iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

Schlulthess Logo

Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht > Sozialversicherungsrecht > Rechtsprechung > Bund > Invalidenversicherung > Anwendungsfall Invalidenrentenanspruch Bei Ausreise Aus der Schweiz

Anwendungsfall: Invalidenrentenanspruch bei Ausreise aus der Schweiz

Anwendungsfall: Invalidenrentenanspruch bei Ausreise aus der Schweiz

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

Anwendungsfall: Invalidenrentenanspruch bei Ausreise aus der Schweiz

In vorliegenden Anwendungsfall reiste A. 2005 in die Schweiz ein und meldete sich 2008 bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an. Nachdem das Gesuch 2010 abgewiesen worden war, meldete sich die versicherte Person 2012 erneut zum Leistungsbezug an und machte eine gesundheitliche Verschlechterung geltend. Im August 2014 musste sie die Schweiz verlassen, da ihre Aufenthaltsbewilligung nicht verlängert worden war. Die nunmehr zuständige IV-Stelle für Versicherte im Ausland lehnte das Leistungsgesuch, was das Bundesverwaltungsgericht mit Entscheid vom 4. Juni 2018 bestätigte. Das Bundesgericht schützte diesen Entscheid mit vorliegendem Urteil und führte insbesondere an, dass offen gelassen werden könne, ob dem Beschwerdeführer mit Blick auf seine mögliche Rückkehr in die Schweiz und seinem ausländerrechtlichen Status ein schutzwürdiges Interesse an einer Prüfung des Rentenanspruchs über sein Ausreisedatum hinaus zukomme, oder ob sich die Vorinstanz auf die Beurteilung des Leistungsanspruchs für die Zeit von Oktober 2012 (frühest möglicher Rentenbeginn) bis August 2014 (Ausreise ins Ausland) beschränken durfte, da sich am Ergebnis so oder anders nichts ändere, da eine erhebliche...

iusNet AR-SVR 17.12.2018

 

Der komplette Artikel mit sämtlichen Details steht exklusiv iusNet Abonnenten zur Verfügung.