Bundesgericht korrigiert im Kanton Luzern Einkommensgrenze für die Verbilligung der Krankenkassenprämien

Rechtsprechung

Krankenversicherung - Krankentaggeld

8C_228/2018

Bundesgericht

Bundesgericht korrigiert im Kanton Luzern Einkommensgrenze für die Verbilligung der Krankenkassenprämien

8C_228/2018 (zur Publikation vorgesehen)

Im Rahmen einer abstrakten Normenkontrolle hatte sich das Bundesgericht im vorliegenden, zur Publikation vorgesehenen Urteil mit der Rechtmässigkeit der luzernischen Einkommensgrenze im Jahr 2017 für die Ausrichtung von Prämienverbilligungen nach Art. 65 KVG zu befassen.

Zum Versichererwechsel bei Nichtbezahlung der Krankenversicherungsprämien

Rechtsprechung

Krankenversicherung - Krankentaggeld

9C_714_2018

Bundesgericht

Zum Versichererwechsel bei Nichtbezahlung der Krankenversicherungsprämien

9C_714/2018 (zur Publikation vorgesehen)

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob eine säumige versicherte Person, um den Krankenversicherer wechseln zu können, den gesamten im Verlustschein wiedergegebenen Betrag oder aber nur die um den vom Kanton geleisteten 85%igen Betrag reduzierte Summe beglichen haben muss.

Ungewöhnlichkeitsregel in der Zusatzversicherung

Rechtsprechung

Krankenversicherung - Krankentaggeld

4A_499/2018

Bundesgericht

Ungewöhnlichkeitsregel in der Zusatzversicherung

4A_499/2018

Dieses bundesgerichtliche Urteil zur Krankenzusatzversicherung (Spital halbprivat) enthält eine lehrbuchartige Darstellung der Gerichtspraxis zur Ungewöhnlichkeitsregel.

Zu den KVG-konformen Mitteln für die Prämienkorrektur im Bereich der obligatorischen Krankenpflegeversicherung gestützt auf altArt. 106a KVG

Rechtsprechung

Krankenversicherung - Krankentaggeld

9C_903/2017

Bundesgericht

Zu den KVG-konformen Mitteln für die Prämienkorrektur im Bereich der obligatorischen Krankenpflegeversicherung gestützt auf altArt. 106a KVG

9C_903/2017

Im vorliegenden in 5er-Besetzung ergangenen Urteil setzte sich das Bundesgericht mit grundlegenden Fragen der Finanzierung der obligatorischen Krankenpflegeversicherung auseinander und befasste sich insbesondere mit der Frage, ob Zuschüsse von der Konzernmutter an Tochtergesellschaften für deren Beiträge an die Prämienkorrektur zulässig seien.

Zum Varianzanalysenmodell (ANOVA-Methode) zur Bemessung der Wirtschaftlichkeit im Bereich KVG

Rechtsprechung

Krankenversicherung - Krankentaggeld

9C_517/2017

Bundesgericht

Zum Varianzanalysenmodell (ANOVA-Methode) zur Bemessung der Wirtschaftlichkeit im Bereich KVG

9C_517/2017 (zur Publikation vorgesehen)

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil befasst sich das Bundesgericht im Nachgang zu BGE 144 V 79 mit der Frage, ob die ANOVA-Methode zur Bemessung der Wirtschaftlichkeit von Leistungen von praktizierenden Ärztinnen und Ärzten gesetzmässig ist.

Motion: Schadenprävention und Umgang mit Schäden bei medizinischen Behandlungen

Gesetzgebung

Krankenversicherung - Krankentaggeld

Motion: Schadenprävention und Umgang mit Schäden bei medizinischen Behandlungen

17.3974

Im Ständerat ist am 12. Dezember 2018 die Motion der Kommission für Soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrats (KSG-NR) teilweise angenommen worden. Mit der Motion soll die Schadenprävention gestärkt und die Patientensicherheit verbessert werden. Die Kommission sowie die Räte sehen dabei andere Methoden vor, als der Bundesrat vorgeschlagen hat.

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