Im Fokus

OKP: Praxisänderung bezüglich der Verfahrenskosten in Wirtschaftlichkeitsverfahren

Rechtsprechung

Krankenversicherung - Krankentaggeld

9C_259/2023

Bundesgericht

OKP: Praxisänderung bezüglich der Verfahrenskosten in Wirtschaftlichkeitsverfahren

Das Bundesgericht musste urteilen, ob die gestützt auf Art. 59 KVG verhängten Sanktionen gegen einen Arzt wegen unwirtschaftlicher Praxistätigkeit rechtens waren oder nicht. Es wies die Beschwerde ab, nutzte aber diese Gelegenheit, seine Rechtsprechung zur Parteientschädigung in Wirtschaftlichkeitsverfahren in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung anzupassen.

Simuliertes Arbeitsverhältnis

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

4A_79/2023, 4A_81/2023

Bundesgericht

Simuliertes Arbeitsverhältnis

Die Beschwerdeführerin behauptet, von Januar bis September 2020 bei Beschwerdegegnerin als Reinigungskraft in einem Vollpensum gearbeitet zu haben. Sie habe nur einen Monatslohn erhalten, die ausstehenden Löhne seien ihr noch zu bezahlen. Die Beklagte bestreitet, dass die Klägerin überhaupt für sie gearbeitet habe.

Sozialplan

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

4A_103/2023

Bundesgericht

Sozialplan

Im Zuge von Umstrukturierungen erhielt ein Angestellter die Möglichkeiten eine Stelle in einer anderen Filiale anzunehmen. Dort traf er während der zweiwöchigen Probezeit auf den Geliebten seiner Frau, und wurde wegen psychischen Problemen krankgeschrieben. Kurze Zeit später wurde ihm gekündigt. Der Gekündigte berief sich auf Kündigung zu Unzeit und machte geltend, dass er wieder ins vertraglich vereinbarte Programm für Angestellte seiner Arbeitgeberin mit der Gewerkschaft aufgenommen werden müsse, was die Arbeitgeberin aber verweigerte.

Variables Gehalt: Bonus

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

4A_519/2022

Bundesgericht

Variables Gehalt: Bonus

A. war seit 2010 Manager und Angestellter der Bank B. AG. Im Arbeitsvertrag war festgehalten, dass A. Anspruch auf einen Bonus hat, wobei die Berechnungsgrundlagen dafür im Anhang I des Arbeitsvertrages festgelegt waren. 2019 kündigte A. und macht geltend, dass die von C. (einem Bekannten des A.) gebrachten Kundenkonten in die Formel für die variable Vergütung des A. miteinbezogen werden müssen.

Alkoholprobleme am Arbeitsplatz

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

4A_189/2023

Bundesgericht

Alkoholprobleme am Arbeitsplatz

Aufgrund eines Alkoholproblems, das sich auf die Arbeit der Arbeitnehmerin auswirkte, sprach die Arbeitgeberin am 11. September 2018 eine Verwarnung aus, in der sie mit der Kündigung drohte, falls die Arbeitnehmerin erneut betrunken am Arbeitsplatz erscheinen sollte. Am 12. oder 13. September 2018 entschied sich die Arbeitgeberin der Arbeitnehmerin zu kündigen und teilte ihr diese Absicht mit. Die Arbeitgeberin kündigte der Arbeitnehmerin am 1. November 2018 ordentlich per Brief.

Rechtmissbräuchliche Geltendmachung des Anspruchs auf Überstundenentschädigung

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

4A_304/2021

Bundesgericht

Rechtmissbräuchliche Geltendmachung des Anspruchs auf Überstundenentschädigung

Ein Arbeitnehmer erhielt während seines Arbeitsverhältnisses erstmals im Januar 2011, dann im August 2011 und danach jährlich im März jeweils zum Teil substanzielle Lohnerhöhungen. Sein Lohn stieg innerhalb von fünf Jahren insgesamt um 50%. Auch die regelmässig ausgerichteten Gratifikationen nahmen jährlich erheblich zu.

