Der monatliche Newsletter iusMail ARBEITSRECHT UND SOZIALVERSICHERUNGSRECHT und die dazugehörige Online-Datenbank iusNet ARBEITSRECHT UND SOZIALVERSICHERUNGSRECHT liefern einen raschen Überblick über die wichtigsten Entwicklungen in Rechtsprechung und Gesetzgebung im Schnittstellenbereich von Arbeits- und Sozialversicherungsrecht.

Die Inhalte gliedern sich in die Rubriken

  • Rechtsprechung: deutschsprachige Zusammenfassungen ausgewählter Gerichtsentscheide;
  • Gesetzgebung: Informationen zu aktuellen Entwicklungen der Rechtsetzung;
  • Kommentierung:  Experten aus den Bereichen Arbeits- und Sozialversicherungsrecht analysieren und kommentieren Urteile und Rechtsetzungsentwicklungen;
  • Arbeitshilfen: praxisorientierte Arbeitshilfen zum Download.

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Fall der Woche

Zu den Auswirkungen der Di-Trizio-Praxis auf Wiedererwägungsfälle gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG (9C_358/2017, zur Publikation vorgesehen)

Rechtsprechung
Invalidenversicherung
In diesem Urteil befasste sich das Bundesgericht im Lichte der Di-Trizio-Praxis mit der Frage, ob ein allein familiär bedingter Statuswechsel im Rahmen einer wiedererwägungsweisen Anspruchsüberprüfung zu einer Änderung der Bemessungsmethode führen dürfe.
iusNet AR-SVR 23.05.2018

Invaliditätsbemessung bei Teilerwerbstätigkeit in der beruflichen Vorsorge (9C_133/2017 und 9C/426/2017, beide vom 7. März 2018, zur Publikation vorgesehen)

Rechtsprechung
Berufliche Vorsorge
In den beiden zur Publikation vorgesehenen Urteilen hat sich das Bundesgericht mit der Frage auseinandergesetzt, ob in der beruflichen Vorsorge (wie in der Unfallversicherung und seit 1. Januar 2018 auch in der Invalidenversicherung) der Invaliditätsgrad bei Teilerwerbstätigkeit bezogen auf ein Vollzeitpensum zu ermitteln sei.
iusNet AR-SVR 13.04.2018

Kündigung wegen jahrelangem unfreundlichem Verhalten gegenüber Kundschaft (BVGer A-6032/2017)

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht
Eine Weiterbeschäftigung kann verlangt werden, wenn eine Kündigung entweder wegen den allgemeinen Verwaltungsrundsätzen nicht ist oder wenn die Kündigungsverfügung qualifiziert rechtswidrig ist.
iusNet AR-SVR-29.04.2018

Kollektiver Austritt (Teilliquidation) und technische Rückstellungen (9C_615/2017, zur Publikation bestimmt)

Rechtsprechung
Berufliche Vorsorge
Das Bundesgericht äussert sich in diesem Entscheid zur Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen bei einem kollektiven Austritt die technischen Rückstellungen mitzugeben sind (Art. 27h Abs. 1 BVV).
iusNet AR-SVR 16.04.2018

Revidiertes Gesetz und Verordnung über Finanzhilfen für familienergänzende Kinderbetreuung treten per 1. Juli 2018 in Kraft

Gesetzgebung
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)
Das revidierte Bundesgesetz sowie die Verordnungsänderung beinhalten zwei neue Finanzhilfen zur Unterstützung der familienergänzenden Kinderbetreuung. Der Bund stellt dafür 100 Millionen Franken bereit.
iusNet AR-SVR 26.04.2018

Pressespiegel

Privates Individualarbeitsrecht
Patientendaten | Datensicherheit
Datenschutz und IT in der Arztpraxis: ein Fass mit Boden
Privates Individualarbeitsrecht
Vermittlung von Betreuungskräften | Personalverleih
Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, Abteilung II, vom 21. Dezember 2017 (B-5959/2016)
Arbeitsschutzrecht
Arbeitszeiten | Nachtarbeit | Sonntagsarbeit | Pikett
Arbeitsbedingungen in der Pflege

In Kooperation mit dem Zentrum für Sozialrecht

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Revidiertes Gesetz und Verordnung über Finanzhilfen für familienergänzende Kinderbetreuung treten per 1. Juli 2018 in Kraft