsrechtstagung

Veranstaltungen
Begriffsklärung, Krankenversicherung und Psychotherapie, Schnittstellen IV und KV bei Geburtsgebrechen, Invalidisierender Gesundheitsschaden in der beruflichen Vorsorge, Adäquanzproblematik in der Unfallversicherung, Gesundheitsvorbehalte, Fallbesprechung Die achte Basler Sozialversicherungsrechtstagung setzt auf Bewährtes und wagt Neues. Es werden «Stammgäste» auftreten und auch Personen, die noch nie oder erst einmal an dieser Tagung aufgetreten sind. Zum ersten Mal wird auch ein krankenversicherungsrechtliches Thema behandelt. In inhaltlicher Hinsicht geht es primär um den Gesundheitsschaden, der im Sozialversicherungsrecht als «Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen und psychischen Gesundheit» verstanden wird.
06.12.2024

Schulthess Forum Internationaler Mitarbeitereinsatz

Veranstaltungen
Die rechtlichen Fragen und Probleme sind bei Arbeitseinsätzen mit internationalem Bezug komplex. Es gilt namentlich das Arbeitsrecht, das Aufenthalts- und Arbeitsbewilligungsrecht, das Sozialversicherungsrecht sowie das Steuerrecht im internationalen Kontext miteinander zu koordinieren und anzuwenden. Aus dieser mehrschichtigen Verstrickung ergeben sich unter anderem folgende Fragen: - Welche verschiedenen Konstellationen des internationalen Mitarbeitereinsatzes gibt es, und welche rechtlichen Rahmenbedingungen sind dabei zu beachten? - Wie wird die Zuständigkeit und das anwendbare Recht im internationalen Arbeitsrecht bestimmt? - Was muss bei der Ausgestaltung eines Entsendegrundvertrages berücksichtig werden? - Welche rechtlichen Anforderungen bestehen hinsichtlich Aufenthalts- und Arbeitsbewilligungen bei grenzüberschreitendem Homeoffice? - Welche Bedeutung hat das Steuerrecht bei internationalen Mitarbeitereinsätzen? - Welche Regelungen des internationalen Sozialversicherungsrechts kommen bei grenzüberschreitendem Homeoffice zur Anwendung? In diesem Seminar werden diese und weitere Themen im Detail besprochen und Lösungswege für den praktischen Arbeitsalltag aufgezeigt. Die Teilnehmenden sind herzlich eingeladen eigene Erfahrungen und Fragestellungen einzubringen. Sie haben die Möglichkeit, Ihre eigenen Verträge oder Vertragsklauseln zur Überprüfung und Diskussion mitzubringen und Ihre konkreten Fragen vorab einzureichen.
06.03.2025

Pressespiegel

Rentnerbestände, Modalitäten, Zulässigkeit
Übertragung von Rentnerbeständen
Sozialversicherungsbeiträge, Uber-Urteil, Koordinierung
Betriebsstätte in der Schweiz: Was nun?
Arbeitszeugnis, BGE 4A_50/2023, Urteilsbesprechung
Klage auf erstmalige Ausstellung eines ausformulierten Arbeitszeugnisses (Art. 330a OR)

iusNet Autorinnen und Autoren

Veranstaltung Datenschutz im Arbeitsrecht 2024
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