iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Im Fokus

IV: Bundesgericht ändert seine Adipositas-Rechtsprechung

Rechtsprechung
Invalidenversicherung
Die Beschwerdeführerin macht unter Verweis auf die Entwicklung der Rechtsprechung geltend, an der bisherigen Sonderrechtsprechung betreffend Adipositas könne nicht mehr festgehalten werden. Sie leide an einer Adipositas Grad III mit einem Bodymassindex (BMI) von 58. Dies habe zu faktischer Immobilität geführt.
iusNet AR-SVR 26.11.2024

Entlassung eines Walliser Staatsrates

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht
Ein entlassener Staatsrat im Kanton Wallis machte geltend, dass bei seiner Entlassung sein Anspruch auf rechtliches Gehör grob verletzt wurde. Zudem argumentierte er, dass seine Entlassung einer Disziplinarstrafe gleichkäme und berief sich dabei auf Art. 66 des kantonalen Personalgesetzes.
iusNet AR-SVR 17.12.2024

Entlassener Fussballtrainer

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht
Ein Fussballtrainer wurde fristlos entlassen. Dass die Kündigung missbräuchlich war, war zwischen den Parteien unbestritten: Der Trainer gelangte ans Bundesgericht, weil er mit der Höhe des Ersatzes für entgangenes Einkommen (Art. 337c OR) nicht einverstanden war.
iusNet AR-SVR 17.12.2024

Entlassung bei Arbeitsunfähigkeit unter welchem Titel?

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht
Die Beschwerdeführerin arbeitete bei der Stadt Genf im HR. Die Bewertung ihrer Arbeitsleistungen war eigentlich positiv, bis auf ihre zahlreichen krankheitsbedingten Abwesenheiten. Gegen sie wurde ein Verwaltungsuntersuchung eingeleitet, weil sie den Anforderungen ihrer Stelle nicht mehr gewachsen war. Schliesslich wurde sie entlassen.
iusNet AR-SVR 17.12.2024

Keine Verletzung des rechtlichen Gehörs, wenn auf eine müdliche Anhörung verzichtet wird

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht
Die Sicherheits-, Justiz- und Sportdirektion löste das Dienstverhältnis mit dem Beschwerdeführer ordentlich auf. Zur Begründung führte sie aus, dass das Vertrauensverhältnis unwiederbringlich zerstört sei. Da die Zusammenarbeit nicht mehr möglich sei und sich das Arbeitsklima zunehmend verschlechtert habe, sei der ordentliche Betrieb des Campus nicht mehr gewährleistet. Mit einem weiteren Entscheid vom selben Tag trat die Sicherheits-, Justiz- und Sportdirektion auf den Antrag des Beschwerdeführers zur Eröffnung eines formellen Verfahrens nach der Mobbinggesetzgebung nicht ein.
iusNet AR-SVR 26.11.2024

Erbschleicherin oder doch nicht?

Rechtsprechung
Internationales Arbeitsrecht
Unbestritten war, dass zwischen den Parteien ein Arbeitsvertrag bestand, für den Mindestlohnvorschriften für in Haushalten tätige Personen galten. Auch war die fristlose ungerechtfertigte Kündigung nicht umstritten, lediglich die Höhe der Überstundenentschädigung und der Entschädigung für die ungerechtfertigte Kündigung.
iusNet AR-SVR 26.11.2024

Arbeitsplatzbezogene Arbeitsunfähigkeit und Kündigungsschutz

Kommentierung
Öffentliches Personalrecht
Das Bundesgericht hat einen wegweisenden Entscheid (1C_595/2023 vom 26. März 2024) in Bezug auf Kündigungen während einer arbeitsplatzbezogenen Arbeitsunfähigkeit (nachfolgend «AAUF») erlassen. Ist ein Arbeitnehmer aufgrund eines Konfliktes am Arbeitsplatz arbeitsunfähig, kann der Kündigungsschutz entfallen. Dies wurde bereits seit geraumer Zeit in der Deutschschweiz von den kantonalen Gerichten so gehandhabt und die Sperrfristen bei einer AAUF nicht beachtet; in der Westschweiz herrscht eine andere Praxis. Nun hat das Bundesgericht sich zu dieser Frage geäussert und Klarheit geschaffen.
Leena Kriegers-Tejura
iusNet AR-SVR 29.10.2024

