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Invalidenversicherung

Invalidenversicherung

Bundesgericht tritt auf die Beschwerde einer IV-Stelle im Falle eines strittigen Assistenzbeitrags wegen ungenügender Begründung nicht ein

Rechtsprechung
Invalidenversicherung
In diesem in 5er-Besetzung ergangenen Urteil stellte das Bundesgericht fest, dass die Beschwerde der IV-Stelle ans Bundesgericht im Falle eines strittigen Assistenzbeitrags den Begründungsanforderungen nicht genüge und trat auf die Beschwerde nicht ein.
iusnet AR-SVR 26.04.2021

Verrechnung von Rentennachzahlungen der IV mit vor der Scheidung an den Ehepartner ausgerichtete Ergänzungsleistungen

Rechtsprechung
Invalidenversicherung
In diesem in 5er-Besetzung ergangenen Urteil setzte sich das Bundesgericht mit der Frage auseinander, ob die IV-Stelle zurecht einen Teil der Rentennachzahlungen einer versicherten Person nach deren Scheidung an die Gemeinde überwiesen hatte, die vor der Ehescheidung dem Ehepartner des Rentenempfängers Ergänzungsleistungen ausbezahlt hatte, um die Rentenforderung durch Verrechnung mit der gegen den ehemaligen Ehepartner gerichteten Rückforderung zur viel bezogener Ergänzungsleistungen zu tilgen.
iusnet AR-SVR 26.04.2021

Bundesgericht rügt Vorinstanz wegen unzulässiger juristischer Parallelüberprüfung der Arbeitsfähigkeit

Rechtsprechung
Invalidenversicherung
In diesem in 5er Besetzung ergangenen Urteil hat das Bundesgericht die Aufgaben und Grenzen der rechtsanwendenden Behörden im Umgang mit medizinischen Gutachten anschaulich verdeutlicht.
iusnet AR-SVR 26.04.2021

Beweiswürdigung im kantonalen Gerichtsverfahren

Rechtsprechung
Invalidenversicherung
In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Anwendungsfall stellte das Bundesgericht fest, dass die Vorinstanz den Untersuchungsgrundsatz verletzt habe, indem es auf die nicht schlüssigen Einschätzungen des psychiatrischen Gutachters zur Arbeitsfähigkeit des Versicherten abstellte und keine zusätzlichen medizinischen Abklärungen veranlasste.
iusNet AR-SVR 28.03.2021

Konsequenzen bei Nichtdurchführung des Vorbescheidverfahrens

Rechtsprechung
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In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil zeigte das Bundesgericht auf, dass fast ausnahmslos zwingend ein Vorbescheidverfahren durchzuführen ist. Das Fehlen eines solchen stellt grundsätzlich eine nicht heilbare Verletzung des rechtlichen Gehörs dar.
iusNet AR-SVR 28.03.2021

«So konkret wie möglich» - Invaliditätsgrad in der IV, Fiktionen und die Herausforderungen der «Weiterentwicklung der Invalidenversicherung» *

«So konkret wie möglich» - Invaliditätsgrad in der IV, Fiktionen und die Herausforderungen der «Weiterentwicklung der Invalidenversicherung» *
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