iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Der monatliche Newsletter Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht und die dazugehörige Online-Plattform iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht liefern einen raschen Überblick über die wichtigsten Entwicklungen in Rechtsprechung und Gesetzgebung im Schnittstellenbereich von Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht.

Die Inhalte gliedern sich in die Rubriken

Rechtsprechung: deutschsprachige Zusammenfassungen ausgewählter Gerichtsentscheide;
Gesetzgebung: Informationen zu aktuellen Entwicklungen der Rechtsetzung;
Kommentierung: Experten aus den Bereichen Arbeits- und Sozialversicherungsrecht analysieren und kommentieren Urteile und Rechtsetzungsentwicklungen;
Arbeitshilfen: praxisorientierte Arbeitshilfen zum Download.

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Fall der Woche

Wann endet die Vorleistungspflicht der Arbeitslosenversicherung, wenn Leistungen der Invalidenversicherung zu erwarten sind?

Rechtsprechung

Arbeitslosenversicherung

8C_357/2019

Bundesgericht

Wann endet die Vorleistungspflicht der Arbeitslosenversicherung, wenn Leistungen der Invalidenversicherung zu erwarten sind?

In diesem Leitentscheid hat das Bundesgericht die Frage beantwortet, ob die Vorleistungspflicht der Arbeitslosenversicherung durch die Mitteilung des Beschlusses der IV-Stelle an die Ausgleichskasse beendet werden könne.

Unklarer Vorfall auf einer Baustelle: Unfall oder nicht?

Rechtsprechung

Unfallversicherung

8C_321/2019

Bundesgericht

Unklarer Vorfall auf einer Baustelle: Unfall oder nicht?

In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil stellte sich für das Bundesgericht die Frage, ob die foraminale Irritation C6 rechts (Nacken), die ein Arbeiter auf einer Baustelle erlitten hatte, auf einen Unfall im Rechtssinn zurückzuführen war.

Arbeitsvertragliche Qualifikation eines Ausbildungsvertrages

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

4A_141/2019

Bundesgericht

Arbeitsvertragliche Qualifikation eines Ausbildungsvertrages

Im vorliegenden Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob der als «Unterrichts- bzw. Ausbildungsvertrag» betitelte Vertrag mit einer Unentgeltlichkeitsabrede im konkreten Fall zu Recht als Arbeitsvertrag i.S.v. Art. 320 Abs. 2 OR qualifiziert wurde.

Parteientschädigung bei einer unrechtmässigen Kündigung wegen Verfahrensmängel

Rechtsprechung

Öffentliches Personalrecht

8C_109/2019

Bundesgericht

Parteientschädigung bei einer unrechtmässigen Kündigung wegen Verfahrensmängel

Vor dem Bundesgericht war streitig, ob die Vorinstanz der Beschwerdeführerin mit der Gutheissung ihrer Beschwerde gegen die vom Luzerner Kantonsspital ausgesprochenen Kündigung auch eine Parteientschädigung hätte zusprechen müssen nachdem sie die Unrechtmässigkeit der Kündigung wegen fehlender schriftlicher Mahnung festgestellt hatte.

Sexuelle Belästigung im Arbeitsverhältnis

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

4A_544/2018

Bundesgericht

Sexuelle Belästigung im Arbeitsverhältnis

Das Bundesgericht befasste sich mit der Frage, ob die Vorinstanz die Arbeitgeberin wegen sexueller Belästigung der Arbeitnehmerin durch ihren Vorgesetzten zu Recht zu einer Entschädigung aus Verletzung von Art. 328 OR i.V.m. Art. 3 GlG verpflichtet hat.

Teilweise Gutheissung einer Beschwerde wegen Asbestexposition während der Arbeit

Rechtsprechung

Arbeitsgerichtsbarkeit

4A_299/2013

Bundesgericht

52067/10 und 41072/11

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR)

CASE OF HOWALD MOOR AND OTHERS v. SWITZERLAND - [Non-official German Translation refferred to by ECHR]

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR)

Teilweise Gutheissung einer Beschwerde wegen Asbestexposition während der Arbeit

Das Bundesgericht heisst die Beschwerde der Erben eines 2004 verstorbenen früheren Angestellten der BLS AG teilweise gut, welcher während seiner Tätigkeit jahrelang Asbest ausgesetzt gewesen war und weist den Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern zurück.

Voraussetzungen für die Bewilligung der Nachtarbeit

Rechtsprechung

Arbeitsschutzrecht

B-5341/2018

Bundesverwaltungsgericht

Voraussetzungen für die Bewilligung der Nachtarbeit

Das Bundesverwaltungsgericht befasste sich mit der Frage, ob die auf einer Baustelle durch das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) erteilte Bewilligung für Nachtarbeit, Sonntagsarbeit sowie ununterbrochenen Betrieb vorliegend der Anforderung der technischen oder wirtschaftlichen Unentbehrlichkeit genügte.

Nichtigkeit einer Kündigung nach Freispruch vom Vorwurf der Amtsgeheimnisverletzung

Kommentierung

Öffentliches Personalrecht

Nichtigkeit einer Kündigung nach Freispruch vom Vorwurf der Amtsgeheimnisverletzung

Im Nachgang zur sogenannten Mörgeli-Affäre hat das Verwaltungsgericht Zürich die Entlassung einer Professorin durch die Universität Zürich als nichtig und damit unwirksam beurteilt.

Matthias Schweizer

IV-Revision im Ständerat gutgeheissen - Rückblick auf die Herbstsession 2019

Gesetzgebung

Invalidenversicherung

IV-Revision im Ständerat gutgeheissen - Rückblick auf die Herbstsession 2019

Ständerat heisst geplante IV-Revision gut.

Arbeitsrechtstagung 2020: Digitalisierung - Schöne neue Arbeitswelt?

Veranstaltungen

Arbeitsrechtstagung 2020: Digitalisierung - Schöne neue Arbeitswelt?

Die Digitalisierung ist laut Internationaler Arbeitsorganisation die vierte industrielle Revolution. Der Einsatz von automatisierten Prozessen und spezialisierter Software weicht bisherige Strukturen auf. Entgrenzung von Arbeitszeit und Arbeitsort sowie Veränderung von ganzen Berufsbildern sind die Folge. Menschen arbeiten in Gruppen und über Plattformen. Algorithmen treffen Selektions- und Führungsentscheide.

hochgeladen am

08.11.2019