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Invalidenversicherung

Invalidenversicherung

IV-Rente unter Vorbehalt: "Rentenrevision" ohne Sachverhaltsänderung (9C_383/2017)

Rechtsprechung
Invalidenversicherung
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)
Hat die Verwaltung mit Blick auf eine noch laufende medizinische Behandlung eine nicht abschliessende Aktenlage für die Rentenzusprache genügen lassen, so schliesst Art. 17 ATSG nicht aus, zu einem späteren Zeitpunkt eine eingehendere Abklärung der Sache vorzunehmen und gestützt auf deren Ergebnisse tatsächlicher Natur über den laufenden Leistungsanspruch revisionsweise neu zu befinden, wenn im Zeitpunkt der Rentenverfügung ein entsprechender Vorbehalt gemacht wurde.
iusNet AR-SVR 08.11.2017

Verbesserung des Gesundheitszustandes und familiär bedingter Statuswechsel (8C_782/2016)

Rechtsprechung
Invalidenversicherung
Das Bundesgericht bestätigt seine Rechtsprechung zum familiär bedingten Statuswechsel in der Invalidenversicherung (Di-Trizio-Praxis), was vorliegend dazu führte, dass im Revisionsverfahren einzig die Verbesserung des Gesundheitszustandes, nicht aber der familiär bedingte Statuswechsel berücksichtigt werden durfte.
iusNet AR-SVR 30.10.2017

Depressionspraxis und Indikatorenkatalog (9C_596/2016)

Rechtsprechung
Invalidenversicherung
Bei Anwendbarkeit des Indikatorenkatalogs von BGE 141 V 281 darf einem depressiven Geschehen unabhängig von seiner Therapieresistenz nicht von vornherein jede invalidenversicherungsrechtliche Relevanz abgesprochen werden.
iusNet AR-SVR 12.10.2017

Stiefkinder als Familienangehörige? (9C_97/2017, zur Publikation bestimmt)

Rechtsprechung
Internationales Sozialversicherungsrecht
Invalidenversicherung
FZA: Anders als im Migrationsrecht (BGE 136 II 65) zählen Stiefkinder im Bereich der sozialen Sicherheit nicht bereits nach dem FZA bzw. der anwendbaren VO 883/2004 zu den "Familienangehörigen". Die Mitgliedstaaten haben hier einen Regelungsspielraum, der bei der vorliegend zu beurteilenden ausserordentlichen IV-Rente dazu führt, dass das bolivianische Stiefkind eines EU-Staatsangehörigen nicht zu den "Familienangehörigen" zählt.
iusNet AR-SVR 11.10.2017

Langjähriger Rentenbezug und Indikatorenprüfung nach BGE 141 V 281

Kommentierung
Unfallversicherung
Invalidenversicherung
Der Kommentar befasst sich namentlich mit der Frage, wie ein langjähriger Rentenbezug im Rahmen der Indikatorenprüfung von BGE 141 V 281 zu beurteilen ist. Basis bildet das Urteil des Bundesgerichts 8C_147/2017 vom 2. August 2017, wo das Bundesgericht eine langjährige Rentenausrichtung mit Ausgliederung aus dem Arbeitsmarkt bei der spezifischen UVG-HWS-Adäquanz-Prüfung berücksichtigt hat. Ebenfalls thematisiert wird die Problematik der langen Dauer eines Revisionsverfahrens, zumal wenn damit auf Jahre hinaus die Rente (vorläufig) entzogen wird.
Christian Haag
iusNet AR-SVR 09.10.2017

Grundsätze zur Kinderrente (9C_292/2017, zur Publikation bestimmt)

Rechtsprechung
Invalidenversicherung
Die IV-Kinderrente ist bei Erst- und Zweitausbildung auszurichten (weiter Ausbildungsbegriff) und nicht von einer zivilrechtlichen Unterhaltspflicht abhängig. Eine direkte Auszahlung an das mündige Kind ist unter den Voraussetzungen von Art. 71ter Abs. 3 AHVV möglich.
iusNet AR-SVR 03.11.2017

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