iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Was ist iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht?

Der monatliche Newsletter Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht und die dazugehörige Online-Plattform iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht liefern einen raschen Überblick über die wichtigsten Entwicklungen in Rechtsprechung und Gesetzgebung im Schnittstellenbereich von Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht.

Die Inhalte gliedern sich in die Rubriken

  • Rechtsprechung: deutschsprachige Zusammenfassungen ausgewählter Gerichtsentscheide;
  • Gesetzgebung: Informationen zu aktuellen Entwicklungen der Rechtsetzung;
  • Kommentierung:  Experten aus den Bereichen Arbeits- und Sozialversicherungsrecht analysieren und kommentieren Urteile und Rechtsetzungsentwicklungen;
  • Arbeitshilfen: praxisorientierte Arbeitshilfen zum Download.

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Fall der Woche

Zur Frage der Säumnis im Schlichtungsverfahren

Rechtsprechung
Arbeitsgerichtsbarkeit
Ob die durch das Schlichtungsverfahren bezweckte Aussprache tatsächlich nicht stattfinden kann, ergibt sich erst am Termin der Schlichtungsverhandlung selbst, insbesondere, weil die Schlichtungsbehörde den Beklagten nachdem er mitteilt, er werde nicht teilnehmen, erneut auf seine Erscheinungspflicht hinweisen kann.
iusNet AR-SVR 22.02.2020

Anforderungen an die Abklärung der subjektiven Eingliederungsbereitschaft im Rahmen einer revisionsweisen Rentenaufhebung nach langjähriger Bezugsdauer

Rechtsprechung
Invalidenversicherung
In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil hat sich das Bundesgericht mit den Anforderungen an die Abklärung der subjektiven Eingliederungsbereitschaft im Rahmen einer revisionsweisen Rentenaufhebung befasst.
iusNet AR-SVR 06.02.2020

Weitere Präzisierungen zum Bonus

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht
Das Bundesgericht bestätigt seine bisherige Rechtsprechung, wonach im Falle von Boni drei Zuordnungen möglich sind: i) Lohn (eventuell. variabel), ii) Gratifikation, auf die Anspruch besteht, iii) Gratifikation, auf die kein Anspruch besteht. Die grundsätzlich freiwillige Gratifikation bleibt jedoch nur dann eine freiwillige Sondervergütung, wenn sie akzessorisch ist. Bei sehr hohen Einkommen entfällt die Akzessorietätsprüfung.
iusNet AR-SVR 22.01.2020

Anforderungen an die Herleitung und Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung

Rechtsprechung
Invalidenversicherung
In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil rief das Bundesgericht die Kriterien für die Herleitung und Begründung der Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung in Erinnerung und korrigierte den vorinstanzlichen Entscheid, in welchem die Diagnose durch die behandelnden Ärzte als nachvollziehbar erachtet worden war.
iusNet AR-SVR 07.02.2020

Zur arbeitgeberähnlichen Stellung eines aus dem Verwaltungsrat ausgeschiedenen Minderheitsaktionärs

Rechtsprechung
Arbeitslosenversicherung
In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil hat sich das Bundesgericht mit der Frage auseinandergesetzt, ob einem Minderheitsaktionär im konkreten Fall aufgrund seiner Kapitalbeteiligung nach Ausscheiden aus dem Verwaltungsrat arbeitgeberähnliche Stellung zukommt.
iusNet AR-SVR 06.02.2020

Krankentaggeldversicherung - Frist für Berufswechsel

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht
Aus Sicht des Bundesgerichts genügt es für Ansetzung der Übergangsfrist für den Berufswechsel nicht, wenn blosse eine Leistungseinstellung angekündigt wurde. Als Beweismass für das Vorliegen einer Beeinträchtigung genügt die überwiegende Wahrscheinlichkeit. Diese ist bei einem chronischen Fussleiden, das regelmässig in Halbjahresabständen geprüft und durch alle behandelnden Ärzte bestätigt wird, gegeben. Eine zumindest teilweise Unmöglichkeit der Tätigkeit als Dogwalkerin ist anzunehmen, so wie es aber auch zulässig ist, anzunehmen, dass eine 100% Arbeitsfähigkeit bei einer sitzenden oder wechselbelastenden Tätigkeit möglich ist.
iusNet AR-SVR 26.01.2020

«Grenzgängerstatus» und «Alter» als Kriterien für einen Tabellenlohnabzug

Rechtsprechung
Invalidenversicherung
In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil hat das Bundesgericht betont, dass die beiden Kriterien «Grenzgängerstatus» und «Alter» nie abstrakt einen leidensbedingten Abzug vom statistischen Tabellenlohn rechtfertigen, sondern es immer auf die Würdigung der Umstände im Einzelfall an kommt.
iusNet AR-SVR 24.01.2020

Anzeigepflicht bei Krankentaggeldversicherungen

Kommentierung
Privates Individualarbeitsrecht
Entsprechend konstanter Rechtsprechung des Bundesgerichts wird bei verletzter Anzeigepflicht gemäss Art. 6 Abs. 3 VVG der Kausalitätsbegriff zwischen verschwiegener und aktueller Krankheit weit gefasst. Bei verschwiegenem rezidivierendem Burnout-Syndrom und erneutem Burnout wurde die Rückerstattungspflicht der Leistungen bejaht.
iusNet AR-SVR 27.01.2020

IV-Gutachterwesen: Nimmt das BSV seine Aufsichtspflicht im Bereich von MEDAS-Gutachten wahr?

Kommentierung
Invalidenversicherung
In diesem Beitrag geht Christian Haag der äusserst aktuellen Thematik nach, wie das BSV mit dem Umstand verfährt, wenn für eine medizinische Begutachtung Gutachterpersonen ausgewählt werden, welche die vom BSV selber festgesetzten fachlichen Mindestanforderungen nicht erfüllen. Der Beitrag zeigt damit insbesondere, dass im Gutachterwesen im Hinblick auf die mit BGE 137 V 210 postulierte Verfahrensfairness noch deutliches Verbesserungspotential besteht.
iusNet AR-SVR 23.01.2020

Pressespiegel

Invalidenversicherung
politischer Entscheid | IV-Verfahren | Beschwerde
Neuer Kostenvorschuss am Sozialversicherungsgericht Zürich
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)
medizinische Gutachten | polydisziplinäre Gutachten
Ein Bild kann keinen Schmerz zeigen
Invalidenversicherung, Unfallversicherung
Pflegeentschädigung | Hilflosenentschädigung | Assistenzbeitrag
Versicherungsleistungen für Angehörigenpflege

Arbeitsrechtstagung

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