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Die Inhalte gliedern sich in die Rubriken

  • Rechtsprechung: deutschsprachige Zusammenfassungen ausgewählter Gerichtsentscheide;
  • Gesetzgebung: Informationen zu aktuellen Entwicklungen der Rechtsetzung;
  • Kommentierung:  Experten aus den Bereichen Arbeits- und Sozialversicherungsrecht analysieren und kommentieren Urteile und Rechtsetzungsentwicklungen;
  • Arbeitshilfen: praxisorientierte Arbeitshilfen zum Download.

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Fall der Woche

Unschuldsvermutung nach Art. 6 EMRK im Bereich des öffentlichen Dienstverhältnisses (EGMR 15374/11)

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht

EGMR 15374/11

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR)
Unschuldsvermutung nach Art. 6 EMRK im Bereich des öffentlichen Dienstverhältnisses (EGMR 15374/11)
Verletzt der Ausschluss aus dem öffentlichen Dienst aufgrund eines Disziplinarverfahrens das Prinzip der Unschuldsvermutung nach Art. 6 EMRK, obwohl die betroffene Person im strafrechtlichen Verfahren freigesprochen wird? Sind parallele Verfahren zulässig?
iusNet AR-SVR 01.08.2018

Änderung der Rechtsprechung zu den materiellen Voraussetzungen für eine reformatio in peius im kantonalen Beschwerdeverfahren (8C_440/2017, zur Publikation vorgesehen)

Rechtsprechung
Invalidenversicherung
Änderung der Rechtsprechung zu den materiellen Voraussetzungen für eine reformatio in peius im kantonalen Beschwerdeverfahren (8C_440/2017, zur Publikation vorgesehen)
Das Bundesgericht befasste sich in diesem Urteil mit der Frage, ob für eine Schlechterstellung der am Recht stehenden Parei im kantonalen Beschwerdeverfahren die gleichen strengen Voraussetzungen wie bei der Wiedererwägung formell rechtskräftiger Verfügungen und Einspracheentscheide gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG gelten.
iusNet AR-SVR 30.07.2018

Zur (hypothetischen) Abgrenzung von Arbeitslosen- und Insolvenzentschädigung nach einer Freistellung (8C_526/2017)

Rechtsprechung
Arbeitslosenversicherung
Zur (hypothetischen) Abgrenzung von Arbeitslosen- und Insolvenzentschädigung nach einer Freistellung (8C_526/2017)
In diesem Urteil setzte sich das Bundesgericht mit der Abgrenzung der Anspruchsvoraussetzungen der beiden Leistungsarten Arbeitslosenentschädigung und Insolvenzentschädigung nach einer Freistellung auseinander.
iusNet AR-SVR 22.06.2018

Weiterbeschäftigung bei unrechtmässiger Kündigung eines öffentlich-rechtlichen Arbeitsverhältnisses (8C_903/2017)

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht
Weiterbeschäftigung bei unrechtmässiger Kündigung eines öffentlich-rechtlichen Arbeitsverhältnisses (8C_903/2017)
Bei unrechtmässiger Kündigung eines öffentlich-rechtlichen Arbeitsverhältnisses kann sich das Gericht nicht auf eine Entschädigung beschränken, sondern muss eine Weiterbeschäftigung anordnen.
iusNet AR-SVR 05.07.2018

Bereitschaftszeit (C-518/15)

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht

C-518/15

Europäischer Gerichtshof (EuGH)
Bereitschaftszeit (C-518/15)
Das nationale Recht kann vorsehen, dass das Arbeitsentgelt eines Arbeitnehmers für die Arbeitszeit vom Arbeitsentgelt für die Ruhezeit abweicht. Es ist jedoch nicht zulässig, die unionsrechtliche Definition von Arbeitszeit einzuschränken.
iusNet AR-SVR 19.06.2018

Novembertagung zum Sozialversicherungsrecht

Veranstaltungen
Novembertagung zum Sozialversicherungsrecht
Was im Sozialversicherungsrecht ein Unfallereignis darstellt, wird durch das Gesetz klar umschrieben. Schwieriger zu beurteilen ist manchmal, welche Tatbestände unter den Unfallbegriff fallen. Das gilt gerade auch für Schreckereignisse: Raubüberfälle, Entführungen, Brandkatastrophen, Todesängste. ...
hochgeladen am 
17.08.2018

Pressespiegel

Alters- und Hinterlassenenversicherung
Rechtsprechung
Selbständige oder unselbständige Erwerbstätigkeit? AHV-rechtliches Beitragsstatut einer Psychotherapeutin (Urteil 9C_308/2017 vom 17. Mai 2018)
Privates Individualarbeitsrecht
Zugang zum Arbeitsmarkt
Article 121a de la Constitution et accès au marché du travail
Privates Individualarbeitsrecht
Ferien | Abgeltung
Auszahlung von überobligatorischen Ferienansprüchen

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