iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Krankenversicherung -­ Krankentaggeld

Krankenversicherung -­ Krankentaggeld

Koordination Arbeitslosen- und Krankentaggeldversicherung (4A_42/2017, zur Publikation bestimmt)

Rechtsprechung
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld
Arbeitslosenversicherung
Taggelder einer Krankentaggeldversicherung nach VVG werden auch dann von der Arbeitslosenentschädigung abgezogen, wenn der Krankentaggeldversicherer seine Leistungspflicht bestreitet und daher vorerst keine Leistungen erbringt. In einer solchen Konstellation greift also die Koordinationsnorm nach Art. 28 Abs. 2 AVIG und geht anderweitigen Anordnungen in den AVB vor.
iusNet AR-SVR 14.02.2018

Betrügerische Begründung von Krankentaggeld (4A_401/2017)

Rechtsprechung
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld
Fall eines Versicherten, der trotz ärztlich attestierter Arbeitsunfähigkeit in erheblichem Umfang arbeitstätig war und sich für seine Arbeitstätigkeit teilweise einen Lohn auszahlte. Der Umstand, dass der Versicherte seine Arbeitsunfähigkeit medizinisch belegte, schliesst eine betrügerische Begründung des Versicherungsanspruchs (Art. 40 VVG) nicht aus. Der Tatbestand kann nämlich auch durch eine bewusste Aggravation bzw. Simulation oder durch falsche Angaben zur Leistungsfähigkeit gegenüber dem Versicherer oder gegenüber den Ärzten erfüllt werden.
iusNet AR-SVR 31.01.2018

Bundesbeschluss über die Genehmigung des Rahmenabkommens zwischen der Schweiz und Frankreich über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich sowie des entsprechenden Durchführungsprotokolls (17.035)

Gesetzgebung
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld
Das mit Frankreich vereinbarte Rahmenabkommen zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich wurde von National- und Ständerat gutgeheissen.
iusNet AR-SVR 24.01.2018

Parlamentarische Initiative: Kantonale Steuerung der Zulassung und Stärkung der Vertragsautonomie (17.442)

Gesetzgebung
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld
Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerats hat sich für die Ausarbeitung einer Nachfolgeregelung von Artikel 55a KVG ausgesprochen.
iusNet AR-SVR 24.01.2018

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