Der monatliche Newsletter Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht und die dazugehörige Online-Plattform iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht liefern einen raschen Überblick über die wichtigsten Entwicklungen in Rechtsprechung und Gesetzgebung im Schnittstellenbereich von Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht.

Die Inhalte gliedern sich in die Rubriken

  • Rechtsprechung: deutschsprachige Zusammenfassungen ausgewählter Gerichtsentscheide;
  • Gesetzgebung: Informationen zu aktuellen Entwicklungen der Rechtsetzung;
  • Kommentierung:  Experten aus den Bereichen Arbeits- und Sozialversicherungsrecht analysieren und kommentieren Urteile und Rechtsetzungsentwicklungen;
  • Arbeitshilfen: praxisorientierte Arbeitshilfen zum Download.

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Fall der Woche

Bundesgericht korrigiert im Kanton Luzern Einkommensgrenze für die Verbilligung der Krankenkassenprämien

Rechtsprechung
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld
Im Rahmen einer abstrakten Normenkontrolle hatte sich das Bundesgericht im vorliegenden, zur Publikation vorgesehenen Urteil mit der Rechtmässigkeit der luzernischen Einkommensgrenze im Jahr 2017 für die Ausrichtung von Prämienverbilligungen nach Art. 65 KVG zu befassen.
iusNet AR-SVR 04.02.2019

Übernahme des Arbeitsverhältnisses bei Betriebsübergang

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht
Im vorliegenden Fall ging es um die Frage, ob und inwieweit mit dem Betriebsübergang auch die Pflicht zur Übernahme bestehender Arbeitsverhältnisse auf der Grundlage von Art. 333 OR einhergeht. Das Bundesgericht äusserte sich auch zum Ablehnungsrecht des Arbeitnehmers hinsichtlich der Übertragung des Arbeitsverhältnisses auf den Erwerber.
iusNet AR-SVR 29.12.2018

Bonusforderungen nach Kündigung wegen Verwicklung in Geldwäschereiaffäre

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht
Sind im Vertrag die Bedingungen zur Auszahlung des Bonus' aufgezählt und mehrere dieser Bedingungen bei Verlassen des Betriebs nicht erfüllt, besteht kein Anspruch darauf. Dies gilt auch wenn, regelmässig ein Bonus entrichtet wurde, sofern die Arbeitgeberin regelmässig einen Freiwilligkeitsvorbehalt angebracht hat.
iusNet AR-SVR 28.01.2019

Zum Erfordernis der Dauerhaftigkeit im Hinblick auf den Anspruch auf Hilflosenentschädigung gemäss IVG

Rechtsprechung
Invalidenversicherung
In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil hat sich das Bundesgericht mit der Frage befasst, ob für die Entstehung des Anspruchs auf Hilflosenentschädigung neben der einjährigen Wartezeit auch die Variante 1 von aArt. 29 Abs. 1 IVG («bleibend erwerbsunfähig») analog massgeblich sei.
iusNet AR-SVR 18.01.2019

Ordentliche Kündigung wegen Vertrauensverlust; Anspruch auf Bonus

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht
Das Bundesgericht befasste sich in diesem Urteil mit der Frage der missbräuchlichen Kündigung i.S.v. Art. 336 Abs. 1 lit. c OR. Es äusserte sich auch darüber, ob der Beschwerdeführer vorliegend einen Anspruch auf die Bonuszahlungen gegenüber seiner Arbeitgeberin geltend machen kann.
iusNet AR-SVR 29.12.2018

Berechnungsgrundlage der BVG-Minimalrente bei Verletzung der Anzeigepflicht durch die versicherte Person und folglichem Anspruchsverlust auf überobligatorische Invalidenleistungen

Kommentierung
Berufliche Vorsorge
Die Kommentierung setzt sich mit dem zur Publikation vorgesehenen Urteil 9C_139/2018 vom 20. September 2018 auseinander, in dem es darum ging, wie eine Vorsorgeeinrichtung ihre obligatorischen Leistungen zu berechnen hat, wenn eine versicherte Person wegen einer Verletzung der Anzeigepflicht keinen Anspruch auf überobligatorische Invalidenleistungen hat.
iusNet AR-SVR 28.01.2019

Arbeitsrechtstagung 2019

Veranstaltungen
Globalisierung, Digitalisierung und die demografische Entwicklung verlangen von Unternehmen Flexibilität und Wandlungsfähigkeit. Nicht selten geht das auf Kosten der Mitarbeitenden. Wie können Sie in Ihrem Unternehmen den Wandel korrekt und sozialverträglich gestalten? Was können und dürfen die Arbeitnehmenden erwarten?
hochgeladen am 
15.11.2018

Postulat zur besseren Absicherung von selbständig Erwerbstätigen (18.3936)

Gesetzgebung
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)
Zur sozialen Absicherung von selbständig Erwerbenden, die im Bereich von Plattform-Arbeit oder anderen Formen der Gig-Economy tätig sind, soll mit einem Bericht des Bundesrates untersucht werden. Dies fordert ein Postulat, das im Dezember im Ständerat angenommen worden ist.
iusNet AR-SVR 25.01.2019

Pressespiegel

Krankenversicherung -­ Krankentaggeld
Vergütung von Spitalaufenthalten | DRG (Diagnosis Related Groups) | Pflegeform
Ethische Herausforderungen für Ärztinnen und Pflegepersonal
Privates Individualarbeitsrecht
Compliance | Datenschutzrecht | Beweisbeschaffung
Arbeitsvertragliche Rechte und Pflichten bei internen Untersuchungen
Arbeitsschutzrecht, Kollektives Arbeitsrecht
Revisionsbedarf | Arbeitsrecht | Arbeitsgesetz
"Nicht alle Angestellten profitieren von einem GAV”

In Kooperation mit dem Zentrum für Sozialrecht

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Postulat zur besseren Absicherung von selbständig Erwerbstätigen (18.3936)