iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Krankenversicherung -­ Krankentaggeld

Krankenversicherung -­ Krankentaggeld

Nationalrat und Kommission des Ständerats für Ausbildungsoffensive im Bereich der Pflege

Gesetzgebung
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld

Bundesgesetz über die Förderung der Ausbildung im Bereich der Pflege 19.401 - Indirekter Gegenvorschlag zur Pflegeinitiative 18.097

Im Januar 2020 hat sich die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerates (SGK-SR) einstimmig für den indirekten Gegenvorschlag zur Pflege-Initative (Initiative "Für eine starke Pflege") ausgeprochen.
iusNet AR-SVR 24.01.2020

Für den Persönlichkeitsschutz auch in der Aufsicht über die Krankenversicherung (Parlamentarische Initiative)

Gesetzgebung
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)
Der Ständerat hat sich in der Schlussabstimmun einstimmig für eine entsprechende Anpassung im Krankenversicherungsaufsichtsgesetz (KVAG) sowie im Krankenversicherungsgesetz (KVG) ausgesprochen.
iusNet AR-SVR 26.10.2019

Mengenbeschränkung gegenüber ausserkantonalen Patientinnen und Patienten im Rahmen der Spitalplanung

Rechtsprechung
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld
In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil beschäftigte sich das Bundesgericht mit Fragen rund die Beschränkung von Leistungen im Rahmen der die Spitalplanung. Dabei ging es insbesondere um die Möglichkeit der Kantone, die Menge ausserkantonaler Patientinnen und Patienten zu begrenzen.
iusNet AR-SVR 23.09.2019

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