UVG: Heilbehandlung nach Festsetzung der Rente - Was geschieht nach Erreichen des Rentenalters?

Rechtsprechung

Unfallversicherung

8C_620/2022

Bundesgericht

UVG: Heilbehandlung nach Festsetzung der Rente - Was geschieht nach Erreichen des Rentenalters?

Das Bundesgericht befasst sich im Urteil mit der Auslegung des Art. 21 Abs. 1 lit. c UVG. Die Bestimmung besagt, dass nach der Festsetzung der Rente dem Bezüger Pflegeleistungen und Kostenvergütungen gewährt werden, wenn er zur Erhaltung seiner verbleibenden Erwerbsfähigkeit dauernd der Behandlung und Pflege bedarf.

Rechtmissbräuchliche Geltendmachung des Anspruchs auf Überstundenentschädigung

Kommentierung

Privates Individualarbeitsrecht

Rechtmissbräuchliche Geltendmachung des Anspruchs auf Überstundenentschädigung

Im Urteil 4A_304/2021 vom 10. März 2023 setzte sich das Bundesgericht mit der Frage der rechtmissbräuchlichen Geltendmachung von Überstunden- und Überzeitentschädigungen auseinander. Es erachtete die Geltendmachung der Überstundenentschädigung trotz fehlender gültiger Wegbedingung derselben als rechtsmissbräuchlich, während es die vom Arbeitnehmer verlangte Überzeitentschädigung guthiess. Weshalb das Bundesgericht die Frage nach dem Rechtsmissbrauch für Überstunden und Überzeit unterschiedlich beantwortete, wird in der Kommentierung näher beleuchtet.

Olivia Biehal

9. Workshop Arbeitsrecht in der Anwaltspraxis

Veranstaltungen

9. Workshop Arbeitsrecht in der Anwaltspraxis

Referierende Dr. Adrian von Kaenel, Prof. Dr. Roger Rudolph Es erwartet Sie eine Diskussion aktueller arbeitsrechtlicher Fragestellungen anhand konkreter Fälle aus der Praxis der Seminarleiter und der neueren Rechtsprechung: dornige Wege zur Durchsetzung gleichstellungsrechtlicher Lohnansprüche, vom Nutzen und den Grenzen arbeitsrechtlicher Aufhebungsverträge, anspruchsvolle Fragestellungen rund um den Personalverleih sowie Problemfelder im Zusammenhang mit der Freistellung von Arbeitnehmenden. Gemeinsame Erarbeitung von Lösungsmöglichkeiten. Abschluss des Workshops bildet ein Update zu aktuellen Entwicklungen zum Konkurrenzverbot.

05.03.2024

Krankenversicherung 2024

Veranstaltungen

Krankenversicherung 2024

Die Schweizer Krankenversicherung ist ein komplexes und hoch reguliertes System, das ständig im Wandel ist. Um die aktuellen Themen und Entwicklungen zu verfolgen, findet jährlich eine Tagung statt, die sich mit den verschiedenen Aspekten der Krankenversicherung befasst. Dieses Jahr steht die Frage im Zentrum, wie die Krankenversicherung zu ihrem Entscheid über die Gutsprache oder Ablehnung von Leistungen findet. Referent: Dr. iur. Eva Druey, Rechtsanwältin - Dr. iur. Monika Gattiker, Rechtsanwältin - Dr. phil. II Jörg Indermitte, Leiter Sektion Arzneimittelaufnahmen, Bundesamt für Gesundheit (BAG) - Maria Londis, Rechtsanwältin, Leiterin Rechtsdienst SWICA - Dr. iur. Hans-Jakob Mosimann, M.A., ehem. Präsident des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich, Dozent Zürcher Hochschule für angewandte Wissenschaften (ZHAW), Winterthur - Dr. med. Ursula Schafroth, Präsidentin der SG

18.01.2024