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Ordentliche Kündigung wegen Vertrauensverlust; Anspruch auf Bonus

Ordentliche Kündigung wegen Vertrauensverlust; Anspruch auf Bonus

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht

Ordentliche Kündigung wegen Vertrauensverlust; Anspruch auf Bonus

Das Bundesgericht schützte die Auffassung der Vorinstanz darüber, dass die ordentliche Kündigung eines Bankangestellten nicht missbräuchlich war. Das Kantonsgericht hatte festgestellt, dass der Vertrauensverlust der Bank gegenüber ihrem Angestellten Anlass zur Kündigung gab und diese insbesondere nicht mit dem Ziel ausgesprochen wurde, um etwa die Entstehung von allfälligen Ansprüchen aus dem Arbeitsvertrag i.S.v. Art. 336 Abs. 1 lit. c OR, konkret die Auszahlung der Boni, zu vereiteln (E. 3.2). Der Beschwerdeführer verstiess vor der Kündigung erwiesenermassen mehrmals gegen die internen Richtlinien und beging eine Reihe von weiteren Unregelmässigkeiten (E. 3.4).

Zum Begehren des Beschwerdeführers hinsichtlich des geltend gemachten Anspruchs auf Bonuszahlungen gegenüber der Bank führte das Bundesgericht unter Hinweis auf seine Rechtsprechung aus, dass zwischen drei Fällen zu unterscheiden ist: (1) der variable Gehalt, (2) die Gratifikation, auf den der Mitarbeiter einen Anspruch hat und (3) die Gratifikation, welche dem Arbeitnehmer keinen Anspruch vermittelt (E. 4.2). Vorliegend enthielten die im Arbeitsvertrag und dem «Share-Plan» vorgesehenen Vorschriften, welche der...

iusNet AR-SVR 29.12.2018

 

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