Fragen rund um die namhafte Besserung des Gesundheitszustands bei Fortsetzung der ärztlichen Behandlung gemäss Art. 19 UVG

Rechtsprechung

Unfallversicherung

Fragen rund um die namhafte Besserung des Gesundheitszustands bei Fortsetzung der ärztlichen Behandlung gemäss Art. 19 UVG

In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage einer «namhaften Besserung des Gesundheitszustands» gemäss Art. 19 UVG im Hinblick auf Badekuren.

Zur Anrechnung von Vermögen bei der Berechnung von Ergänzungsleistungen

Rechtsprechung

Ergänzungsleistungen

Zur Anrechnung von Vermögen bei der Berechnung von Ergänzungsleistungen

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil setzte sich das Bundesgericht mit der Frage auseinander, ob bei der Berechnung der Ergänzungsleistungen beim Bezug einer ganzen Rente der IV auch das Freizügigkeitsguthaben der beruflichen Vorsorge rückwirkend als Vermögen zu berücksichtigen sei.

Zur Beitragszeit vorzeitig pensionierter Versicherter gemäss Art. 12 AVIV

Rechtsprechung

Arbeitslosenversicherung

Zur Beitragszeit vorzeitig pensionierter Versicherter gemäss Art. 12 AVIV

In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil hielt das Bundesgericht fest, dass nach konstanter Rechtsprechung im Rahmen von Art. 12 Abs. 2 AVIV nicht die Freiwilligkeit des Stellenverlusts, sondern jene der vorzeitigen Pensionierung, das heisst des Bezugs einer Altersleistung der beruflichen Vorsorge massgebend sei.

Fairness der Beziehung zwischen Staat und Bürgerinnen

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

Fairness der Beziehung zwischen Staat und Bürgerinnen

Das Bundesgericht hatte zu beurteilen, ob die Akteneinsicht (Zustellung der Tonbänder zur Hauptverhandlung vor der Erstinstanz) in einem arbeitsrechtlichen Verfahren betreffend die Ausstellung eines Zwischenzeugnisses zurecht verweigert worden war.

Eine Woche Ferien reicht, um Sonntagsarbeit zu kompensieren

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

Eine Woche Ferien reicht, um Sonntagsarbeit zu kompensieren

Das Bundesgericht musste überprüfen, ob die Vorinstanz die vertragliche Vereinbarung betreffend die Arbeitszeiten bundesrechtskonform ausgelegt hatte.

Gibt es einen Anspruch auf Teilzeitanstellung im öffentlichen Dienst?

Rechtsprechung

Öffentliches Personalrecht

Gibt es einen Anspruch auf Teilzeitanstellung im öffentlichen Dienst?

Das Bundesgericht hatte zu beurteilen, ob das Verwaltungsgericht Thurgau die automatische Beendigung eines Dienstverhältnisses nach Ablauf der Lohnfortzahlungspflicht zurecht schützte, obwohl eine Teilzeitanstellung möglich gewesen wäre.

Einblicke in den Kundenkreis

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

Einblicke in den Kundenkreis

Das Bundesgericht hatte zu beurteilen, ob die Einblicke in den Kundenkreis und die damit kausal zusammenhängede erhebliche Schädigungsmöglichkeit ausreichend festgestellt worden waren, um ein Konkurrenzverbot respektive die Zahlung der Konventionalstrafe infolge dessen Verletzung zu rechtfertigen.

9%-Beteiligung an GmbH reicht für "höhere leitende Tätigkeit" und Nichtunterstellung unter das ArG

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

9%-Beteiligung an GmbH reicht für "höhere leitende Tätigkeit" und Nichtunterstellung unter das ArG

Das Bundesgericht hatte bezüglich eines Angestellten und Teilhaber (9%) einer GmbH zu beurteilen, ob er eine leitende Tätigkeit gemäss OR respektive eine höhere leitende Tätigkeit gemäss ArG ausübte.

Pflegeentschädigungen in der Unfallversicherung

Rechtsprechung

Unfallversicherung

Pflegeentschädigungen in der Unfallversicherung

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil befasste sich das Bundegericht mit der Frage, ob zugesprochene Pflegeentschädigungen an den per 1. Januar 2017 revidierten Art. 18 Abs. 2 UVV anzupassen seien.

Hilflosenentschädigung bei begleitetem Wohnen

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Hilflosenentschädigung bei begleitetem Wohnen

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil stellte sich für das Bundesgericht die Frage, ob ein IV-Renten-Bezüger, der in einer Form von betreutem Wohnen lebt, eine Hilflosenentschädigung für den Bedarf an lebenspraktischer Begleitung zusteht.