iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Rückforderung in der beruflichen Vorsorge

Rechtsprechung
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

Rückforderung in der beruflichen Vorsorge

Ein Postautofahrer meldete sich zum Bezug einer Invalidenrente bei der IV an. Die IV erliess mehrere Vorbescheide, denen sie verschiedene Validen- und Invalideneinkommen zugrunde legte. Seine Pensionskasse moniert, dass sie weder vom Versicherten noch von der IV über die neuen Einkommenswerte informiert worden sei, weshalb sie der Überentschädigungsberechnung einen zu hohen Grenzwert zugrundgelegt hätten. Sie kürzte die Rente und verlangte die zu viel bezogenen Leistungen rückwirkend zurück. Der Postautofahrer wehrte sich gerichtlich gegen die Rückforderung.
iusNet AR-SVR 24.01.2024

Entschädigung für nicht bezogene Ferien?

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht

Entschädigung für nicht bezogene Ferien?

Der Jahresabschluss einer Bank entsprach nicht den Erwartungen, worauf dem CEO der Bank nahgelegt wurde, von seinem Posten zurückzutreten. Der Hauptaktionär wollte die ordentliche Kündigungsfrist nicht abwarten und sie einigten sich auf einen früheren Rücktritt und eine Abgangsentschädigung. In der Vereinbarung fehlte aber eine Regelung bezüglich nicht bezogener Ferien. Trotzdem wurden dem CEO diese ausbezahlt, woraufhin die Bank sich zu einem späteren Zeitpunkt sich bei ihm meldete und eine Rückerstattung verlangte.
iusNet AR-SVR 02.01.2024

Sexuelle Handlungen mit Kindern

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht

Sexuelle Handlungen mit Kindern

Gegen einen Pastoralassistenten der katholischen Kirche im Kanton Jura lief ein Strafverfahren wegen sexueller Handlungen mit Minderjährigen. Er informierte den Pastor über das laufende Verfahren. Darauf hin wurde er per sofort freigestellt und aufgefordert, sein Anhörungsrecht auszuüben, von welchem er auch Gebrauch machte. Er wehrte sich daraufhin gegen die Entlassung.
iusNet AR-SVR 14.12.2023

Arbeitsweg

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht

Arbeitsweg

Ein Maler, der im Stundenlohn angestellt war, machte geltend, dass er jeden Tag 30 min mehr gearbeitet hätte, als rapportiert und verlangte deshalb Lohnnachzahlungen. Der Arbeitgeber hingegen stellte sich auf den Standpunkt, dass diese 30 min die Fahrt zum Arbeitsplatz beanspruchten und deshalb nicht vergütete werden müssten.
iusNet AR-SVR 14.12.2023

Privatrechtlicher Arbeitsvertrag oder öffentliches Personalrecht?

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht

Privatrechtlicher Arbeitsvertrag oder öffentliches Personalrecht?

Im vorliegenden Fall musste das Bundesgericht beurteilen, ob der Arbeitsvertrag eines wissenschaftlichen Mitarbeiters an der Universität Genf bei dessen Beendigung dem privaten Individualarbeitsrecht oder dem öffentlichen Personalrecht unterstand.
iusNet AR-SVR 12.12.2023

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