Versicherter Verdienst eines Geschäftsführers einer AG (8C_82/2017)

Rechtsprechung

Unfallversicherung

Versicherter Verdienst eines Geschäftsführers einer AG (8C_82/2017)

Das Bundesgericht hatte zu beurteilen, ob bei einem Geschäftsführer einer Aktiengesellschaft, der nicht Aktionär der Gesellschaft ist, mindestens der berufs- und ortsübliche Lohn versichert ist (Art. 22 Abs. 2 lit. c UVV).

Akteneinsicht in die Unterlagen eines Verstorbenen (9C_612/2017)

Rechtsprechung

Berufliche Vorsorge

Akteneinsicht in die Unterlagen eines Verstorbenen (9C_612/2017)

Sind die Akten eines verstorbenen Versicherten besonders zu schützen und ist das Akteneinsichtsgesuch der hinterlassenen Lebenspartnerin daher abzuweisen?

Indikatorenkatalog und fachmedizinische Leitlinien (8C_260/2017)

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Indikatorenkatalog und fachmedizinische Leitlinien (8C_260/2017)

Das Bundesgericht äussert sich zum Verhältnis zwischen Indikatorenkatalog (BGE 141 V 281) und fachmedizinischen Begutachtungsleitlinien.

Cluster-Kopfschmerz und Indikatorenkatalog (8C_350/2017)

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Cluster-Kopfschmerz und Indikatorenkatalog (8C_350/2017)

Das Bundesgericht befasste sich mit der Rüge der IV-Stelle, wonach auch bei Cluster-Kopfschmerz eine Indikatorenprüfung nach BGE 141 V 281 durchzuführen sei.

AHV-Unterstellung im internationalen Dreiecksverhältnis (9C_320/2017, zur Publikation bestimmt)

Rechtsprechung

Alters- und Hinterlassenenversicherung

Internationales Sozialversicherungsrecht

AHV-Unterstellung im internationalen Dreiecksverhältnis (9C_320/2017, zur Publikation bestimmt)

Das Bundesgericht hatte zu beurteilen, ob ein slowenischer Staatsangehöriger mit Wohnsitz in der Schweiz in Bezug auf seine selbständige Erwerbstätigkeit in Montenegro obligatorisch der AHV unterstand.

Ungewöhnlichkeitsregel und Informationspflicht bei KTV (4A_460/2017)

Rechtsprechung

Krankenversicherung - Krankentaggeld

Ungewöhnlichkeitsregel und Informationspflicht bei KTV (4A_460/2017)

In einem Fall zur kollektiven Krankentaggeldversicherung äusserte sich das Bundesgericht zur Tragweite der Ungewöhnlichkeitsregel sowie zu einer allfälligen Informationspflicht der Versicherung.

Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit bei rückwirkender Rentenaufhebung (9C_535/2017, zur Publikation bestimmt)

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit bei rückwirkender Rentenaufhebung (9C_535/2017, zur Publikation bestimmt)

Mit dem vorliegenden zur Publikation bestimmten Entscheid präzisiert das Bundesgericht seine Rechtsprechung zum Zeitpunkt, in welchem die Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit beurteilt wird. Konkret geht es um Konstellationen einer rückwirkenden Rentenaufhebung infolge Meldepflichtverletzung.

Negative Invalidität (9C_597/2017)

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Negative Invalidität (9C_597/2017)

In diesem Entscheid äusserte sich das Bundesgericht zu einem Fall mit "negativer Invalidität", d.h. einem Fall, wo das Invalideneinkommen höher war als das Valideneinkommen:

Fristlose Kündigung wegen unangebrachter Verhaltensweisen (8C_502/2017)

Rechtsprechung

Öffentliches Personalrecht

Fristlose Kündigung wegen unangebrachter Verhaltensweisen (8C_502/2017)

Die Behörde kann eine fristlose Kündigung nach ablehnendem Rechtsmittelentscheid in eine ordentliche Kündigung umwandeln.

Einsprache gegen die Anpassung eines allgemeinverbindlichen GAV (2C_850/2016)

Rechtsprechung

Kollektives Arbeitsrecht

Einsprache gegen die Anpassung eines allgemeinverbindlichen GAV (2C_850/2016)

Art. 10 Abs. 1 AVEG sieht einzig eine Einsprache von Betroffenen vor, nicht aber deren Akteneinsichtsrecht oder eine sonstige Mitwirkung am Verfahren über die Anpassung eines allgemeinverbindlichen Gesamtarbeitsvertrags.