iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Im Fokus

Fehler in der Arbeitszeiterfassung

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht
Nach der letzten Erhöhung des Beschäftigungsgrades eines in Teilzeit angestellten Arbeitnehmers wurde die Sollarbeitszeit im Zeiterfassungssystem der Arbeitgeberin versehentlich nicht angepasst und der Arbeitnehmer erbrachte die vereinbarte Sollarbeitszeit von 40 Stunden pro Woche nicht.
iusNet AR-SVR 17.12.2024

Mehr Unterrichtseinheiten für Lehrpersonen des bildnerischen Gestaltens

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht
Drei Lehrpersonen für bildnerisches Gestalten für Sekundarstufe im Kanton Freiburg waren nicht damit einverstanden, dass sie mehre Unterrichtseinheiten zu unterrichten hatten, als die Lehrpersonen der anderen Fächer und gelangten deshalb ans Bundesgericht.
iusNet AR-SVR 17.12.2024

Keine Befangenheit

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht
Gegen einen Richter liefen mehrere Disziplinarverfahren. In der Folge wurde er auf unbestimmte Zeit per sofort von seinen richterlichen Aufgaben suspendiert. Er ging gerichtlich dagegen vor. Die Vorinstanzen lehnten seine Beschwerden ab, woraufhin er ans Bundesgericht gelangte.
iusNet AR-SVR 17.12.2024

Keine Miteinberechnung der Vertrauensarbeitszeit-Zulage in die Abgangsentschädigung

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht
Das Bundesgericht musste prüfen, ob eine Vertrauensarbeitszeit-Zulage bei der Berechnung der Abgangsentschädigung einer ehemaligen Angestellten beim Bundesamt für Justiz zu berücksichtigen ist oder nicht. Eine Abgangsentschädigung wird ausgerichtet, wenn die Chancen der arbeitnehmenden Person, auf dem Arbeitsmarkt eine neue Stelle zu finden, aufgrund ihrer Ausübung eines Monopolberufs oder einer spezialisierten Funktion, der Länge des Dienstverhältnisses oder ihres Alters verringert sind.
iusNet AR-SVR 17.12.2024

Entlassung eines Walliser Staatsrates

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht
Ein entlassener Staatsrat im Kanton Wallis machte geltend, dass bei seiner Entlassung sein Anspruch auf rechtliches Gehör grob verletzt wurde. Zudem argumentierte er, dass seine Entlassung einer Disziplinarstrafe gleichkäme und berief sich dabei auf Art. 66 des kantonalen Personalgesetzes.
iusNet AR-SVR 17.12.2024

Zur Zulässigkeit von Bonuskürzungen während mutterschaftsbedingter Abwesenheit

Kommentierung
Privates Individualarbeitsrecht
In der Praxis stellt sich häufig die Frage, ob und in welchem Umfang Bonuskürzungen während der Abwesenheiten von Arbeitnehmenden (z.B. bei Krankheit, Unfall, Mutterschaftsurlaub usw.) zulässig sind. Das Bundesgericht hat diese Frage in einem wegweisenden Urteil (4A_597/2023) in Bezug auf Kürzungen ab der neunten Woche des Mutterschaftsurlaubs geklärt. RA Becker ordnet das jüngste Urteil ein und wirft neue Fragen auf, die durch das Bundesgericht weiterhin unbeantwortet bleiben.
Andreas Becker
iusNet AR-SVR 17.12.2024

Arbeitsplatzbezogene Arbeitsunfähigkeit und Kündigungsschutz

Kommentierung
Öffentliches Personalrecht
Das Bundesgericht hat einen wegweisenden Entscheid (1C_595/2023 vom 26. März 2024) in Bezug auf Kündigungen während einer arbeitsplatzbezogenen Arbeitsunfähigkeit (nachfolgend «AAUF») erlassen. Ist ein Arbeitnehmer aufgrund eines Konfliktes am Arbeitsplatz arbeitsunfähig, kann der Kündigungsschutz entfallen. Dies wurde bereits seit geraumer Zeit in der Deutschschweiz von den kantonalen Gerichten so gehandhabt und die Sperrfristen bei einer AAUF nicht beachtet; in der Westschweiz herrscht eine andere Praxis. Nun hat das Bundesgericht sich zu dieser Frage geäussert und Klarheit geschaffen.
Leena Kriegers-Tejura
iusNet AR-SVR 29.10.2024

Recht aktuell: 8. Basler Sozialversicherungsrechtstagung

Veranstaltungen
Begriffsklärung, Krankenversicherung und Psychotherapie, Schnittstellen IV und KV bei Geburtsgebrechen, Invalidisierender Gesundheitsschaden in der beruflichen Vorsorge, Adäquanzproblematik in der Unfallversicherung, Gesundheitsvorbehalte, Fallbesprechung Die achte Basler Sozialversicherungsrechtstagung setzt auf Bewährtes und wagt Neues. Es werden «Stammgäste» auftreten und auch Personen, die noch nie oder erst einmal an dieser Tagung aufgetreten sind. Zum ersten Mal wird auch ein krankenversicherungsrechtliches Thema behandelt. In inhaltlicher Hinsicht geht es primär um den Gesundheitsschaden, der im Sozialversicherungsrecht als «Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen und psychischen Gesundheit» verstanden wird.
06.12.2024

Pressespiegel

Invalidenversicherung
Hilflosenentschädigung | Pflicht zur Schadenminderung | Sonderrechtsprechung zu Adipositas
Fettleibigkeit kann Grund für Invalidenrente sein
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld
Wirtschaftlichkeitsanalyse von Leistungen | Screening-Methode | Regressionsanalyse
La polypgragmasie et ses conséquences dans l’assurance-maladie
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)
Zunahme | Sozialversicherungsrechtliche Behandlung | Besserstellung
Teilzeitarbeit – lohnend aus sozialversicherungsrechtlicher Sicht?

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