Was ist iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht?

Der monatliche Newsletter Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht und die dazugehörige Online-Plattform iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht liefern einen raschen Überblick über die wichtigsten Entwicklungen in Rechtsprechung und Gesetzgebung im Schnittstellenbereich von Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht.

Die Inhalte gliedern sich in die Rubriken

Rechtsprechung: deutschsprachige Zusammenfassungen ausgewählter Gerichtsentscheide;
Gesetzgebung: Informationen zu aktuellen Entwicklungen der Rechtsetzung;
Kommentierung: Experten aus den Bereichen Arbeits- und Sozialversicherungsrecht analysieren und kommentieren Urteile und Rechtsetzungsentwicklungen;
Arbeitshilfen: praxisorientierte Arbeitshilfen zum Download.

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Fall der Woche

Rentenrevision aufgrund eines familiärbedingten Statuswechsels

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

9C_82/2020

Bundesgericht

Rentenrevision aufgrund eines familiärbedingten Statuswechsels

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil beantwortete das Bundesgericht die Frage, ob mit der Neufassung von Art. 27bis IVV ein familiärbedingter Statuswechsel von der Voll- zur Teilerwerbstätigkeit als Revisionsgrund anerkannt werden könne.

Fragen rund um die namhafte Besserung des Gesundheitszustands bei Fortsetzung der ärztlichen Behandlung gemäss Art. 19 UVG

Rechtsprechung

Unfallversicherung

8C_399/2020

Bundesgericht

Fragen rund um die namhafte Besserung des Gesundheitszustands bei Fortsetzung der ärztlichen Behandlung gemäss Art. 19 UVG

In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage einer «namhaften Besserung des Gesundheitszustands» gemäss Art. 19 UVG im Hinblick auf Badekuren.

Zum Unfallbegriff beim Eintauchen ins Wasser nach dem Benutzen einer Wasserrutschbahn

Rechtsprechung

Unfallversicherung

8C_395/2020

Bundesgericht

Zum Unfallbegriff beim Eintauchen ins Wasser nach dem Benutzen einer Wasserrutschbahn

In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil beschäftigte das Bundesgericht die Frage, ob sich ein Unfall im Rechtssinn ereignete hatte, als ein Versicherter auf der Wasserrutsche mit seinem zweijährigen Sohn das Gleichgewicht verloren hatte, daher mit dem Oberkörper seitlich gekippter Position ins Wasserbecken getaucht sei und sich dadurch einen Riss an der rechten Schulter zugezogen habe.

Zur Anrechnung von Vermögen bei der Berechnung von Ergänzungsleistungen

Rechtsprechung

Ergänzungsleistungen

9C_135/2020

Bundesgericht

Zur Anrechnung von Vermögen bei der Berechnung von Ergänzungsleistungen

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil setzte sich das Bundesgericht mit der Frage auseinander, ob bei der Berechnung der Ergänzungsleistungen beim Bezug einer ganzen Rente der IV auch das Freizügigkeitsguthaben der beruflichen Vorsorge rückwirkend als Vermögen zu berücksichtigen sei.

Tätliche Auseinandersetzung rechtfertigt fristlose Kündigung

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

4A_448/2020

Bundesgericht

Tätliche Auseinandersetzung rechtfertigt fristlose Kündigung

Das Bundesgericht musste überprüfen, ob der Sachverhalt bundesrechtskonform erstellt worden war hinsichtlich der fristlosen Entlassung einer arbeitnehmenden Person nach einer tätlichen Auseinandersetzung.

Überstunden und deren Entschädigung

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

4A_381/2020

Bundesgericht

Überstunden und deren Entschädigung

Das Bundesgericht musste überprüfen, ob eine anwendbare GAV-Klausel durch die Vorinstanz richtig ausgelegt worden war.

Zur Würdigung von Zeugenaussagen bei enger Verwandtschaft oder enger Beziehungsnähe

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

8C_256/2020

Bundesgericht

Zur Würdigung von Zeugenaussagen bei enger Verwandtschaft oder enger Beziehungsnähe

In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Würdigung von Zeugenaussagen bei enger Verwandtschaft oder enger Beziehungsnähe.

UberPop-Fahrer wird in der Waadt als Arbeitnehmer qualifiziert

Kommentierung

Privates Individualarbeitsrecht

UberPop-Fahrer wird in der Waadt als Arbeitnehmer qualifiziert

In seinem Entscheid befasst sich Tribunal cantonal du Canton de Vaud mit der brisanten Frage, ob UberPop-Fahrerinnen und -Fahrer in einem Subordinationsverhältnis stehen und ob sie über die AGB auf den arbeitsrechtlich zwingenden Gerichtsstand am Wohnsitz oder Sitz der beklagten Partei oder an dem Ort, an dem sie gewöhnlich die Arbeit verrichten, verzichten können. Eylem Demir fasst die Erwägungen des Tribunal cantonal du Canton de Vaud zusammen und ordnet diese kurz ein.

Eylem Demir

Reform der beruflichen Vorsorge (BVG 21)

Gesetzgebung

Berufliche Vorsorge

Reform der beruflichen Vorsorge (BVG 21)

An der Sitzung vom 25. November 2020 hat der Bundesrat die Botschaft für die Reform der beruflichen Vorsorge (BVG 21) verabschiedet und an das Parlament überwiesen.

Ausführungsbestimmungen zur Änderung des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (Weiterentwicklung der IV)

Gesetzgebung

Invalidenversicherung

Ausführungsbestimmungen zur Änderung des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (Weiterentwicklung der IV)

Am 4. Dezember 2020 eröffnete das Eidgenössische Departement des Inneren (EDI), im Auftrag des Bundesrates, das Vernehmlassungsverfahren zu den Ausführungsbestimmungen des revidierten Bundesgesetz über die Invalidenversicherung.(IVG). Das Vernehmlassungsverfahren dauert bis am Freitag, 19. März 2021.