Recht aktuell: 8. Basler Sozialversicherungsrechtstagung

Veranstaltungen
Begriffsklärung, Krankenversicherung und Psychotherapie, Schnittstellen IV und KV bei Geburtsgebrechen, Invalidisierender Gesundheitsschaden in der beruflichen Vorsorge, Adäquanzproblematik in der Unfallversicherung, Gesundheitsvorbehalte, Fallbesprechung Die achte Basler Sozialversicherungsrechtstagung setzt auf Bewährtes und wagt Neues. Es werden «Stammgäste» auftreten und auch Personen, die noch nie oder erst einmal an dieser Tagung aufgetreten sind. Zum ersten Mal wird auch ein krankenversicherungsrechtliches Thema behandelt. In inhaltlicher Hinsicht geht es primär um den Gesundheitsschaden, der im Sozialversicherungsrecht als «Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen und psychischen Gesundheit» verstanden wird.
06.12.2024

Schulthess Forum Internationaler Mitarbeitereinsatz

Veranstaltungen
Die rechtlichen Fragen und Probleme sind bei Arbeitseinsätzen mit internationalem Bezug komplex. Es gilt namentlich das Arbeitsrecht, das Aufenthalts- und Arbeitsbewilligungsrecht, das Sozialversicherungsrecht sowie das Steuerrecht im internationalen Kontext miteinander zu koordinieren und anzuwenden. Aus dieser mehrschichtigen Verstrickung ergeben sich unter anderem folgende Fragen: - Welche verschiedenen Konstellationen des internationalen Mitarbeitereinsatzes gibt es, und welche rechtlichen Rahmenbedingungen sind dabei zu beachten? - Wie wird die Zuständigkeit und das anwendbare Recht im internationalen Arbeitsrecht bestimmt? - Was muss bei der Ausgestaltung eines Entsendegrundvertrages berücksichtig werden? - Welche rechtlichen Anforderungen bestehen hinsichtlich Aufenthalts- und Arbeitsbewilligungen bei grenzüberschreitendem Homeoffice? - Welche Bedeutung hat das Steuerrecht bei internationalen Mitarbeitereinsätzen? - Welche Regelungen des internationalen Sozialversicherungsrechts kommen bei grenzüberschreitendem Homeoffice zur Anwendung? In diesem Seminar werden diese und weitere Themen im Detail besprochen und Lösungswege für den praktischen Arbeitsalltag aufgezeigt. Die Teilnehmenden sind herzlich eingeladen eigene Erfahrungen und Fragestellungen einzubringen. Sie haben die Möglichkeit, Ihre eigenen Verträge oder Vertragsklauseln zur Überprüfung und Diskussion mitzubringen und Ihre konkreten Fragen vorab einzureichen.
06.03.2025

Pressespiegel

Invalidenversicherung
Hilflosenentschädigung | Pflicht zur Schadenminderung | Sonderrechtsprechung zu Adipositas
Fettleibigkeit kann Grund für Invalidenrente sein
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld
Wirtschaftlichkeitsanalyse von Leistungen | Screening-Methode | Regressionsanalyse
La polypgragmasie et ses conséquences dans l’assurance-maladie
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)
Zunahme | Sozialversicherungsrechtliche Behandlung | Besserstellung
Teilzeitarbeit – lohnend aus sozialversicherungsrechtlicher Sicht?

iusNet Autorinnen und Autoren

Das Legal Tech Event des Jahres 2025
SJZ KOSTENFREIES PROBEABO
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Schulthess Forum Praxisseminar Lohngestaltung
Internationaler Mitarbeitereinsatz
Veranstaltung Arbeitsrechtstagung 2025

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