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Arbeitsvertrag oder selbständige Erwerbstätigkeit?

Arbeitsvertrag oder selbständige Erwerbstätigkeit?

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Arbeitsvertrag oder selbständige Erwerbstätigkeit?

Der beklagte Verein verfolgte den Zweck, zwischen Eltern, die eine Tagesbetreuung für ihre Kinder suchen (Platzierungseltern), und Personen, die eine solche Betreuung anbieten (Tageseltern) zu koordinieren. Ausserdem stellte er Beratung und Unterstützung in Erziehungsfragen für Tageseltern und Platzierungseltern bereit und organisierte Aus- und Weiterbildung in pädagogischen Fragen für die Tageseltern.

Er fertigte auf dem vereinseigenen Briefpapier jeweils eine «Aufnahmevereinbarung» aus, die von dem platzierenden Elternteil, dem Pflegeelternteil und einem Mitarbeiter des Vereins unterzeichnet wurde. Der Verein holte für die Tageseltern die kantonale Bewilligung ein und verpflichtete sich, die Verträge abzuschliessen, die die Klägerin in Bezug auf Krankheit und berufliche Vorsorge abdeckten. Die Klägerin erhielt jeden Monat Dokumente, die als «Lohnabrechnungen» oder «Lohnzettel» bezeichnet wurden. Diese Abrechnungen enthielten als «Lohnbestandteile» einen Betrag, der sich nach den Betreuungszeiten richtete, einen Betrag für «Ferienentschädigung» (8,33 % des Lohns für vier Wochen Jahresferien) und Beträge, mit denen die Klägerin für Hygieneartikel und die Verpflegung der...

iusNet AR-SVR 09.02.2024

 

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