iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Verbrühungen durch heisses Wasser in der Badewanne: Unfall oder nicht?

Rechtsprechung
Unfallversicherung

Verbrühungen durch heisses Wasser in der Badewanne: Unfall oder nicht?

Im vorliegenden, in 5er-Besetzung ergangenen Urteil beschäftigte das Bundesgericht die Frage, ob ein Ereignis als Unfall im Rechtssinn zu qualifizieren ist, bei dem eine stark alkoholisierte versicherte Person in der Badewanne ausrutschte, benommen in der Badewanne liegen blieb und sich in der Folge durch das einlaufende heisse Wasser Verbrühungen zweiten Grades an 30% des Körpers zuzog.
iusNet AR-SVR 23.05.2019

Zum Umfang der Übernahme der Kosten für die Pflege von kranken Angehörigen durch die OKP

Rechtsprechung
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld

Zum Umfang der Übernahme der Kosten für die Pflege von kranken Angehörigen durch die OKP

Im vorliegenden zur Publikation vorgesehenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob Leistungen in Form von Untersuchungs- und Behandlungsmassnahmen nach Art. 7 Abs. 2 lit. b KLV, die durch bei einer Spitexorganisation angestellte Familienangehörige ohne entsprechende berufliche Fähigkeiten erbracht werden, nicht durch die OKP zu entschädigen sind.
iusNet AR-SVR 20.05.2019

Keine Umplatzierung wegen gesundheitlicher Beeinträchtigung möglich - ordentliche Kündigung

Rechtsprechung
Arbeitsschutzrecht
Privates Individualarbeitsrecht

Keine Umplatzierung wegen gesundheitlicher Beeinträchtigung möglich - ordentliche Kündigung

Ist ein Arbeitnehmer am Ende seiner Anstellung aufgrund seiner gesundheitlichen Beschwerden von seiner Tätigkeit befreit, kann er trotzdem ferienfähig sein.
iusNet AR-SVR 19.05.2019

Teilentschädigung für notwendiges Home-Office

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht

Teilentschädigung für notwendiges Home-Office

Die blosse Aussage des Arbeitnehmers, er werde keine Arbeit ausführen, solange er kein Geld habe, kann nicht als fristlose Arbeitsniederlegung und unzweideutige fristlose Kündigung seinerseits verstanden werden. Die Kompensation von Überstunden durch Freizeit kann - sofern nichts Gegenteiliges vereinbart - nicht einseitig durch die Arbeitgeberin festgelegt werden. Home-Office muss notwendig sein, um eine Entschädigungspflicht in Bezug auf die Raummiete auszulösen.
iusNet AR-SVR 18.05.2019

Einsatz von Einkünften zu einem bestimmten Zweck

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht

Einsatz von Einkünften zu einem bestimmten Zweck

Wird vertraglich vereinbart, dass ein gewisser Teil der Einkünfte des Arbeitnehmers durch die Arbeitgeberin für einen bestimmten Zweck eingesetzt werden, verliert der Arbeitnehmer nach Austritt aus dem Arbeitsverhältnis sein Rechtsschutzinteresse daran, die entsprechende Verwendung dieser Einkünfte zu verlangen, wenn sie für einen Zweck eingesetzt werden, der nur Angestellten der Arbeitgeberin zu Gute kommen.
iusNet AR-SVR 17.05.2019

Ungerechtfertigte fristlose Kündigung wegen obrigkeitskritischen SMS unter Arbeitskollegen

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht

Ungerechtfertigte fristlose Kündigung wegen obrigkeitskritischen SMS unter Arbeitskollegen

Eine fristlose Kündigung muss unmittelbar nach Kenntnis der Umstände, die zur Zerrüttung des Verrauensverhältnisses ausgesprochen werden. Die Durchsicht der SMS nach Abgabe des Geschäftstelefons infolge ordentlicher Kündigung darf nicht zur fristlosen Kündigung führen; insbesondere wenn der Arbeitgeberin Monate davor ohnehin schon bekannt war, dass die Belegschaft unzufrieden ist.
iusNet AR-SVR 17.05.2019

Verhältnis OR und öffentliches Personalrecht

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht

Verhältnis OR und öffentliches Personalrecht

Für die Frage, ob die Bestimmungen des OR auf ein öffentlich-rechtliches Dienstverhältnis anwendbar sind, sind auch die Materialien massgebend. Auch wenn auf einen Teilaspekt des Sachverhalts das OR zur Anwendung kommt, ist für den anderen Aspekt die Frage separat zu prüfen.
iusNet AR-SVR 12.05.2019

Nachforderungen wegen Lohnkürzung durch ungünstigen Wechselkurs

Rechtsprechung
Internationales Arbeitsrecht

Entscheide veröffentlicht

- aktualisiert - 
Nun ist auch der zweite begründete Entscheid des Bundesgerichts zur Auszahlung des Lohns in Euro einsehbar (4A_215/2017). Das Bundesgericht kommt zum Schluss, dass die nachträgliche Geltendmachung der ungerechtfertigten Ungleichbehandlung, welche sich aus einer durch den Arbeitnehmer akzeptierten Vereinbarung ergibt, und die Berufung auf Art. 9 Anhang I FZA rechtsmissbräuchlich sind.
iusNet AR-SVR 26.02.2018

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