iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

Was ist iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht?

Der monatliche Newsletter Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht und die dazugehörige Online-Plattform iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht liefern einen raschen Überblick über die wichtigsten Entwicklungen in Rechtsprechung und Gesetzgebung im Schnittstellenbereich von Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht.

Die Inhalte gliedern sich in die Rubriken

Rechtsprechung: deutschsprachige Zusammenfassungen ausgewählter Gerichtsentscheide;
Gesetzgebung: Informationen zu aktuellen Entwicklungen der Rechtsetzung;
Kommentierung: Experten aus den Bereichen Arbeits- und Sozialversicherungsrecht analysieren und kommentieren Urteile und Rechtsetzungsentwicklungen;
Arbeitshilfen: praxisorientierte Arbeitshilfen zum Download.

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Fall der Woche

Arbeitsvertragliche Qualifikation eines Ausbildungsvertrages

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

4A_141/2019

Bundesgericht

Arbeitsvertragliche Qualifikation eines Ausbildungsvertrages

Im vorliegenden Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob der als «Unterrichts- bzw. Ausbildungsvertrag» betitelte Vertrag mit einer Unentgeltlichkeitsabrede im konkreten Fall zu Recht als Arbeitsvertrag i.S.v. Art. 320 Abs. 2 OR qualifiziert wurde.

Kündigung aufgrund von Konflikten wegen neuartiger Krankheit

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

4A_13/2019

Bundesgericht

Kündigung aufgrund von Konflikten wegen neuartiger Krankheit

Ein von einer Krankheit betroffener Arbeitnehmer, dessen Forderungen nach Massnahmen zumindest teilweise umgesetzt wurden, kann nicht erwarten, dass weitere Massnahmen ergriffen werden, die automatisch andere Mitarbeitende beeinträchtigen.

Aufhebung des Entscheids über Vollzug der ordentlichen Kündigung zur Umwandlung in eine fristlose Kündigung

Rechtsprechung

Öffentliches Personalrecht

8C_371/2019

Bundesgericht

Aufhebung des Entscheids über Vollzug der ordentlichen Kündigung zur Umwandlung in eine fristlose Kündigung

Auch wenn ein zu einer fristlosen Kündigung führendes Strafverfahren eingestellt wird, kann sich die fristlose Kündigung rückwirkend als zulässig erweisen, wenn in einem späteren, in einem anderen Kanton durchgeführten Strafverfahren wegen ähnlicher Sachverhalte eine Verurteilung erfolgt.

Sachverhaltsabklärung bei frühkindlichem Autismus

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

9C_282/2019

Bundesgericht

Sachverhaltsabklärung bei frühkindlichem Autismus

Das Bundesgericht äusserte sich im vorliegenden Urteil zu spezifischen Fragen der Sachverhaltsabklärung bei Versicherten mit frühkindlichem Autismus.

Indikatorenprüfung im kantonalen Verfahren

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

9C_344/2019

Bundesgericht

Indikatorenprüfung im kantonalen Verfahren

In diesem Urteil hat sich das Bundesgericht mit der Frage befasst, ob sich die Rechtsanwendenden bei der Überprüfung ärztlicher Arbeitsfähigkeitsschätzungen zwingend an den rechtserheblichen Indikatoren orientieren müssen.

Zum Assistenzbeitrag für Minderjährige mit erhöhtem Pflege- und Überwachungsbedarf

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

8C_9/2019

Bundesgericht

Zum Assistenzbeitrag für Minderjährige mit erhöhtem Pflege- und Überwachungsbedarf

In diesem zur Publikation vorgesehenen Entscheid befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob Art. 39a lit. c IVV gesetzes- und verfassungsmässig ist. Nach dieser Bestimmung haben Minderjährige Anspruch auf einen Assistenzbeitrag, wenn ihnen ein Intensivpflegezuschlag für einen Pflege- und Überwachungsbedarf nach Art. 42ter Abs. 3 IVG von mindestens 6 Stunden pro Tag ausgerichtet wird.

Auswirkungen einer depressiven Störung auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

8C_703/2018

Bundesgericht

Auswirkungen einer depressiven Störung auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit

In diesem in 5er-Besetzung ergangenen Urteil bestätigte das Bundesgericht den Entscheid der Vorinstanz, die trotz Vorliegen eines grundsätzlich schlüssigen medizinischen Gutachtens in Bezug auf die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit von diesem abgewichen ist.

Kein Anspruch des Gesellschafters einer GmbH auf Arbeitslosenentschädigung

Kommentierung

Arbeitslosenversicherung

Kein Anspruch des Gesellschafters einer GmbH auf Arbeitslosenentschädigung

Mit BGE 145 V 200 hatte das Bundesgericht die Möglichkeit, sich mit dem absoluten Ausschluss vom Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung zu beschäftigen und mit der Frage, ob sich dieser Ausschluss auch auf Gesellschafter einer GmbH nach deutschem Recht anwenden lässt.

Manuel Kreis

Inkrafttreten der Gesetzes- und Verordnungsgrundlagen für die Überwachung von Versicherten am 1. Oktober 2019

Gesetzgebung

Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

Inkrafttreten der Gesetzes- und Verordnungsgrundlagen für die Überwachung von Versicherten am 1. Oktober 2019

Die Gesetzes- und Verordnungsgrundlagen für die Überwachung von Versicherten treten am 1. Oktober 2019 in Kraft.

Botschaft zum Bundesgesetz über die Verbesserung der Vereinbarkeit von Erwerbstätigkeit und Angehörigenpflege

Gesetzgebung

Privates Individualarbeitsrecht

Arbeitsschutzrecht

Alters- und Hinterlassenenversicherung

Invalidenversicherung

Unfallversicherung

Erwerbsersatz/Mutterschaftsversicherung

Botschaft zum Bundesgesetz über die Verbesserung der Vereinbarkeit von Erwerbstätigkeit und Angehörigenpflege

Der Bundesrat hat seine Botschaft an der Sitzung vom 22. Mai 2019 ans Parlament überwiesen. Im Mittelpunkt steht die Schaffung eines bezahlten Betreuungsurlaubs für Eltern für schwer kranke oder verunfallte Kinder.