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Invalidenversicherung

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Invaliditätsbemessung: Zumutbarkeit der Aufgabe einer selbständigen Erwerbstätigkeit (9C_771/2017)

Rechtsprechung
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Invaliditätsbemessung: Zumutbarkeit der Aufgabe einer selbständigen Erwerbstätigkeit (9C_771/2017)

In diesem Anwendungsfall hatte das Bundesgericht die Frage zu beurteilen, ob einem 50jährigen selbständigen Servicemonteur ein Berufswechsel in eine unselbständige Hilfsarbeit zumutbar sei. Es bejahte die Frage insbesondere mit Blick auf die verbleibende lange Aktivitätsdauer und die im bisherigen Berufsleben erworbenen Kenntnisse der versicherten Person.
iusNet AR-SVR 19.06.2018

Anspruch auf rechtliches Gehör im Rahmen der Abklärung an Ort und Stelle betreffend Hilflosigkeit (9C_762/2017)

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

Anspruch auf rechtliches Gehör im Rahmen der Abklärung an Ort und Stelle betreffend Hilflosigkeit (9C_762/2017)

In diesem Urteil stellte das Bundesgericht fest, dass das rechtliche Gehör als Mitwirkungsrecht bei der Beweisaufnahme das Erfordernis beinhalte, dass die versicherte Person im Rahmen einer Abklärung an Ort und Stelle selber befragt wird und sich äussern darf. Einem Abklärungsbericht kommt damit kein Beweiswert zu, wenn das Gespräch lediglich zwischen der Tochter der versicherten Person und der Abklärungsperson stattfand und letztere zwar anwesend war, aber überhaupt nicht in das Gespräch einbezogen wurde.
iusNet AR-SVR 19.06.2018

Hypothetische Validenkarriere eines Finanzberaters (8C_838/2017)

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

Hypothetische Validenkarriere eines Finanzberaters (8C_838/2017)

In diesem Urteil befasste sich das Bundesgericht in Bestätigung seiner Praxis mit der Frage, wie mutmassliche Karriereentwicklungen bei der Bemessung des Valideneinkommens – insbesondere in einem Revisionsverfahren – zu berücksichtigen sind. Es erachtete im konkreten Anwendungsfall die geltend gemachte berufliche Weiterentwicklung vom zuletzt erzielten Verdienst von Fr. 30'000.- hin zu einem mutmasslichen Valideneinkommen von 125'000.- als nicht glaubhaft.
iusNet AR-SVR 15.06.2018

Zu den Anforderungen an die rechtliche und tatsächliche Begründung kantonaler Entscheide gemäss Art. 112 Abs. 1 lit. b BGG (8C_204/2018)

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

Zu den Anforderungen an die rechtliche und tatsächliche Begründung kantonaler Entscheide gemäss Art. 112 Abs. 1 lit. b BGG (8C_204/2018)

In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil hob das Bundesgericht einen kantonalen Entscheid wegen ungenügender Begründung i.S.v. Art. 112 Abs. 1 lit. b BGG und Art. 61 lit. h ATSG auf.
iusNet AR-SVR 29.05.2018

Leidenbedingter Abzug vom Tabellenlohn infolge Teilzeitpensums (Bestätigung der Praxis, 8C_211/2018)

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

Leidenbedingter Abzug vom Tabellenlohn infolge Teilzeitpensums (Bestätigung der Praxis, 8C_211/2018)

In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil wiederholte und bestätigte das Bundesgericht seine Rechtsprechung zum leidensbedingten Abzug vom Tabellenlohn bei Männern, welche aus gesundheitlichen Gründen nur noch teilzeitlich erwerbstätig sein können.
iusNet AR-SVR 28.05.2018

Rückwirkende Aufhebung der unentgeltlichen Verbeiständung im Sozialversicherungsverfahren (9C_827/2017, zur Publikation vorgesehen)

Rechtsprechung
Invalidenversicherung
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

Rückwirkende Aufhebung der unentgeltlichen Verbeiständung im Sozialversicherungsverfahren (9C_827/2017, zur Publikation vorgesehen)

In diesem Urteil stellte das Bundesgericht fest, dass im Sozialversicherungsverfahren eine rückwirkende Aufhebung der unentgeltlichen Verbeiständung mangels entsprechender gesetzlicher Grundlage nicht möglich ist.
iusNet AR-SVR 24.05.2018

Zu den Auswirkungen der Di-Trizio-Praxis auf Wiedererwägungsfälle gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG (9C_358/2017, zur Publikation vorgesehen)

Rechtsprechung
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Zu den Auswirkungen der Di-Trizio-Praxis auf Wiedererwägungsfälle gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG (9C_358/2017, zur Publikation vorgesehen)

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil stellte das Bundesgericht im Lichte der Di-Trizio-Praxis fest, dass ein allein familiär bedingter Statuswechsel auch im Rahmen einer wiedererwägungsweisen Anspruchsüberprüfung nicht zu einer Änderung der Bemessungsmethode führen dürfe.
iusNet AR-SVR 23.05.2018

Posttraumatische Belastungsstörung nach Banküberfall IV-relevant (Kantonsgericht Luzern)

Kommentierung
Invalidenversicherung
Posttraumatische Belastungsstörung nach Banküberfall IV-relevant (Kantonsgericht Luzern)
Der vorliegend kommentierte Fall aus dem Kanton Luzern illustriert, wie wichtig es in der Praxis ist, dass Versicherte mit psychosomatischen Beschwerden therapeutische und eingliederungsspezifische Lösungsansätze beanspruchen - falls diese überhaupt zur Verfügung stehen. In seinem Kommentar weist Christian Haag auf die Problematik hin, dass nicht alle Versicherten gleiche Chancen und Möglichkeiten zur Beanspruchung von Therapien und Eingliederungsbemühungen haben. Damit gefährden die Indikatoren aufgrund der ungleichen individuellen Chancen und Möglichkeit im Ergebnis die Rechtsgleichheit; bei gleichem Krankheitsbild kann der Leistungsentscheid diametral anders ausfallen.
Christian Haag
iusNet AR-SVR 17.05.2018

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