Neue Lohneinreihung der Kindergartenlehrkräfte in ZH nicht zu beanstanden (8C_696/2016)

Rechtsprechung

Öffentliches Personalrecht

Neue Lohneinreihung der Kindergartenlehrkräfte in ZH nicht zu beanstanden (8C_696/2016)

Die im Rahmen der Volksschulreform 2008 eingeführte Lohneinreihung von Kindergartenlehrkräften stellt keine Geschlechterdiskriminierung dar.

Lohneinreihung – die Details zählen (HC/2017/610)

Rechtsprechung

Öffentliches Personalrecht

Lohneinreihung – die Details zählen (HC/2017/610)

Die Einordnung in die Lohnstufe basiert gemäss dem am 1. Januar 2010 neu eingeführten System auf fünf Haupt- und ca. 17 Nebenkriterien. Ein gewisser Schematismus kann dabei nicht verhindert werden.

Unangekündigte Überwachung des Instant-Messengers (Case Bărbulescu vs. Romania [Application no. 61496/08])

Rechtsprechung

Internationales Arbeitsrecht

Unangekündigte Überwachung des Instant-Messengers (Case Bărbulescu vs. Romania [Application no. 61496/08])

Die Überwachung der elektronischen Kommunikation eines Arbeitnehmers ohne entsprechende Vorankündigung bedeutet eine Verletzung der Privatsphäre i.S.v. Art. 8 EMRK.

Auflösung eines Arbeitsvertrages im Profifussball (4A_318/2017)

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

Internationales Arbeitsrecht

Auflösung eines Arbeitsvertrages im Profifussball (4A_318/2017)

Das Tribunal Arbitral du Sport hat bei Beurteilung der Forderung eines Fussballers aus Arbeitsvertrag nicht gegen den Ordre Public verstossen.

Fristenlauf nach Abschluss der Schlichtung (CAPH/132/2017)

Rechtsprechung

Arbeitsgerichtsbarkeit

Fristenlauf nach Abschluss der Schlichtung (CAPH/132/2017)

Strittig war, die Einhaltung der dreimonatigen Frist nach Art. 209 Abs. 3 ZPO zur Einreichung der Klage für eine Forderung zu Geldzahlung und auf Ausstellung eines Arbeitszeugnisses gestützt auf die Klagebewilligung nach Schlichtungsverhandlung.

Anspruch auf rechtliches Gehör und missbräuchliche Kündigung (VWBES.2017.5)

Rechtsprechung

Öffentliches Personalrecht

Anspruch auf rechtliches Gehör und missbräuchliche Kündigung (VWBES.2017.5)

Die offensichtlich schwere Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör kann nicht durch Anhörung vor der Beschwerdeinstanz geheilt werden. Eine Kündigung ist nach kantonalem Recht missbräuchlich, wenn eine adäquate Umplatzierung möglich ist.

Leistungsverweigerung infolge absichtlich falscher Lohnangabe in Unfallmeldung (8C_68/2017)

Rechtsprechung

Unfallversicherung

Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

Leistungsverweigerung infolge absichtlich falscher Lohnangabe in Unfallmeldung (8C_68/2017)

Kann eine absichtlich falsche Lohnangabe zur Leistungsverweigerung nach Art. 46 Abs. 2 UVG führen?

Gesundheitsschutz und unverschuldete Kündigung (8C_638/2016)

Rechtsprechung

Öffentliches Personalrecht

Arbeitsschutzrecht

Gesundheitsschutz und unverschuldete Kündigung (8C_638/2016)

Im öffentlichen Personalrecht ist eine Kündigung zulässig, sofern die dazu führenden Gründe nach Treu und Glauben eine Fortsetzung des Dienstverhältnisses ausschliessen, und zwar auch bei fehlendem Verschulden des Angestellten.

Fristlose Kündigung nach unbezahltem Urlaub (4A_35/2017)

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

Fristlose Kündigung nach unbezahltem Urlaub (4A_35/2017)

Die Arbeitnehmerin durfte im Nachgang an den Mutterschaftsurlaub nicht von einer stillschweigenden Vereinbarung zu einem längeren unbezahlten Urlaub bis zum Ende der ordentlichen Kündigungsfrist ausgehen.

Wenn keine Subordination - kein Arbeitsvertrag (4A_10/2017)

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

Wenn keine Subordination - kein Arbeitsvertrag (4A_10/2017)

Der Einsatz eines Verwaltungsrats im Rahmen eines «Engagements» mit der Aktiengesellschaft ist kein Arbeitsvertrag. Obwohl der Verwaltungsratspräsident und Mehrheitsaktionär sich täglich ein Bild von dessen Tätigkeit macht, fehlt es an der Subordination.