iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Der monatliche Newsletter iusMail ARBEITSRECHT UND SOZIALVERSICHERUNGSRECHT und die dazugehörige Online-Datenbank iusNet ARBEITSRECHT UND SOZIALVERSICHERUNGSRECHT liefern einen raschen Überblick über die wichtigsten Entwicklungen in Rechtsprechung und Gesetzgebung im Schnittstellenbereich von Arbeits- und Sozialversicherungsrecht.

Die Inhalte gliedern sich in die Rubriken

Rechtsprechung: deutschsprachige Zusammenfassungen ausgewählter Gerichtsentscheide;
Gesetzgebung: Informationen zu aktuellen Entwicklungen der Rechtsetzung;
Kommentierung: Experten aus den Bereichen Arbeits- und Sozialversicherungsrecht analysieren und kommentieren Urteile und Rechtsetzungsentwicklungen;
Arbeitshilfen: praxisorientierte Arbeitshilfen zum Download.

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Fall der Woche

Therapeutischer Arbeitsversuch als verwertbare Arbeitsleistung?

Rechtsprechung

Öffentliches Personalrecht

8C_347/2018

Bundesgericht

Therapeutischer Arbeitsversuch als verwertbare Arbeitsleistung?

Im vorliegenden Fall ging es u.a. um die Frage, ob die im Rahmen eines therapeutischen Arbeitsversuches entrichtete Entschädigung als Teil der Lohnfortzahlung (für Krankheit) zu qualifizieren ist, wenn die Leistung des Arbeitnehmers keine verwertbare Arbeitsleistung darstellt.

Anspruch auf Überstunden, den Lohnzuschlag für Sonntagsarbeit und auf Genugtuung

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

4A_482/2017

Bundesgericht

Anspruch auf Überstunden, den Lohnzuschlag für Sonntagsarbeit und auf Genugtuung

Der Arbeitnehmer hat in Unkenntnis des Arbeitgebers geleistete Überstunden innert nützlicher Frist dem Arbeitgeber anzuzeigen. Ist der Lohnzuschlag für Sonntagsarbeit abgegolten, wenn der vereinbarte Lohn über dem im Normalarbeitsvertrag festgelegten Mindestlohn liegt? Wann ist eine Genugtuung für die Persönlichkeitsverletzung nach Art. 49 OR im Zusammenhang mit Art. 328 OR gerechtfertigt?

Kündigung eines langjährigen Pflegeangestellten gestützt auf ungerechtfertigte Vorwürfe sexueller Belästigung

Rechtsprechung

Öffentliches Personalrecht

8C_78/2018

Bundesgericht

Kündigung eines langjährigen Pflegeangestellten gestützt auf ungerechtfertigte Vorwürfe sexueller Belästigung

Eine Kündigung eines im Strafverfahren freigesprochener ehemaliger Angestellter ist missbräuchlich.

Zur invalidisierenden Wirkung psychischer Störungen während eines Klinikaufenthalts

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

9C_303/2018

Bundesgericht

Zur invalidisierenden Wirkung psychischer Störungen während eines Klinikaufenthalts

Im vorliegenden, in 3er-Besetzung ergangenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, wie die Arbeitsfähigkeit während Klinikaufenthalten zu beurteilen ist, wenn vom Gutachter ansonsten grundsätzlich keine relevante Arbeitsunfähigkeit attestiert wird.

Anspruch auf Überstundenentschädigung

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

4A_484/2017

Bundesgericht

Anspruch auf Überstundenentschädigung

Der Arbeitnehmer hat in Unkenntnis des Arbeitgebers geleisteten Überstunden innert nützlicher Frist anzuzeigen. Unterbleibt die Benachrichtigung, verliert der Arbeitnehmer grundsätzlich seinen Anspruch auf Vergütung der Überstunden.

Übernahme von Physiotherapiekosten: Leistungsreihenfolge nach Art. 64 Abs. 2 ATSG

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

8C_421/2018

Bundesgericht

Übernahme von Physiotherapiekosten: Leistungsreihenfolge nach Art. 64 Abs. 2 ATSG

Im vorliegenden Urteil setzte sich das Bundesgericht mit der Frage auseinander, welche Versicherung (IV oder Krankenversicherung als Unfallversicherer) für die Kosten einer Physiotherapie aufkommen muss bei einem Versicherten, der eine Kreuzbandläsion am rechten Knie erlitten hatte und daneben seit der Geburt an einer diskreten zerebralen Bewegungsstörung leidet.

Gerichtsstand im Sozialversicherungsverfahren (Art. 58 ATSG): Ort der Zweigniederlassung als Sitz des letzten Arbeitgebers in der Schweiz

Rechtsprechung

Unfallversicherung

8C_872/2017

Bundesgericht

Gerichtsstand im Sozialversicherungsverfahren (Art. 58 ATSG): Ort der Zweigniederlassung als Sitz des letzten Arbeitgebers in der Schweiz

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil behandelte das Bundesgericht die Frage, ob auch der Ort der Zweigniederlassung als Sitz des letzten Arbeitgebers in der Schweiz gemäss Art. 58 Abs. 2 ATSG als alternativer Gerichtsstand zum Wohnsitz der versicherten Person oder des Beschwerde führenden Dritten gelten könne.

Die Rechtsnatur der Entschädigung bei missbräuchlichen Kündigungen nach Art. 336a OR und ihr Verhältnis zu Art. 49 OR

Kommentierung

Privates Individualarbeitsrecht

Die Rechtsnatur der Entschädigung bei missbräuchlichen Kündigungen nach Art. 336a OR und ihr Verhältnis zu Art. 49 OR

Das BGer Urteil 4A_482/2017 vom 17. Juli 2018 zeigt einmal mehr, welche Herausforderungen das Bundesgericht an den Genugtuungsanspruch infolge von Persönlichkeitsverletzungen nach Art. 49 OR bei missbräuchlichen Kündigungen stellt.

Eylem Demir