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Stillende Mütter

Rechtsprechung
Arbeitsschutzrecht

Stillende Mütter

Schwangere Frauen und stillende Mütter dürfen nur mit ihrem Einverständnis beschäftigt werden (Art. 35a Abs. 1 ArG), wobei stillenden Müttern die zum Stillen erforderliche Zeit zur Verfügung gestellt werden muss (Abs. 2).
iusNet AR-SVR 18.07.2023

24-Stunden-Betreuung: "Nur" Zweiparteienverhältnisse von ArG ausgenommen

Rechtsprechung
Arbeitsschutzrecht

24-Stunden-Betreuung: "Nur" Zweiparteienverhältnisse von ArG ausgenommen

24-Stunden-Betreuung kann nur dann Arbeit "in privaten Haushaltungen" sein, wenn das Vertrags- ein Zweiparteienverhältnis ist. Nur in diesen Fällen rechtfertigen die besondere Vertrauensbeziehung und der Schutz der Privatsphäre eine Ausnahme vom Geltungsbereich des Arbeitsgesetzes.
iusNet AR-SVR 31.01.2022

"Projektleiter Wassersport" übt höhere leitende Tätigkeit aus

Rechtsprechung
Arbeitsschutzrecht

"Projektleiter Wassersport" übt höhere leitende Tätigkeit aus

Aufgrund der konkreten Umstände stufte das Bundesgericht einen "Projektleiter Wassersport" als Arbeitnehmer ein, der eine höhere leitende Tätigkeit ausübte, insbesondere weil seine Vorschläge im Hinblick auf Entscheide von grosser Tragweite von der CEO bzw. dem Verwaltungsrat bloss abgesegnet wurden.
iusNet AR-SVR 12.11.2021

Herausforderungen in der Anpassung eines Reglements über das Taxigewerbe im Lichte der Sharing Economy

Rechtsprechung
Arbeitsschutzrecht
Privates Individualarbeitsrecht

Herausforderungen in der Anpassung eines Reglements über das Taxigewerbe im Lichte der Sharing Economy

Im vorliegenden Entscheid setzt sich das Bundesgericht erneut eingehend mit der Frage nach der unterschiedlichen Handhabung von Taxi-Unternehmen und gewissen anderen Anbietern von Personenbeförderung, insbesondere über Apps betreibene.
iusNet AR-SVR 24.04.2020

Arbeit auf Abruf und Höchstarbeitszeiten gemäss Chauffeurverordnung

Rechtsprechung
Arbeitsschutzrecht
Privates Individualarbeitsrecht

Arbeit auf Abruf und Höchstarbeitszeiten gemäss Chauffeurverordnung

Die Obergrenze der Arbeitszeit ergab sich, obwohl im Arbeitsvertrag des Chauffeurs auf Abruf ein Zeitrahmen festgelegten war, aus Art. 6 Abs. 1 der Chauffeurverordnung. Diese sieht vor, dass die wöchentliche Arbeitszeit in einem Zeitraum von 26 Wochen einen Wochendurchschnitt von 48 Stunden nicht überschreiten darf. Die wöchentliche Höchstarbeitszeit darf 60 Stunden nicht überschreiten. Das Bundesgericht prüfte überdies, ob die entsprechende Vertragsklausel dahingehend auszulegen war, dass die innerhalb des Rahmens geleistete Mehrarbeit als Überstundenarbeit zu entschädigen war.
iusNet AR-SVR 21.04.2020

Voraussetzungen für die Bewilligung der Nachtarbeit

Rechtsprechung
Arbeitsschutzrecht

Voraussetzungen für die Bewilligung der Nachtarbeit

Das Bundesverwaltungsgericht befasste sich mit der Frage, ob die auf einer Baustelle durch das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) erteilte Bewilligung für Nachtarbeit, Sonntagsarbeit sowie ununterbrochenen Betrieb vorliegend der Anforderung der technischen oder wirtschaftlichen Unentbehrlichkeit genügte.
iusNet AR-SVR 22.10.2019

Anordnung einer Disziplinarmassnahme gegen einen Zahnarzt

Rechtsprechung
Arbeitsschutzrecht

Anordnung einer Disziplinarmassnahme gegen einen Zahnarzt

Das Bundesgericht befasste sich mit der Frage, ob der gegen einen Zahnarzt ausgesprochene Verweis als Disziplinarmassnahme wegen Verletzung der Berufspflicht der sorgfältigen Berufsausübung und des Verstosses gegen Medizinalberufegesetz rechtens war.
iusNet AR-SVR 21.08.2019

Verweigerung der Berufsausübungsbewilligung für die ärztliche Tätigkeit

Rechtsprechung
Arbeitsschutzrecht

Verweigerung der Berufsausübungsbewilligung für die ärztliche Tätigkeit

Das Bundesgericht befasste sich mit dem Element der «Vertrauenswürdigkeit» nach Art. 36 Abs. 1 lit. b MedBG (Medizinalberufegesetz, SR 811.11) als Voraussetzung für die Erteilung der Berufsausübungsbewilligung zur Ausübung der ärztlichen Tätigkeit in der Schweiz.
iusNet AR-SVR 16.06.2019

Keine Umplatzierung wegen gesundheitlicher Beeinträchtigung möglich - ordentliche Kündigung

Rechtsprechung
Arbeitsschutzrecht
Privates Individualarbeitsrecht

Keine Umplatzierung wegen gesundheitlicher Beeinträchtigung möglich - ordentliche Kündigung

Ist ein Arbeitnehmer am Ende seiner Anstellung aufgrund seiner gesundheitlichen Beschwerden von seiner Tätigkeit befreit, kann er trotzdem ferienfähig sein.
iusNet AR-SVR 19.05.2019

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