iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Arbeit auf Abruf

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht

Arbeit auf Abruf

Bei Arbeitsverhältnissen auf Abruf ist zwischen echter und unechter Arbeit auf Abruf zu unterscheiden. Hierzu lässt sich dem Bundespersonalrecht nichts entnehmen.
iusNet AR-SVR 11.08.2023

Lohndiskriminierung aufgrund des Geschlechts

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht

Lohndiskriminierung aufgrund des Geschlechts

Wird eine Frau mit gleichwertigen Qualifikationen für gleichartige Arbeit zu einem tieferen Lohn als ihre männlichen Arbeitskollegen eingestellt, liegt sehr wahrscheinlich eine unzulässige Lohndiskriminierung aufgrund des Geschlechts vor (Art. 3 GlG und Art. 8 Abs. 3 BV).
iusNet AR-SVR 11.08.2023

Auslegung von Vertragsklauseln

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht

Auslegung von Vertragsklauseln

Liegt ein Streit über die Auslegung einer Vertragsklausel vor, muss das Gericht in einem ersten Schritt die tatsächliche und gemeinsame Absicht der Parteien (subjektive Auslegung) klären, gegebenenfalls auf der Grundlage von Indizien.
iusNet AR-SVR 11.08.2023

Einrede der Verjährung bei In-House-Pflege

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht

Einrede der Verjährung bei In-House-Pflege

Eine Pflegerin betreute die an Alzheimer erkrankte Schwiegermutter des Beschwerdeführers in ihrem zu Hause, wobei Teil ihres Gehalts Kost und Logis bei der zu Pflegenden ausmachten. Nach dem Tod der Frau und der Auflösung des Arbeitsverhältnisses stellte sie diverse Forderungen der Nachzahlung u.a. für geleistete Überstunden sowie Zuschläge für Nacht- und Sonntagsarbeit. Der Arbeitgeber erhob die Einrede der Verjährung (Art. 128 OR; E. 3.3).
iusNet AR-SVR 19.07.2023

Covidmassnahmen: Nichtbefolgung der Maskentragpflicht

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht

Covidmassnahmen: Nichtbefolgung der Maskentragpflicht

Die Beschwerdeführerin hat nach der im Rahmen der Covidmassnahmen per Ende Oktober 2020 erfolgten Einführung der Maskentragpflicht in Gebäuden unter Berufung auf ein ärztliches Zeugnis geltend gemacht, sie könne aus gesundheitlichen Gründen keine Maske tragen.
iusNet AR-SVR 19.07.2023

Stillende Mütter

Rechtsprechung
Arbeitsschutzrecht

Stillende Mütter

Schwangere Frauen und stillende Mütter dürfen nur mit ihrem Einverständnis beschäftigt werden (Art. 35a Abs. 1 ArG), wobei stillenden Müttern die zum Stillen erforderliche Zeit zur Verfügung gestellt werden muss (Abs. 2).
iusNet AR-SVR 18.07.2023

Massgebender Lohn i.S. des AHVG

Rechtsprechung
Alters- und Hinterlassenenversicherung

Massgebender Lohn i.S. des AHVG

Als massgebender Lohn i.S. des AHVG aus unselbstständiger Erwerbstätigkeit gilt nicht nur unmittelbares Entgelt für geleistete Arbeit, sondern grundsätzlich jede Entschädigung oder Zuwendung, die sonst wie aus dem Arbeitsverhältnis bezogen wird, soweit sie nicht kraft ausdrücklicher gesetzlicher Vorschrift von der Beitragspflicht ausgenommen ist (E. 3.1).
iusNet AR-SVR 12.07.2023

Weisungsrecht des Arbeitgebers

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht

Weisungsrecht des Arbeitgebers

Ein Lehrer der Kantonsschule Schaffhausen weigerte sich, die Weisung der Arbeitgeberin zu befolgen und einen Schüler, der erklärte, er sei «trans» und ein Junge nur noch mit seinem neu gewählten (männlichen) Rufnamen und nicht mehr mit dem (weiblichen) Geburtsnamen anzusprechen (E. 5.1.2).
iusNet AR-SVR 10.07.2023

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