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Diskriminierende Lohneinstufung zu den Vergleichsberufen?

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht

Diskriminierende Lohneinstufung zu den Vergleichsberufen?

Vor dem Bundesgericht war streitig, ob die Entlöhnung eines bei einer Regionalstelle bzw. im Ambulatorium der Psychiatrischen Universitätsklinik angestellten Psychologen i.S.v. Art. 8 Abs. 3 BV und Art. 3 Abs. 1 und 2 GlG diskriminierend ist.
iusNet AR-SVR 13.03.2020

Berufsverbot wegen diverser Verstösse gegen Geldwäschereinormen

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht

Berufsverbot wegen diverser Verstösse gegen Geldwäschereinormen

Das Bundesverwaltungsgericht hatte sich mit der Frage zu befassen, ob das von Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht (FINMA) verfügte Berufsverbot für die Dauer von zwei Jahren wegen diversen Verletzungen von elementaren Sorgfaltspflichten im Bereich der Bekämpfung der Geldwäscherei rechtens war.
iusNet AR-SVR 13.03.2020

IV-Kinderrenten für rentenbeziehende anerkannte Flüchtlinge für ihre im Ausland lebenden Kinder

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

IV-Kinderrenten für rentenbeziehende anerkannte Flüchtlinge für ihre im Ausland lebenden Kinder

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil setzte sich das Bundesgericht mit der Frage auseinander, ob anerkannte Flüchtlinge, die eine schweizerische IV-Rente beziehen, einen Anspruch auf Kinderrenten haben, wenn ihre Kinder im Ausland leben.
iusNet AR-SVR 03.03.2020

Vermittlungsfähigkeit bei fortgeschrittener Schwangerschaft

Rechtsprechung
Arbeitslosenversicherung

Vermittlungsfähigkeit bei fortgeschrittener Schwangerschaft

Im vorliegenden zur Publikation vorgesehenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Vermittlungsfähigkeit und dem Arbeitslosentaggeldanspruch (Art. 8 Abs. 1 lit. f i.V.m. Art. 15 AVIG) einer schwangeren Versicherten wenige Wochen vor dem errechneten Geburtstermin.
iusNet AR-SVR 03.03.2020

Zu den nötigen Abschlüssen für ein Anwaltspraktikum

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht

Zu den nötigen Abschlüssen für ein Anwaltspraktikum

Das Bundesgericht legt Art. 7 Abs. 3 BGFA eingehend aus uns prüft, ob ein schweizerischer Masterabschluss für die Zulassung zum Praktikum genügt, wenn der Bachelorabschluss im Ausland erworben wurde. Wesentlich ist für das Bundesgericht, dass die nötigen Grundkenntnisse des schweizerischen Rechts erworben werden können.
iusNet AR-SVR 22.02.2020

Fristlose Kündigung wegen verspäteter Meldung einer Gefahrensituation

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht

Fristlose Kündigung wegen verspäteter Meldung einer Gefahrensituation

Eine fristlose Kündigung muss umgehend nach Kenntnisnahme der schweren Treuepflichtverletzung ausgesprochen werden. In öffentlich-rechtlichen Anstellungsverhältnissen ist dies aufgrund der Gewährung des rechtlichen Gehörs zu relativieren.
iusNet AR-SVR 22.02.2020

Zu Streitwert und Inhalt eines Arbeitszeugnisses

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht

Zu Streitwert und Inhalt eines Arbeitszeugnisses

Die Vorinstanz ist an den eigenen Entscheid zur Kündigung gebunden, weshalb selbstverständlich ist, dass sie sich allenfalls auch daran hält, um das Verfahren zum Arbeitszeugnis zu beurteilen; auch in einem Zeitpunkt, in dem das Verfahren noch vor Bundesgericht hängig und damit nicht rechtskräftig ist.
iusNet AR-SVR 22.02.2020

Zur Frage der Säumnis im Schlichtungsverfahren

Rechtsprechung
Arbeitsgerichtsbarkeit

Zur Frage der Säumnis im Schlichtungsverfahren

Ob die durch das Schlichtungsverfahren bezweckte Aussprache tatsächlich nicht stattfinden kann, ergibt sich erst am Termin der Schlichtungsverhandlung selbst, insbesondere, weil die Schlichtungsbehörde den Beklagten nachdem er mitteilt, er werde nicht teilnehmen, erneut auf seine Erscheinungspflicht hinweisen kann.
iusNet AR-SVR 22.02.2020

Zur Auslegung der «Einkommenseinbussen von Angehörigen» im Sinne von Art. 69 Abs. 2 ATSG

Rechtsprechung
Unfallversicherung

Zur Auslegung der «Einkommenseinbussen von Angehörigen» im Sinne von Art. 69 Abs. 2 ATSG

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Auslegung der «Einkommenseinbussen von Angehörigen», die bei der Überentschädigungsfrage nach Art. 69 Abs. 2 ATSG Berücksichtigung finden können.
iusNet AR-SVR 13.03.2020

Anforderungen an die Herleitung und Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

Anforderungen an die Herleitung und Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung

In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil rief das Bundesgericht die Kriterien für die Herleitung und Begründung der Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung in Erinnerung und korrigierte den vorinstanzlichen Entscheid, in welchem die Diagnose durch die behandelnden Ärzte als nachvollziehbar erachtet worden war.
iusNet AR-SVR 07.02.2020

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