iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Ergänzung zur Praxisänderung betreffend reformatio in peius im kantonalen Beschwerdeverfahren

Rechtsprechung
Unfallversicherung

Ergänzung zur Praxisänderung betreffend reformatio in peius im kantonalen Beschwerdeverfahren

Mit diesem Urteil hat das Bundesgericht das zur Publikation vorgesehene Urteil 8C_440/2017 vom 25. Juni 2018 dahingehend ergänzt, dass diese (neue) Rechtsprechung im Grundsatz sofort und überall anwendbar ist und nicht nur für künftige, sondern für alle im Zeitpunkt der Änderung hängigen Fälle.
iusNet AR-SVR 25.09.2018

Gerichtsstand im Sozialversicherungsverfahren (Art. 58 ATSG): Ort der Zweigniederlassung als Sitz des letzten Arbeitgebers in der Schweiz

Rechtsprechung
Unfallversicherung

Gerichtsstand im Sozialversicherungsverfahren (Art. 58 ATSG): Ort der Zweigniederlassung als Sitz des letzten Arbeitgebers in der Schweiz

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil behandelte das Bundesgericht die Frage, ob auch der Ort der Zweigniederlassung als Sitz des letzten Arbeitgebers in der Schweiz gemäss Art. 58 Abs. 2 ATSG als alternativer Gerichtsstand zum Wohnsitz der versicherten Person oder des Beschwerde führenden Dritten gelten könne.
iusNet AR-SVR 24.09.2018

Zur invalidisierenden Wirkung psychischer Störungen während eines Klinikaufenthalts

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

Zur invalidisierenden Wirkung psychischer Störungen während eines Klinikaufenthalts

Im vorliegenden, in 3er-Besetzung ergangenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, wie die Arbeitsfähigkeit während Klinikaufenthalten zu beurteilen ist, wenn vom Gutachter ansonsten grundsätzlich keine relevante Arbeitsunfähigkeit attestiert wird.
iusNet AR-SVR 23.09.2018

Spezifische Fragen der Anspruchskonkurrenz gemäss Art. 7 FamZG bezüglich Familienzulagen bei paritätischer alternierender Obhutsregelung im binationalen Verhältnis

Rechtsprechung
Familienzulagen

Spezifische Fragen der Anspruchskonkurrenz gemäss Art. 7 FamZG bezüglich Familienzulagen bei paritätischer alternierender Obhutsregelung im binationalen Verhältnis

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, welchem Elternteil die Zulagen zustehen für ein Kind, das sich wochenweise abwechselnd bei seinem Vater in Frankreich und bei seiner Mutter in Basel aufhält, während der Vater in Basel und die Mutter im Kanton Zug arbeitet.
iusNet AR-SVR 23.09.2018

Kündigung eines langjährigen Pflegeangestellten gestützt auf ungerechtfertigte Vorwürfe sexueller Belästigung

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht

Kündigung eines langjährigen Pflegeangestellten gestützt auf ungerechtfertigte Vorwürfe sexueller Belästigung

Eine Kündigung eines im Strafverfahren freigesprochener ehemaliger Angestellter ist missbräuchlich.
iusNet AR-SVR 23.09.2018

Übernahme von Physiotherapiekosten: Leistungsreihenfolge nach Art. 64 Abs. 2 ATSG

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

Übernahme von Physiotherapiekosten: Leistungsreihenfolge nach Art. 64 Abs. 2 ATSG

Im vorliegenden Urteil setzte sich das Bundesgericht mit der Frage auseinander, welche Versicherung (IV oder Krankenversicherung als Unfallversicherer) für die Kosten einer Physiotherapie aufkommen muss bei einem Versicherten, der eine Kreuzbandläsion am rechten Knie erlitten hatte und daneben seit der Geburt an einer diskreten zerebralen Bewegungsstörung leidet.
iusNet AR-SVR 18.09.2018

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