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Kostenpflicht gemäss KVG für eine Auslandsbehandlung bei grenzüberschreitendem Sachverhalt

Rechtsprechung
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld

Kostenpflicht gemäss KVG für eine Auslandsbehandlung bei grenzüberschreitendem Sachverhalt

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob die Gemeinsame Einrichtung KVG die Behandlungskosten für eine in Dubai erfolgte Knieuntersuchung einer in der Schweiz wohnhaften niederländischen Staatsangehörigen, die eine niederländische Altersrente bezieht, übernehmen muss.
iusNet AR-SVR 30.03.2020

Notfallbegriff in Bezug auf Auslandsbehandlungen

Rechtsprechung
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld

Notfallbegriff in Bezug auf Auslandsbehandlungen

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob die Krankenpflegeversicherung der Beschwerdeführerin für eine in Florida erfolgte Immunisierungstherapie und weitere Behandlungen im Rahmen eines Krebsleidens zu aufkommen muss.
iusNet AR-SVR 30.03.2020

Anerkennung der Abgangsentschädigung ohne Erfüllung von gesetzlichen Tatbeständen?

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht

Anerkennung der Abgangsentschädigung ohne Erfüllung von gesetzlichen Tatbeständen?

Vor dem Bundesgericht war streitig, ob das kantonale Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz Bundesrecht verletzt hat, indem es einem ehemaligen kantonalen Angestellten per Saldo aller Ansprüche eine Abfindung in der Höhe von zwei Bruttomonatslöhnen zusprach.
iusNet AR-SVR 26.03.2020

Coronavirus: Abfederung der wirtschaftlichen Folgen

Gesetzgebung
Privates Individualarbeitsrecht
Arbeitslosenversicherung
Berufliche Vorsorge

Coronavirus: Abfederung der wirtschaftlichen Folgen

Zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen der Ausbreitung des Coronavirus sind am 25. März vom Bundesrat weitere Massnahmen beschlossen worden. Der Bundesrat hat dazu zwei Verordnungen erlassen, die sogenannte COVID-19-Verordnung Stellenmeldepflicht sowie die COVID-19-Verordnung Berufliche Vorsorge.
iusNet AR-SVR 26.03.2020

Diskriminierende Lohneinstufung zu den Vergleichsberufen?

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht

Diskriminierende Lohneinstufung zu den Vergleichsberufen?

Vor dem Bundesgericht war streitig, ob die Entlöhnung eines bei einer Regionalstelle bzw. im Ambulatorium der Psychiatrischen Universitätsklinik angestellten Psychologen i.S.v. Art. 8 Abs. 3 BV und Art. 3 Abs. 1 und 2 GlG diskriminierend ist.
iusNet AR-SVR 13.03.2020

Berufsverbot wegen diverser Verstösse gegen Geldwäschereinormen

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht

Berufsverbot wegen diverser Verstösse gegen Geldwäschereinormen

Das Bundesverwaltungsgericht hatte sich mit der Frage zu befassen, ob das von Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht (FINMA) verfügte Berufsverbot für die Dauer von zwei Jahren wegen diversen Verletzungen von elementaren Sorgfaltspflichten im Bereich der Bekämpfung der Geldwäscherei rechtens war.
iusNet AR-SVR 13.03.2020

Bundesrat stellt 10 Milliarden für Kurzarbeitsentschädigung und wirtschaftliche Soforthilfe zur Verfügung

Gesetzgebung
Arbeitslosenversicherung

Bundesrat stellt 10 Milliarden für Kurzarbeitsentschädigung und wirtschaftliche Soforthilfe zur Verfügung

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 13. März 2020 weitere Massnahmen beschlossen, um die Ausbreitung des Coronavirus in der Schweiz einzudämmen und die Bevölkerung und die Gesundheitsversorgung zu schützen. Er ist auch bestrebt, finanzielle Mittel zur Verfügung zu stellen, um die wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie rasch und unbürokratisch abzufedern.
iusNet AR-SVR 13.03.2020

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