iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Krankenversicherung -­ Krankentaggeld

Krankenversicherung -­ Krankentaggeld

Zum Versichererwechsel bei Nichtbezahlung der Krankenversicherungsprämien

Rechtsprechung
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld

9C_714/2018 (zur Publikation vorgesehen)

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil stellte das Bundesgericht fest, dass eine säumige versicherte Person, um den Krankenversicherer wechseln zu können, den gesamten im Verlustschein wiedergegebenen Betrag und nicht nur die um den vom Kanton geleisteten 85%igen Betrag reduzierte Summe beglichen haben muss.
iusNet AR-SVR 25.01.2019

Ungewöhnlichkeitsregel in der Zusatzversicherung

Rechtsprechung
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld
Dieses bundesgerichtliche Urteil zur Krankenzusatzversicherung (Spital halbprivat) enthält eine lehrbuchartige Darstellung der Gerichtspraxis zur Ungewöhnlichkeitsregel. Für die Anwendung der Ungewöhnlichkeitsregel braucht es sich daher beim Zustimmenden nicht zwingend um eine schwächere oder unerfahrene Partei zu handeln. Die Stellung und Erfahrung des Zustimmenden spielt indes bei der sog. subjektiven Ungewöhnlichkeit eine Rolle.
iusNet AR-SVR 06.01.2019

Zu den KVG-konformen Mitteln für die Prämienkorrektur im Bereich der obligatorischen Krankenpflegeversicherung gestützt auf altArt. 106a KVG

Rechtsprechung
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld
Im vorliegenden in 5er-Besetzung ergangenen Urteil stellte das Bundesgericht fest, dass Zuschüsse von der Konzernmutter an Tochtergesellschaften für deren Beiträge zur Prämienkorrektur im Bereich der obligatorischen Krankenpflegeversicherung aufgrund der dieser zugrunde liegenden Finanzierungssystematik nicht zulässig sind.
iusNet AR-SVR 17.12.2018

Zum Varianzanalysenmodell (ANOVA-Methode) zur Bemessung der Wirtschaftlichkeit im Bereich KVG

Rechtsprechung
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld
In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil befasste sich das Bundesgericht wie schon in BGE 144 V 79 mit der Frage, ob die ANOVA-Methode zur Bemessung der Wirtschaftlichkeit von Leistungen von praktizierenden Ärztinnen und Ärzten gesetzmässig ist, und bejahte sie in Bestätigung seiner Praxis.
iusNet AR-SVR 17.12.2018

Motion: Schadenprävention und Umgang mit Schäden bei medizinischen Behandlungen

Gesetzgebung
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld
Die Motion der Kommission für Soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrats (KSG-NR) ist im zweiten Rat, dem Ständerat, teilweise angenommen worden. Das Parlament will den Bundesrat damit beauftragen, gemeinsam mit den Kantonen, Gesundheitsfachpersonen, Patientenorganisationen und Krankenkassen rechtlich bindende Massnahmen zu ergreifen, um die Verbesserung der Patientensicherheit voranzutreiben.
iusNet AR-SVR 14.12.2018

Postulat: Gesetzliche Grundlage für die Sicherstellung der Versorgung im Bereich der seltenen Krankheiten (18.3040)

Gesetzgebung
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld
Durch Annahme des Postulats durch den Nationalrat ist der Bundesrat weiterhin verpflichtet, einen Bericht zur Verbesserung der Versorgung im Bereich der seltenen Krankheiten abzuliefern. Insbesondere sollen Lösungen für gesetzliche Anpassungen und zu finanziellen Rahmenbedingungen aufgezeigt werden.
iusNet AR-SVR 26.10.2018

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