iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Krankenversicherung -­ Krankentaggeld

Krankenversicherung -­ Krankentaggeld

Keine Rückerstattung von Krankentaggeldern

Rechtsprechung
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld
Der Gründerin und Wirtin einer Osteria begab sich am 26. März 2022 mit starken Bauchschmerzen in die Notaufnahme und wurde sogleich operiert. Dabei wurde ein Tumor entdeckt und sie benötigte eine chemotherapeutische Behandlung. Ab dem 26. März 2022 war sie krankgeschrieben. Ihre Versicherung leistete Krankentaggelder. Im Juni 2022 meldete die Wirtin der Osteria der Ausgleichskasse die Betriebseinstellung mit letztem Tag der Tätigkeit am 24. März 2022.
iusNet AR-SVR 20.08.2024

Medikamentenpreise

Rechtsprechung
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld

9C_726/2023 (zur Publikation vorgesehen)

Streitig und zu prüfen war, ob die Vorinstanz gegen Bundesrecht verstiess, indem sie die am 8. Oktober 2021 auf 1. Dezember 2021 verfügte Senkung der Preise des Medikaments Duodart aufgehoben und die Sache zur Neufestsetzung der Publikumspreise an den Beschwerdeführer bzw. das BAG zurückgewiesen hat.
iusNet AR-SVR 15.08.2024

Keine Inkonvenienz-Pauschalen für Walk-In-Praxen

Rechtsprechung
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld

9C_664/2023 (zur Publikation vorgesehen)

Das Bundesgericht sprach sich gegen Inkonvenienz-Pauschalen für Walk-in-Praxen und Permanencen aus, wies die Beschwerde einer solchen Praxis ab und bejahte den Rückforderungsanspruch der Krankenversicherung.
iusNet AR-SVR 19.07.2024

Leistungen der OKP bei betreutem Wohnen

Rechtsprechung
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld

9C_169/2023 (zur Publikation vorgesehen)

Die Beschwerdegegnerin ist als Spitex-Organisation zugelassen und lässt ihre Leistungen den Bewohnern einer Institution für Menschen mit Behinderung zukommen. Diese weist weder eine Tages- oder Nachtstruktur auf noch verfügt sie über eine Betriebsbewilligung für eine stationäre Einrichtung der Krankenpflege. Die Beschwerdegegnerin hat zwei in der Institution wohnhaften Versicherten Leistungen gemäss Art. 7 Abs. 2 KLV erbracht. Uneinigkeit besteht dabei in den Fragen, nach welchem Tarif sich die Leistungspflicht der Beschwerdeführerin richtet und ob die Vergütung aus koordinationsrechtlichen Gründen zu kürzen oder wegen einer Verletzung des Rechtsmissbrauchsverbotes zu verweigern ist.
iusNet AR-SVR 01.07.2024

Vergütung von durch Angehörige erbrachten, psychiatrischen Grundpflegeleistungen

Rechtsprechung
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld
Der an kognitiven und psychiatrischen Beeinträchtigungen leidende Beschwerdeführer beantragte die Vergütung der durch seine Mutter erbrachten psychiatrischen Grundpflegeleistungen durch die Grundversicherung.
iusNet AR-SVR 25.06.2024

OKP: Praxisänderung bezüglich der Verfahrenskosten in Wirtschaftlichkeitsverfahren

Rechtsprechung
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld
Das Bundesgericht musste urteilen, ob die gestützt auf Art. 59 KVG verhängten Sanktionen gegen einen Arzt wegen unwirtschaftlicher Praxistätigkeit rechtens waren oder nicht. Es wies die Beschwerde ab, nutzte aber diese Gelegenheit, seine Rechtsprechung zur Parteientschädigung in Wirtschaftlichkeitsverfahren in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung anzupassen.
iusNet AR-SVR 26.10.2023

Krankenversicherung 2024

Veranstaltungen
Donnerstag, 18. Januar 2024 - 9:00 bis 16:15
Die Schweizer Krankenversicherung ist ein komplexes und hoch reguliertes System, das ständig im Wandel ist. Um die aktuellen Themen und Entwicklungen zu verfolgen, findet jährlich eine Tagung statt, die sich mit den verschiedenen Aspekten der Krankenversicherung befasst. Dieses Jahr steht die Frage im Zentrum, wie die Krankenversicherung zu ihrem Entscheid über die Gutsprache oder Ablehnung von Leistungen findet. Referent: Dr. iur. Eva Druey, Rechtsanwältin - Dr. iur. Monika Gattiker, Rechtsanwältin - Dr. phil. II Jörg Indermitte, Leiter Sektion Arzneimittelaufnahmen, Bundesamt für Gesundheit (BAG) - Maria Londis, Rechtsanwältin, Leiterin Rechtsdienst SWICA - Dr. iur. Hans-Jakob Mosimann, M.A., ehem. Präsident des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich, Dozent Zürcher Hochschule für angewandte Wissenschaften (ZHAW), Winterthur - Dr. med. Ursula Schafroth, Präsidentin der SG

Willkürliche Auslegung durch das Versicherungsgericht des Kantons Aargau

Rechtsprechung
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld
Es war umstritten, wann die 30-tägige Frist zu laufen beginnt, die abzuwarten ist, bevor die säumige Person auf die KVG-Säumigen-Liste aufgenommen wird. Die Auslegung der Vorinstanz, wonach auf die Zustellung des Zahlungsbefehls abzustellen sei, stufte das Bundesgericht als willkürlich ein, weshalb die Beschwerde gutgeheissen wurde.
iusNet AR-SVR 09.05.2023

Gesundheitsdatenfluss in einer Holdingstruktur (Versicherungsbranche)

Rechtsprechung
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld
In der Holdingstruktur einer Versicherung, die mit verschiedenen Gefässen Versicherungen nach VVG als auch nach KVG anbietet, ist der Datenfluss grundsätzlich unterbrochen. Die Entbindung aller "Mitgliedsversicherungen der Groupe Mutuel" von der Schweigepflicht bezieht sich auf Fälle, in denen der Verdacht auf Anzeigeverweigerung oder Betrug besteht.
iusNet AR-SVR 07.12.2022

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