Unklarer Vorfall auf einer Baustelle: Unfall oder nicht?

Rechtsprechung

Unfallversicherung

Unklarer Vorfall auf einer Baustelle: Unfall oder nicht?

In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil stellte sich für das Bundesgericht die Frage, ob die foraminale Irritation C6 rechts (Nacken), die ein Arbeiter auf einer Baustelle erlitten hatte, auf einen Unfall im Rechtssinn zurückzuführen war.

AHV-rechtliche Qualifikation der Ausbildungsentschädigung an Lernvikare der evangelisch-reformierten Landeskirche

Rechtsprechung

Alters- und Hinterlassenenversicherung

AHV-rechtliche Qualifikation der Ausbildungsentschädigung an Lernvikare der evangelisch-reformierten Landeskirche

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob Ausbildungsentschädigungen, die von der evangelisch-reformierten Landeskirche an Lernvikare ausbezahlt werden, als Zuwendungen für die Aus- und Weiterbildung gemäss Art. 6 Abs. 2 lit. g AHVV zu qualifizieren und damit beitragsfrei sind oder ob sie beitragspflichtigen Lohn darstellen.

Voraussetzungen für die Bewilligung der Nachtarbeit

Rechtsprechung

Arbeitsschutzrecht

Voraussetzungen für die Bewilligung der Nachtarbeit

Das Bundesverwaltungsgericht befasste sich mit der Frage, ob die auf einer Baustelle durch das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) erteilte Bewilligung für Nachtarbeit, Sonntagsarbeit sowie ununterbrochenen Betrieb vorliegend der Anforderung der technischen oder wirtschaftlichen Unentbehrlichkeit genügte.

Willensmängel bei der Vereinbarung eines Aufhebungsvertrages

Rechtsprechung

Öffentliches Personalrecht

Willensmängel bei der Vereinbarung eines Aufhebungsvertrages

Das Bundesgericht befasste sich mit der Frage, ob der zwischen einem ehemaligen Angestellten der Eidgenössischen Technischen Hochschule Zürich (ETHZ) und der ETHZ vereinbarte Aufhebungsvertrag durch Drohung oder Täuschung zustande gekommen war und daher als ungültig zu qualifizieren ist.

Parteientschädigung bei einer unrechtmässigen Kündigung wegen Verfahrensmängel

Rechtsprechung

Öffentliches Personalrecht

Parteientschädigung bei einer unrechtmässigen Kündigung wegen Verfahrensmängel

Vor dem Bundesgericht war streitig, ob die Vorinstanz der Beschwerdeführerin mit der Gutheissung ihrer Beschwerde gegen die vom Luzerner Kantonsspital ausgesprochenen Kündigung auch eine Parteientschädigung hätte zusprechen müssen nachdem sie die Unrechtmässigkeit der Kündigung wegen fehlender schriftlicher Mahnung festgestellt hatte.

Vergleichsgespräche im Zivilprozess sind nicht öffentlich

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

Vergleichsgespräche im Zivilprozess sind nicht öffentlich

In einem zur Publikation vorgesehenen Urteil hat sich das Bundesgericht mit der Frage befasst, ob die Vorinstanz eine akkreditierte Journalistin zu Recht von der Teilnahme an Vergleichsgesprächen vor dem Arbeitsgericht Zürich ausgeschlossen hat.

Sexuelle Belästigung im Arbeitsverhältnis

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

Sexuelle Belästigung im Arbeitsverhältnis

Das Bundesgericht befasste sich mit der Frage, ob die Vorinstanz die Arbeitgeberin wegen sexueller Belästigung der Arbeitnehmerin durch ihren Vorgesetzten zu Recht zu einer Entschädigung aus Verletzung von Art. 328 OR i.V.m. Art. 3 GlG verpflichtet hat.

Arbeitsvertragliche Qualifikation eines Ausbildungsvertrages

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

Arbeitsvertragliche Qualifikation eines Ausbildungsvertrages

Im vorliegenden Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob der als «Unterrichts- bzw. Ausbildungsvertrag» betitelte Vertrag mit einer Unentgeltlichkeitsabrede im konkreten Fall zu Recht als Arbeitsvertrag i.S.v. Art. 320 Abs. 2 OR qualifiziert wurde.

Spezifische Fragen rund um die revisionsweise Neubeurteilung einer Rente der Invalidenversicherung

Rechtsprechung

Invalidenversicherung

Spezifische Fragen rund um die revisionsweise Neubeurteilung einer Rente der Invalidenversicherung

In diesem Urteil hielt das Bundesgericht explizit die geltenden Grundsätze zur Berücksichtigung einer gesundheitlichen Verschlechterung im Rahmen einer allseitigen, umfassenden Neubeurteilung des Rentenanspruchs fest.

Mengenbeschränkung gegenüber ausserkantonalen Patientinnen und Patienten im Rahmen der Spitalplanung

Rechtsprechung

Krankenversicherung - Krankentaggeld

Mengenbeschränkung gegenüber ausserkantonalen Patientinnen und Patienten im Rahmen der Spitalplanung

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil beschäftigte sich das Bundesgericht mit Fragen rund die Beschränkung von Leistungen im Rahmen der die Spitalplanung. Dabei ging es insbesondere um die Möglichkeit der Kantone, die Menge ausserkantonaler Patientinnen und Patienten zu begrenzen.