iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Zur wirtschaftlichen Verwertbarkeit einer 80%igen Arbeitsfähigkeit für Home-Office-Tätigkeiten

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

Zur wirtschaftlichen Verwertbarkeit einer 80%igen Arbeitsfähigkeit für Home-Office-Tätigkeiten

In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil stellte sich für das Bundesgericht die Frage, ob eine Arbeitsfähigkeit von 80% für Home-Office-Tätigkeiten wirtschaftlich verwertbar ist.
iusNet AR-SVR 22.01.2021

Beweiswürdigung und Untersuchungsgrundsatz bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

Beweiswürdigung und Untersuchungsgrundsatz bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit

In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil stellte das Bundesgericht klar, welche Anforderungen an die bundesrechtlichen Beweiswürdigungsregeln und den Untersuchungsgrundsatz zu stellen sind, wenn ein kantonales Gericht die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit im interdisziplinären Gerichtsgutachten nicht nachvollziehen kann.
iusNet AR-SVR 22.01.2021

Beweiswürdigung bei der Beurteilung einer Integritätsentschädigung

Rechtsprechung
Unfallversicherung

Beweiswürdigung bei der Beurteilung einer Integritätsentschädigung

In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Aufgabenteilung zwischen Medizin und rechtsanwendenden Behörden bei der Feststellung eines Integritätsschadens und der anschliessenden Beurteilung einer Integritätsentschädigung.
iusNet AR-SVR 22.01.2021

Zur Rechtsmässigkeit von Art. 55quater Abs. 1 AHVV (First für die Aufschubserklärung)

Rechtsprechung
Alters- und Hinterlassenenversicherung

Zur Rechtsmässigkeit von Art. 55quater Abs. 1 AHVV (First für die Aufschubserklärung)

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob die Frist, die in Art. 55 Abs. 1 AHVV für die Erklärung des Aufschubs der Altersrente statuiert wird, rechtmässig ist.
iusNet AR-SVR 22.01.2021

Zum Rechtsweg bei strittigen Ermessensleistungen einer Vorsorgestiftung aus freien Mitteln, auf die weder ein gesetzlicher noch ein reglementarischer Anspruch besteht

Rechtsprechung
Berufliche Vorsorge

Zum Rechtsweg bei strittigen Ermessensleistungen einer Vorsorgestiftung aus freien Mitteln, auf die weder ein gesetzlicher noch ein reglementarischer Anspruch besteht

In diesem in 5er-Besetzung ergangenen Urteil setzte sich das Bundesgericht mit dem Rechtsweg bei der Überprüfung der generell-abstrakten Gestaltung der Mittelverteilung einer Vorsorgestiftung in der Form einer Einmaleinlage auseinander.
iusNet AR-SVR 08.12.2020

Zur Tragweite von Art. 72bis IVV (Gutachtensvergabe nach dem Zufallsprinzip) im Hinblick auf Verlaufsgutachten

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

Zur Tragweite von Art. 72bis IVV (Gutachtensvergabe nach dem Zufallsprinzip) im Hinblick auf Verlaufsgutachten

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil setzte sich das Bundesgericht im Zusammenhang mit der Gutachtensvergaben nach dem Zufallsprinzip mit der Tragweite von Art. 72bis IVV im Hinblick auf Verlaufsgutachten auseinander.
iusNet AR-SVR 08.12.2020

Rentenrevision aufgrund eines familiärbedingten Statuswechsels

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

Rentenrevision aufgrund eines familiärbedingten Statuswechsels

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil beantwortete das Bundesgericht die Frage, ob mit der Neufassung von Art. 27bis IVV ein familiärbedingter Statuswechsel von der Voll- zur Teilerwerbstätigkeit als Revisionsgrund anerkannt werden könne.
iusNet AR-SVR 08.12.2020

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