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Krankenversicherung -­ Krankentaggeld

Krankenversicherung -­ Krankentaggeld

Eingriff des Bundesrates in TARMED-Tarifstruktur (9C_476/2017, zur Publikation bestimmt)

Rechtsprechung
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld

Eingriff des Bundesrates in TARMED-Tarifstruktur (9C_476/2017, zur Publikation bestimmt)

Der Bundesrat darf bei der Anpassung von Taxpunkten der TARMED-Tarifstruktur lineare Kürzungen bei verschiedenen Positionen vornehmen und dabei auch politischen Anliegen Rechnung tragen.
iusNet AR-SVR 13.04.2018

Pflegefinanzierung: Ausgestaltung der kantonalen Restfinanzierung (9C_484/2017)

Rechtsprechung
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld

Pflegefinanzierung: Ausgestaltung der kantonalen Restfinanzierung (9C_484/2017)

In einem Genfer Fall bestätigt das Bundesgericht seine Rechtsprechung zur «bedingungslosen» Ausrichtung der kantonalen Restfinanzierung (Art. 25a Abs. 5 KVG).
IusNet AR-SVR 09.04.2018

Restkostenfinanzierung von IV-pflichtigen Pflegeleistungen (9C_305/2017, zur Publikation bestimmt)

Rechtsprechung
Invalidenversicherung
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld

Restkostenfinanzierung von IV-pflichtigen Pflegeleistungen (9C_305/2017, zur Publikation bestimmt)

Im vorliegenden Urteil hatte sich das Bundesgericht zur Auslegung einer Leistungsvereinbarung betreffend die kantonale bzw. kommunale Restkostenfinanzierung von IV-pflichtigen Pflegeleistungen zu äussern.
iusNet AR-SVR 23.03.2018

Maximalrabatte bei Wahlfranchisen. Keine Bestrafung von eigenverantwortlich handelnden Versicherten (17.3637)

Gesetzgebung
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld
Maximalrabatte bei Wahlfranchisen. Keine Bestrafung von eigenverantwortlich handelnden Versicherten (17.3637)
National- und Ständerat setzen auf die Eigenverantwortung und Kostenbeteiligung durch die Versicherten, d.h. auf höhere Franchisen mit dem Vorteil von niedrigeren Prämienkosten.
iusNet AR-SVR 22.03.2018

Parlamentarische Initiative: Der Wettbewerb darf sich nicht negativ auf die Qualität der Spitalbehandlungen und auf die Kosten auswirken (16.472)

Gesetzgebung
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld
Parlamentarische Initiative: Der Wettbewerb darf sich nicht negativ auf die Qualität der Spitalbehandlungen und auf die Kosten auswirken (16.472)
Die Parlamentarische Initiative fordert die Festlegung von Minimalkriterien im Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG) für die Aufnahme von Spitälern auf die kantonalen Spitallisten.
iusNet AR-SVR 22.03.2018

Kantonale Initiative (NE): Für ein Bundesgesetz über zuckerhaltige Produkte und für einen beschränkten Zugang zu Nahrungsmitteln mit hohem Energiegehalt (17.308)

Gesetzgebung
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld
Kantonale Initiative (NE): Für ein Bundesgesetz über zuckerhaltige Produkte und für einen beschränkten Zugang zu Nahrungsmitteln mit hohem Energiegehalt (17.308)
Der Ständerat will keine Zuckersteuer einführen und setzt auf die Selbstregulierung durch die Wirtschaft.
iusNet AR-SVR 21.03.2018

Abbau von Handelshemmnissen bei Lebensmitteln und Gebrauchsgegenständen (17.3622)

Gesetzgebung
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld
Abbau von Handelshemmnissen bei Lebensmitteln und Gebrauchsgegenständen (17.3622)
Eine Motion für die Vereinfachung des Parallelimports von Arzneimitteln der Abgabekategorie E ist im Nationalrat abgewiesen worden. Es soll nun geprüft werden, ob andere Massnahmen auf dem Verordnungsweg die gewünschte Wirkung erzielen könnten.
iusNet AR-SVR 21.03.2018

Vorübergehender Entzug der Betriebsbewilligung einer Gutachterstelle (2C_32/2017)

Rechtsprechung
Invalidenversicherung
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld
Unfallversicherung

Vorübergehender Entzug der Betriebsbewilligung einer Gutachterstelle (2C_32/2017)

Das Bundesgericht schützte den vorübergehenden Entzug der Betriebsbewilligung einer Genfer Gutachterstelle.
iusNet AR-SVR 10.03.2018

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