Was ist iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht?

Der monatliche Newsletter Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht und die dazugehörige Online-Plattform iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht liefern einen raschen Überblick über die wichtigsten Entwicklungen in Rechtsprechung und Gesetzgebung im Schnittstellenbereich von Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht.

Die Inhalte gliedern sich in die Rubriken

  • Rechtsprechung: deutschsprachige Zusammenfassungen ausgewählter Gerichtsentscheide;
  • Gesetzgebung: Informationen zu aktuellen Entwicklungen der Rechtsetzung;
  • Kommentierung:  Experten aus den Bereichen Arbeits- und Sozialversicherungsrecht analysieren und kommentieren Urteile und Rechtsetzungsentwicklungen;
  • Arbeitshilfen: praxisorientierte Arbeitshilfen zum Download.

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Fall der Woche

Rechtliche Qualifizierung des Vertrages bei (teilweiser) wirtschaftlicher Identität zwischen der Aktiengesellschaft und der Geschäftsleitung (CEO)

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht
Rechtliche Qualifizierung des Vertrages bei (teilweiser) wirtschaftlicher Identität zwischen der Aktiengesellschaft und der Geschäftsleitung (CEO)
In diesem Urteil setzte sich das Bundesgericht mit der Rechtsnatur des Rechtsverhältnisses zwischen einer juristischen Person bzw. ihren Organen und der Geschäftsleitung (CEO) auseinander, welcher gleichzeitig auch Gesellschafter war.
iusNet AR-SVR 07.06.2019

Ungerechtfertigte fristlose Kündigung wegen obrigkeitskritischen SMS unter Arbeitskollegen

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht
Ungerechtfertigte fristlose Kündigung wegen obrigkeitskritischen SMS unter Arbeitskollegen
Eine fristlose Kündigung muss unmittelbar nach Kenntnis der Umstände, die zur Zerrüttung des Verrauensverhältnisses ausgesprochen werden. Die Durchsicht der SMS nach Abgabe des Geschäftstelefons infolge ordentlicher Kündigung darf nicht zur fristlosen Kündigung führen; insbesondere wenn der Arbeitgeberin Monate davor ohnehin schon bekannt war, dass die Belegschaft unzufrieden ist.
iusNet AR-SVR 17.05.2019

Die Berufung auf den Grundlagenirrtum für Forderungen aus einer Aufhebungsvereinbarung

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht
Die Berufung auf den Grundlagenirrtum für Forderungen aus einer Aufhebungsvereinbarung
Das Bundesgericht befasste sich mit der Frage, ob die (öffentlich-rechtliche) Arbeitgeberin sich auf einen Grundlagenirrtum berufen und ihre Verpflichtung zur Zahlung einer vereinbarten Entschädigung infolge einer Treuepflichtverletzung für unverbindlich erklären darf.
iusNet AR-SVR 07.06.2019

Zum BVG-Versicherungsobligatorium bei Haupterwerbstätigkeit im Ausland

Rechtsprechung
Berufliche Vorsorge
Zum BVG-Versicherungsobligatorium bei Haupterwerbstätigkeit im Ausland
Nach Art. 1j Abs. 1 lit. c BVV 2 sind insbesondere Arbeitnehmer nicht der obligatorischen Versicherung nach BVG unterstellt, die nebenberuflich tätig und bereits für eine hauptberufliche Erwerbstätigkeit obligatorisch versichert sind. In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil musste das Bundesgericht die Rechtsfrage beantworten, ob der Wortlaut von Art. 1j Abs. 1 lit. c BVV2 auch eine genügende ausländische Versicherung aus dem Haupterwerb umfasse.
iusnet AR-SVR 26.04.2019

Zusatzbotschaft zur Teilrevision des Obligationenrechts (Schutz bei Meldung von Unregelmässigkeiten am Arbeitsplatz) (13.094)

Gesetzgebung
Privates Individualarbeitsrecht
Zusatzbotschaft zur Teilrevision des Obligationenrechts (Schutz bei Meldung von Unregelmässigkeiten am Arbeitsplatz) (13.094)
Für das sogenannte Whistleblowing sollen klarere gesetzliche Regeln geschaffen werden. Der Bundesrat hat dazu eine Zusatzbotschaft zuhanden des Parlaments verabschiedet, welche die laufende Teilrevision des OR ergänzt.
iusNet AR-SVR 26.10.2018

Pressespiegel

Privates Individualarbeitsrecht, Internationales Arbeitsrecht
Urteilsbesprechung | unmittelbare Drittwirkung | FZA
Eurolohn: Berufung auf das Diskriminierungsverbot ist rechtsmissbräuchlich
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)
Gesetzesänderung | Entwurf | medizinische Gutachten
Art. 44 E-ATSG – die verpasste Chance
Berufliche Vorsorge
Arbeitnehmende 50+
Bogenkarriere: Diskrepanz zwischen Angebot und Nachfrage / Carrière en arc: décalage entre l’offre et la demande

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