iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Beendigung des Arbeitsverhältnisses wegen wiederholter Unregelmässigkeiten in der Zeiterfassung

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht

Beendigung des Arbeitsverhältnisses wegen wiederholter Unregelmässigkeiten in der Zeiterfassung

Das Bundesgericht hatte zu beurteilen, ob wiederholte Unregelmässigkeiten in der Zeiterfassung genügen, um eine ordentliche Kündigung auszusprechen.
iusNet AR-SVR 19.05.2020

Beschwerden in der rechten Hand durch repetitives Klicken mit der Maus als Berufskrankheit?

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

Beschwerden in der rechten Hand durch repetitives Klicken mit der Maus als Berufskrankheit?

In vorliegenden, in 3er-Besetzung ergangenen Urteil setzte sich das Bundesgericht mit der Frage auseinander, ob die von der versicherten Person in der Unfallmeldung «wegen sehr vielen Klicks mit der Maus» geltend gemachten Beschwerden im Bereich des rechten Daumensattelgelenks als Berufskrankheit im Sinne von Art. 9 Abs. 2 UVG anerkannt werden können.
iusNet AR-SVR 18.05.2020

Beschwerdelegitimation der Suva (Abteilung Militärversicherung) vor Bundesgericht

Rechtsprechung
Militärversicherung

Beschwerdelegitimation der Suva (Abteilung Militärversicherung) vor Bundesgericht

Im vorliegenden, zur Publikation vorgesehenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob die Suva (Abteilung Militärversicherung) legitimiert ist, vor dem Bundesgericht Beschwerde gegen Entscheide kantonaler Sozialversicherungsgerichte zu erheben.
iusNet AR-SVR 18.05.2020

Zum arbeitslosenversicherungsrechtlichen Beitragssatz für Lohnnachzahlungen nach dem Bestimmungs- oder Realisierungsprinzip

Rechtsprechung
Arbeitslosenversicherung

Zum arbeitslosenversicherungsrechtlichen Beitragssatz für Lohnnachzahlungen nach dem Bestimmungs- oder Realisierungsprinzip

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Beitragspflicht für eine nachträgliche Lohnzahlung und äusserte sich dabei zur Rechtmässigkeit von Rz. 2035.2 der Wegleitung über den Bezug von Beiträgen in der AHV, IV und EO Variante b).
iusNet AR-SVR 18.05.2020

AHV-beitragsrechtliche Qualifikation einer KESB-Fachbeiständin

Rechtsprechung
Alters- und Hinterlassenenversicherung

AHV-beitragsrechtliche Qualifikation einer KESB-Fachbeiständin

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil setzte sich das Bundesgericht mit der Frage auseinander, ob die von der versicherten Person für eine KESB als Fachbeiständin ausgeübte Beschäftigung AHV-beitragsrechtlich als selbständige oder als unselbständige Erwerbstätigkeit zu betrachten sei.
iusNet AR-SVR 18.05.2020

Das Recht auf freie Meinungsäusserung im Arbeitsverhältnis jenseits von Whistleblowing und Geheimnisverrat

Rechtsprechung
Internationales Arbeitsrecht

Das Recht auf freie Meinungsäusserung im Arbeitsverhältnis jenseits von Whistleblowing und Geheimnisverrat

Kündigung des Arbeitsverhältnisses, die mit der Veröffentlichung betriebsinterner Angelegenheiten begründet worden ist, verletzt das durch Art. 10 EMRK geschützte Recht auf freie Meinungsäusserung.
iusNet AR-SVR 13.05.2020

Zur Handhabung von Ferientagen während Kündigungsfrist und zur Normenhierarchie

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht

Zur Handhabung von Ferientagen während Kündigungsfrist und zur Normenhierarchie

Ist der 13. Monatslohn in den zwölfmalig ausbezahlten Monatslöhnen bereits ausdrücklich mitenthalten, kann der für die Entschädigung für nicht bezogenen Ferien herangezogene Lohn nicht auf der Addition zwischen einem dieser Monatslöhne und einem Teil des 13. Monatslohns bestehen.
iusNet AR-SVR 27.04.2020

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