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Invalidenversicherung

Invalidenversicherung

IV: Bundesgericht ändert seine Adipositas-Rechtsprechung

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

8C_104/2024 (zur Publikation vorgesehen)

Die Beschwerdeführerin macht unter Verweis auf die Entwicklung der Rechtsprechung geltend, an der bisherigen Sonderrechtsprechung betreffend Adipositas könne nicht mehr festgehalten werden. Sie leide an einer Adipositas Grad III mit einem Bodymassindex (BMI) von 58. Dies habe zu faktischer Immobilität geführt.
iusNet AR-SVR 21.11.2024

Umstrittene Gutachten der PMEDA AG

Fachbeitrag
Invalidenversicherung

Neue Rechtsprechung des Bundesgerichts

Die medizinischen Gutachten der PMEDA AG waren seit Jahren umstritten. Von verschiedener Seite wurde bemängelt, dass die Gutachten der PMEDA AG stets zu Gunsten der Sozialversicherer ausgehen würden, zudem seien sie qualitativ fragwürdig. Aus diesem Grund wurden der PMEDA AG die Aufträge entzogen. Nun fragt sich, wie medizinische Gutachten der PMEDA AG in aktuell hängigen IV-Verfahren beweisrechtlich zu bewerten sind und ob sich rechtskräftig abgeschlossene IV-Verfahren in Revision ziehen lassen können. Auf beide Fragen hat das Bundesgericht in den letzten Monaten klare Antworten gefunden.
Marco Weiss
iusNet AR-SVR 27.09.2024

Einigung mit der IV bezüglich medizinischem Gutachter

Kommentierung
Invalidenversicherung

Urteil des Kantonsgerichts Luzern vom 29.1.2024, 5V 23 203

Die Wahl des Gutachters bei medizinischen Begutachtungen in der Invalidenversicherung bietet immer wieder Anlass zu Diskussionen. RA lic. iur. Christian Haag befasst sich mit einem Urteil des Kantonsgerichts Luzern, welches die Wahl des psychiatrischen Gutachters zum Inhalt hat.
Christian Haag
iusNet AR-SVR 20.08.2024

Tabellenlohnabzug gemäss Art. 26bis Abs. 3 IVV bundesrechtswidrig

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

8C_823/2023 (zur Publikation vorgesehen)

Die Vorinstanz wendete entgegen der bis Ende 2023 geltenden Verordnungsbestimmung Art. 26bis Abs. 3 IVV bei der IV-Grad-Bemessung des Beschwerdegegners einen Tabellenlohnabzug von 15% statt von 10% an.
iusNet AR-SVR 23.07.2024

Revision

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

9F_18/2023 (zur Publikation vorgesehen)

Dem Beschwerdeführer war zunächst eine halbe und später eine ganze Invalidenrente zugesprochen worden. 2016 erhob die Staatsanwaltschaft II eine Strafuntersuchung wegen des Verdachts des Versicherungsbetrugs. Die IV-Stelle stellte mit Verfügung vom 21. Februar 2018 die Rentenleistungen vorsorglich auf Ende Dezember 2017 ein. Nachdem die IV-Stelle ein polydisziplinäres Gutachten durch die PMEDA hatte erstellen lassen, hob sie die bisherigen Rentenleistungen rückwirkend per 1. Oktober 2005. Am 5. Juli 2019 verfügte die IV-Stelle die Rückforderung der vom 1. Oktober 2005 bis 31. Dezember 2017 ausgerichteten Leistungen der Invalidenversicherung. Das Bundesgericht bestätigte die Rückforderung Anfang 2022. Der Beschwerdeführer verlangte eine Revision des Urteils 9C_444/2021+9C_496/2021 vom 13. Januar 2022.
iusNet AR-SVR 15.07.2024

Koordination Hilflosenentschädigung der IV und UV

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

8C_741/2023 (zur Publikation vorgesehen)

Streitig und zu prüfen war, ob die Koordinationsregeln nach Art. 66 Abs. 3 ATSG verletzt wurden, indem die Kumulation einer Hilflosenentschädigung der Unfallversicherung mit derjenigen der Invalidenversicherung als zulässig erachtet wurde. Der umstrittene Anspruch stand hinsichtlich des Bedarfs an lebenspraktischer Begleitung zur Diskussion.
iusNet AR-SVR 03.07.2024

Der Beginn der relativen Verjährungsfrist nach Art. 25 Abs. 2 ATSG - Neue Rechtsprechung des Bundesgerichts

Kommentierung
Invalidenversicherung
Das Bundesgericht hat in den letzten Jahren betreffend Beginn der relativen Verjährungsfrist bei unrechtmässig bezogenen Rentenleistungen unterschiedliche Rechtsprechungsrichtlinien verfolgt, die sich offen widersprochen haben. Im Urteil 8C_184/2023 vom 29. Mai 2024 beschliesst das Bundesgericht eine Praxisänderung und setzt den vorstehend genannten widersprüchlichen Rechtsprechungstendenzen ein Ende.
Marco Weiss
iusNet AR-SVR 02.07.2024

Rückerstattung einer unrechtmässig bezogenen IV-Rente

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

8C_184/2023 (zur Publikation vorgesehen)

Eine Observation ergab, dass ein IV-Rentner, der eine volle IV-Rente bezog, als Geschäftsführer einer Autogarage tätig war. Er wurde wegen gewerbsmässigen Betrugs, des versuchten Betrugs und der Urkundenfälschung zu einer Freiheitsstrafe von 36 Monaten verurteilt. Die IV-Stelle forderte die zu Unrecht bezogenen Leistungen zurück.
iusNet AR-SVR 25.06.2024

Übergangsrecht IV

Rechtsprechung
Invalidenversicherung

8C_435/2023 (zur Publikation vorgesehen)

Der Beschwerdeführer, der seit seinem 16. Altersjahr regelmässig Cannabis konsumierte, meldete sich bei der IV zum Leistungsbezug aufgrund von ADHS. Im Rahmen der Schadenminderungspflicht verlangte die IV-Stelle eine stationäre psychiatrische Behandlung sowie einen Drogenabstinenznachweis. Er erhielt keine IV-Rente und erhob in der Folge Beschwerde dagegen.
iusNet AR-SVR 25.06.2024

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