In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Anwendungsfall setzte sich das Bundesgericht differenziert mit der Beweiswürdigung der Vorinstanz hinsichtlich eines psychiatrischen Gutachens auseinander.

Rückwirkende Anwendbarkeit der neu geregelten Pflegefinanzierung gemäss Art. 25a Abs. 5 KVG auf ein bestehendes Pflegeverhältnis

Rechtsprechung

Krankenversicherung - Krankentaggeld

9C_488/2020

Bundesgericht

Rückwirkende Anwendbarkeit der neu geregelten Pflegefinanzierung gemäss Art. 25a Abs. 5 KVG auf ein bestehendes Pflegeverhältnis

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob Art. 25a Abs. 5 KVG in der seit 1. Januar 2019 gültigen Fassung rückwirkend auf bestehende Pflegeverhältnisse anwendbar sei.

Privilegien für einen Chefarzt am Kinderspital und das Verbot widersprüchlichen Verhaltens

Rechtsprechung

Öffentliches Personalrecht

8C_444/2020

Bundesgericht

Privilegien für einen Chefarzt am Kinderspital und das Verbot widersprüchlichen Verhaltens

Das Bundesgericht überprüfte das Urteil des Zürcher Verwaltungsgerichts, das die Kündigung und die Abfindung eines Chefarztes am Kinderspital geschützt hatte.

Kassenwechsel versursacht Vorsorgelücke: Staatshaftungsanspruch aber verwirkt

Rechtsprechung

Öffentliches Personalrecht

8C_656/2020

Bundesgericht

Kassenwechsel versursacht Vorsorgelücke: Staatshaftungsanspruch aber verwirkt

Das Bundesgericht schützte die Rechtsanwendung der Vorinstanz, wonach der Staatshaftungsanspruch verwirkt war.

Eine ziemlich vertrackte Geschichte

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

4A_328/2020

Bundesgericht

Eine ziemlich vertrackte Geschichte

Das Bundesgericht musst analysieren, ob ein neues Arbeitsverhältnis einvernehmlich entstanden oder Bestimmungen des Kündigungsschutzes verletzt worden sind.

Umkleidezeit – aktueller Stand

Kommentierung

Öffentliches Personalrecht

Umkleidezeit – aktueller Stand

RA lic. iur. Andreas Petrik entschlüsselt die Umkleidezeit anhand der kürzlich ergangenen Gerichtsurteile und zeigt auf, wie diese (öffentlich)arbeitsrechtlich zu qualifizieren ist und welche Rechtsfolgen daran anknüpfen.

Andreas Petrik

Abbau von Reserven in der Krankenversicherung

Gesetzgebung

Krankenversicherung - Krankentaggeld

Abbau von Reserven in der Krankenversicherung

An seiner Sitzung vom 14. April 2021 verabschiedete der Bundesrat die Revision der Krankenversicherungsaufsichtsverordnung (KVAV). Die Verordnungsänderung soll per 1. Juni 2021 in Kraft treten.

Änderung der Verordnung 1 (ArGV 1) und Verordnung 2 (ArGV 2) zum Arbeitsgesetz

Gesetzgebung

Arbeitsschutzrecht

Änderung der Verordnung 1 (ArGV 1) und Verordnung 2 (ArGV 2) zum Arbeitsgesetz

Das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) hat am 29. März 2021 im Auftrag des Bundesrates das Vernehmlassungsverfahren zu Änderungen in den Verordnungen 1 und 2 zum Arbeitsgesetz eröffnet. Die Vernehmlassungsfrist dauert bis zum 15. Juli 2021.