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Privates Individualarbeitsrecht

Privates Individualarbeitsrecht

Fristlose Kündigung nach ordentlicher Kündigung

Kommentierung
Privates Individualarbeitsrecht

Kommentar zu BGer 4A_546/2023 vom 13. Mai 2024

In Urteil 4A_546/2023 vom 13. Mai 2024 befasste sich das Bundesgericht gleich mit verschiedenen Fragen materieller aber auch prozessualer Natur, u.a. mit den Anforderungen an eine fristlose Kündigung nach bereits ergangener ordentlicher Kündigung sowie der Zulässigkeit von Nebenbeschäftigungen von Arbeitnehmenden und der antizipierten Beweiswürdigung durch die Vorinstanz.
Anina Kuoni
iusNet AR-SVR 24.07.2024

Kein Mobbing

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht

4A_461/2023

Die Beschwerdeführerin arbeitete als Portfolio-Managerin bei der Beschwerdegegnerin. Nach ihrem Mutterschaftsurlaub einigten sie sich darauf, dass die Beschwerdeführerin ihre Tätigkeit wieder zu 80% aufnehmen würde. Sie wandte sich an ihren Vorgesetzten und klärte ihn darüber auf, dass sie einige risikobehaftet Fälle betreuen würde, mit dem Wunsch nach Unterstützung. In der darauffolgenden Leistungsbewertung beschien ihr der Vorgesetze mangelnde Organisation. Sie hätte Kollegen früher um Hilfe bitten sollen und ihre Assistentin besser einsetzen sollen. Die Beschwerdeführerin traf sich daraufhin mit der Leiterin der Personalabteilung und teilte ihr mit, dass sie schlecht schlafe, das Baby oft weine und sie ihr Vorgesetzter unter Druck setzen würde. Ein weiteres klärendes Gespräch lehnte sie ab. Kurze Zeit später war sie zu 100% arbeitsunfähig. Eine Analyse ihres Portfolios ergab, dass es qualitativ gleich war, wie die Portfolios der anderen Portfolio-Manager. Im Rahmen einer Massenentlassung wurde der Mitarbeiterin schliesslich gekündigt. Sie wehrte sich gerichtlich dagegen und wollte ihre Stelle behalten.
iusNet AR-SVR 15.07.2024

Arbeitsleistungen für eine Drittperson?

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht
Ein Arbeitnehmer verlangte verschiedene Forderung aus Arbeitsvertrag von seiner ehemaligen Arbeitgeberin bzw. der Beschwerdeführerin, namentlich Lohn, Ferien- und Überzeitentschädigung, Spesen, Kinderzulagen u.a. Die Beschwerdeführerin bestritt ihre Lohnzahlungspflicht mit der Begründung, der Beschwerdegegner habe seine Arbeitsleistung nicht für sie, sondern für Drittpersonen erbracht.
iusNet AR-SVR 08.07.2024

Keine Diskriminierung einer Mutter

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht
Aufgrund von Mutterschaftsurlaub, Ferien und Krankheit erschien die Beschwerdeführerin für ca. sechs Monate nicht zur Arbeit. Sie machte eine Verletzung der Art. 322 und 322d OR sowie Art. 3 GlG geltend, weil sie den Restbetrag eines Bonus nicht erhalten hatte und eine Lohnerhöhung in diskriminierender Weise aufgeschoben worden sei.
iusNet AR-SVR 01.07.2024

Höhere Anforderungen bei fristloser Entlassung nach ordentlicher Kündigung

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht
Das Bundesgericht wies die Beschwerde einer AG ab, die Aufbau und Betrieb einer Plattform für den Austausch von Daten, Dienstleistungen und Waren bezweckt. Sie kündigte einem Arbeitnehmer – dem Beschwerdegegner – per sofort aus wichtigem Grund, nachdem sie ihm bereits ordentlich gekündigt hatte. Dieser klagte erfolgreich auf Gehaltsnachzahlungen und Entschädigung inkl. Zins.
iusNet AR-SVR 25.06.2024

Geschäften mit der Konkurrenz

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht

4A_302/2023

Der Beschwerdeführer arbeitete bei einer Unternehmung, die Krankenversicherungsverträge vermittelte. Das Unternehmen arbeitet mit Agenten zusammen, die entweder direkt oder indirekt Versicherungsverträge aushandeln und in Form einer Prämie vergütet werden. Der Beschwerdeführer wurde auf unbestimmte Zeit eingestellt. Sein Lohn setze sich aus einem Grundgehalt, verschiedenen Zulagen und einer Leistungsprämie zusammen.
iusNet AR-SVR 25.06.2024

Unfall mit Kran

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht

4A_445/2023

Ein Angestellter verunglückte beim Führen eines Kranwagens, wobei er sich verletzte und zu 100% arbeitsunfähig wurde. Ihm wurde daraufhin gekündigt. Nach einer Bandscheibenoperation erhielt er eine halbe Invalidenrente. Vergeblich versuchte er vom Arbeitgeber noch Ersatz für Überstunden und nicht bezogene Ferien zu erhalten. Auch forderte erfolglos Schadenersatz aus dem Unfall, weil seiner Meinung nach der Kran schlecht gewartet worden sei.
iusNet AR-SVR 25.06.2024

Lohnerhöhung

Rechtsprechung
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4A_242/2023

Ein Angestellter hätte aufgrund einer Änderung des ihn betreffenden Gesamtarbeitsvertrages eine Lohnerhöhung erhalten sollen. Der Arbeitnehmer zahlte ihm diese aber nicht aus, weil sie sich auf den Standpunkt stellte, dass er nicht als Teamleiter tätig war, was die Lohnerhöhung gerechtfertigt hätte. Die Vorinstanz gab dem Angestellten recht, vorauf die Arbeitgeberin ans Bundesgericht gelangte.
iusNet AR-SVR 25.06.2024

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