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Zur Würdigung von Zeugenaussagen bei enger Verwandtschaft oder enger Beziehungsnähe

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

Zur Würdigung von Zeugenaussagen bei enger Verwandtschaft oder enger Beziehungsnähe

In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Würdigung von Zeugenaussagen bei enger Verwandtschaft oder enger Beziehungsnähe.
iusNet AR-SVR 23.11.2020

Zum Unfallbegriff beim Eintauchen ins Wasser nach dem Benutzen einer Wasserrutschbahn

Rechtsprechung
Unfallversicherung

Zum Unfallbegriff beim Eintauchen ins Wasser nach dem Benutzen einer Wasserrutschbahn

In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil beschäftigte das Bundesgericht die Frage, ob sich ein Unfall im Rechtssinn ereignete hatte, als ein Versicherter auf der Wasserrutsche mit seinem zweijährigen Sohn das Gleichgewicht verloren hatte, daher mit dem Oberkörper seitlich gekippter Position ins Wasserbecken getaucht sei und sich dadurch einen Riss an der rechten Schulter zugezogen habe.
iusNet AR-SVR 23.11.2020

Fragen rund um die namhafte Besserung des Gesundheitszustands bei Fortsetzung der ärztlichen Behandlung gemäss Art. 19 UVG

Rechtsprechung
Unfallversicherung

Fragen rund um die namhafte Besserung des Gesundheitszustands bei Fortsetzung der ärztlichen Behandlung gemäss Art. 19 UVG

In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage einer «namhaften Besserung des Gesundheitszustands» gemäss Art. 19 UVG im Hinblick auf Badekuren.
iusNet AR-SVR 23.11.2020

Zur Anrechnung von Vermögen bei der Berechnung von Ergänzungsleistungen

Rechtsprechung
Ergänzungsleistungen

Zur Anrechnung von Vermögen bei der Berechnung von Ergänzungsleistungen

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil setzte sich das Bundesgericht mit der Frage auseinander, ob bei der Berechnung der Ergänzungsleistungen beim Bezug einer ganzen Rente der IV auch das Freizügigkeitsguthaben der beruflichen Vorsorge rückwirkend als Vermögen zu berücksichtigen sei.
iusNet AR-SVR 23.11.2020

Zur Beitragszeit vorzeitig pensionierter Versicherter gemäss Art. 12 AVIV

Rechtsprechung
Arbeitslosenversicherung

Zur Beitragszeit vorzeitig pensionierter Versicherter gemäss Art. 12 AVIV

In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil hielt das Bundesgericht fest, dass nach konstanter Rechtsprechung im Rahmen von Art. 12 Abs. 2 AVIV nicht die Freiwilligkeit des Stellenverlusts, sondern jene der vorzeitigen Pensionierung, das heisst des Bezugs einer Altersleistung der beruflichen Vorsorge massgebend sei.
iusNet AR-SVR 23.11.2020

Fairness der Beziehung zwischen Staat und Bürgerinnen

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht

Fairness der Beziehung zwischen Staat und Bürgerinnen

Das Bundesgericht hatte zu beurteilen, ob die Akteneinsicht (Zustellung der Tonbänder zur Hauptverhandlung vor der Erstinstanz) in einem arbeitsrechtlichen Verfahren betreffend die Ausstellung eines Zwischenzeugnisses zurecht verweigert worden war.
iusNet AR-SVR 18.11.2020

Gibt es einen Anspruch auf Teilzeitanstellung im öffentlichen Dienst?

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht

Gibt es einen Anspruch auf Teilzeitanstellung im öffentlichen Dienst?

Das Bundesgericht hatte zu beurteilen, ob das Verwaltungsgericht Thurgau die automatische Beendigung eines Dienstverhältnisses nach Ablauf der Lohnfortzahlungspflicht zurecht schützte, obwohl eine Teilzeitanstellung möglich gewesen wäre.
iusNet AR-SVR 04.11.2020

Einblicke in den Kundenkreis

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht

Einblicke in den Kundenkreis

Das Bundesgericht hatte zu beurteilen, ob die Einblicke in den Kundenkreis und die damit kausal zusammenhängede erhebliche Schädigungsmöglichkeit ausreichend festgestellt worden waren, um ein Konkurrenzverbot respektive die Zahlung der Konventionalstrafe infolge dessen Verletzung zu rechtfertigen.
iusNet AR-SVR 04.11.2020

9%-Beteiligung an GmbH reicht für "höhere leitende Tätigkeit" und Nichtunterstellung unter das ArG

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht

9%-Beteiligung an GmbH reicht für "höhere leitende Tätigkeit" und Nichtunterstellung unter das ArG

Das Bundesgericht hatte bezüglich eines Angestellten und Teilhaber (9%) einer GmbH zu beurteilen, ob er eine leitende Tätigkeit gemäss OR respektive eine höhere leitende Tätigkeit gemäss ArG ausübte.
iusNet AR-SVR 04.11.2020

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