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Krankenversicherung -­ Krankentaggeld

Krankenversicherung -­ Krankentaggeld

Vernehmlassung i.S. Teilrevision des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung betreffend Massnahmen zur Kostendämpfung – Paket 1

Gesetzgebung
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld
Das Programm der Teilrevision nimmt alle Bereiche und Akteure in die Verantwortung. Es hat zum Ziel, das Kostenwachstum in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung und damit den Anstieg der Prämien zu dämpfen.
iusNet AR-SVR 24.10.2018

Art. 71b KVV ist auf Magistralrezepturen anwendbar

Rechtsprechung
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld

9C_730/2017, zur Publikation bestimmt

In diesem zur Publikation bestimmten Urteil entschied das Bundesgericht, dass Art. 71b KVV auch auf Magistralrezepturen (hier: autologe Serumaugentropfen) anwendbar ist. Zulassungsbefreite Magistralrezepturen sind den von Swissmedic zugelassenen Arzneimitteln gleichzustellen. Weiter bejahte das Bundesgericht das Vorliegen eines hohen therapeutischen Nutzens im konkreten Fall.
iusNet AR-SVR 07.09.2018

Pflegefinanzierung: Vollständige Übernahme der Restkosten durch die Kantone

Rechtsprechung
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld
Den Kantonen ist es zwar gestattet, der ihnen auferlegten Restfinanzierungspflicht der Pflegekosten mit der Normierung betraglicher Höchstansätze nachzukommen (Normkosten, Normdefizite). Sind diese im Einzelfall jedoch nicht kostendeckend, erweisen sie sich als mit der Regelung von Art. 25a Abs. 5 Satz 2 KVG nicht vereinbar. Der Entscheid äussert sich auch zu den zulässigen Instrumenten der Kostenkontrolle.
iusNet AR-SVR 14.08.2018

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