Im Fokus

Keine Kündigung aus begründetem Anlass im Kontext eines Konkurrenzverbots

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

4A_109/2021

Bundesgericht

Keine Kündigung aus begründetem Anlass im Kontext eines Konkurrenzverbots

Weil erstellt war, dass der Beschwerdeführer beim Aufbau einer Konkurrenzunternehmung mehr als nur Gefälligkeiten erbrachte, vermochten seine Rügen keinen Anlass zu begründen, der das Konkurrenzverbot hätte dahinfallen lassen.

Telefonnotiz ist nicht vertrauensbegründend

Rechtsprechung

Öffentliches Personalrecht

A-2564/2020

Bundesverwaltungsgericht

Telefonnotiz ist nicht vertrauensbegründend

Das Bundesverwaltungsgericht überprüfte den Entscheid der Direktion für Ressourcen, wonach der Beschwerde aus einer (inhaltlich umstrittenen) Telefonauskunft keine auf dem Vertrauensschutz basierenden Rechte ableiten konnte.

Arbeitsunfähigkeit während Arbeitslosigkeit bevor Arbeitslosentaggelder ausgerichtet werden

Rechtsprechung

Berufliche Vorsorge

9C_106/2021

Bundesgericht

Arbeitsunfähigkeit während Arbeitslosigkeit bevor Arbeitslosentaggelder ausgerichtet werden

Auch vor Bundesgericht war umstritten, wann die Arbeitsunfähigkeit eingetreten war und ob die Stiftung Auffangeinreichtung BVG leistungspflichtig wurde, da noch keine Arbeitslosentaggelder ausgerichtet wurden, weil der Beschwerdegegner zu jenem Zeitpunkt noch Krankentaggelder bezog.

Ausgeübtes Wahlrecht ist (relativ) unwiderruflich (I)

Rechtsprechung

Internationales Sozialversicherungsrecht

9C_30/2020

Bundesgericht

Ausgeübtes Wahlrecht ist (relativ) unwiderruflich (I)

Das Bundesgericht hob das Urteil der Vorinstanz auf, das im Wegfall der Versicherung keinen Anlass sah, das Wahlrecht erneut auszuüben.

Zurechnung der Kündigung

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

4D_43/2021

Bundesgericht

Zurechnung der Kündigung

Beweiswürdigung hält subsidiärer Verfassungsbeschwerde stand.

Eintritt des Versicherungsfalles respektive der Prämienfreistellung

Rechtsprechung

Berufliche Vorsorge

9C_150/2021

Bundesgericht

Eintritt des Versicherungsfalles respektive der Prämienfreistellung

Das Bundesgericht hob das Urteil der Vorinstanz auf, das die Wirkungen des Eintritts des Versicherungsfalles respektive der Prämienfreistellung falsch eingeordnet hatte.

Wenn die Operation in die Kündigungsfrist gelegt wird...

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

4A_91/2021

Bundesgericht

Wenn die Operation in die Kündigungsfrist gelegt wird...

Das Bundesgericht überprüft den Entscheid der Vorinstanz, die im Sachverhalt kein ungerechtfertigtes Verlassen der Arbeitsstelle und eine ungerechtfertigte fristlose Kündigung erblickte.

Die Berechnung der Kurzarbeitsentschädigung im Summarverfahren bei Angestellten im Monatslohn

Kommentierung

Arbeitslosenversicherung

Die Berechnung der Kurzarbeitsentschädigung im Summarverfahren bei Angestellten im Monatslohn

Das Kantonsgericht Luzern hat sich in einem wegweisenden Entscheid 5V 20 396 (LGVE 2021 III Nr. 2) zur summarischen Berechnung der Kurzarbeitsentschädigung (KAE) während der Pandemie geäussert. Rechtsanwältin lic. iur. Leena Kriegers-Tejura analysiert einen kantonalen Entscheid, der zu einer grossen Unsicherheit bei den Arbeitgebenden geführt hat.

Leena Kriegers-Tejura

Änderung ArGV 2: Jahresarbeitszeitmodell für Dienstleistungsbetriebe in den Bereichen Beratung, Wirtschaftsprüfung und Treuhand (Art. 34a)

Gesetzgebung

Arbeitsschutzrecht

Änderung ArGV 2: Jahresarbeitszeitmodell für Dienstleistungsbetriebe in den Bereichen Beratung, Wirtschaftsprüfung und Treuhand (Art. 34a)

Am 25. Mai 2021 eröffnete das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) das Vernehmlassungsverfahren zu den Änderung der Verordnung 2 zum Arbeitsgesetz (ArGV 2). Die Vernehmlassungsfrist endet am Mittwoch, 15. September 2021.