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Im Fokus

Kurzarbeitsentschädigung für Arbeitnehmende von ausländischen Arbeitgebenden

Rechtsprechung
Arbeitslosenversicherung
In diesem, zur Publikation vorgesehenen Urteil stellte sich für das Bundesgericht die Frage, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzt hat, indem sie trotz Sitz der X. Ltd. im Vereinigten Königreich einen grundsätzlichen Anspruch der angemeldeten Arbeitnehmerin auf Kurzarbeitsentschädigung nach AVIG bejaht hat.
iusNet AR-SVR 24.05.2021

Anspruch auf Parteientschädigung bei festgestellter Gehörsverletzung im Verwaltungsverfahren

Rechtsprechung
Unfallversicherung
In diesem in 5er-Besetzung ergangenen Urteil stellte sich für das Bundesgericht die Frage, ob die vorinstanzliche Verweigerung einer Parteientschädigung trotz festgestellter Gehörsverletzung im Verwaltungsverfahren rechtens war.
iusNet AR-SVR 24.05.2021

Kostenübernahme für Zahnbehandlungen durch die OKP

Rechtsprechung
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld
Das Bundesgericht befasste sich in diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil mit der Frage, ob sich aus Art. 19a Abs. 1 KLV sowie der hierzu ergangenen Rechtsprechung nicht ableiten lässt, dass eine Leistungspflicht der OKP ohne Weiteres auch für Folgebehandlungen entfällt, wenn die versicherte Person ein Geburtsgebrechen ohne ersichtlichen medizinischen Grund erst nach Vollendung des 20. Altersjahres angemessen hat versorgen lassen.
iusnet AR-SVR 26.04.2021

Verrechnung von Rentennachzahlungen der IV mit vor der Scheidung an den Ehepartner ausgerichtete Ergänzungsleistungen

Rechtsprechung
Invalidenversicherung
In diesem in 5er-Besetzung ergangenen Urteil setzte sich das Bundesgericht mit der Frage auseinander, ob die IV-Stelle zurecht einen Teil der Rentennachzahlungen einer versicherten Person nach deren Scheidung an die Gemeinde überwiesen hatte, die vor der Ehescheidung dem Ehepartner des Rentenempfängers Ergänzungsleistungen ausbezahlt hatte.
iusnet AR-SVR 26.04.2021

Die Berechnung der Kurzarbeitsentschädigung im Summarverfahren bei Angestellten im Monatslohn

Kommentierung
Arbeitslosenversicherung
Das Kantonsgericht Luzern hat sich in einem wegweisenden Entscheid 5V 20 396 (LGVE 2021 III Nr. 2) zur summarischen Berechnung der Kurzarbeitsentschädigung (KAE) während der Pandemie geäussert. Rechtsanwältin lic. iur. Leena Kriegers-Tejura analysiert einen kantonalen Entscheid, der zu einer grossen Unsicherheit bei den Arbeitgebenden geführt hat.
iusNet AR-SVR 13.05.2021

Pressespiegel

Privates Individualarbeitsrecht
Gesundheitspersonal | Haftung
Covid-19-Impfpflicht
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)
Observationen | Privatsphäre
Wenn die gesetzliche Rechtfertigung den Schutzbereich verletzt
Berufliche Vorsorge
Kapitalleistungen
Kapitalleistungen aus beruflicher Vorsorge

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