iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

Schlulthess Logo

Arbeitslosenversicherung

Arbeitslosenversicherung

Eröffnung der Vernehmlassung zur Arbeitslosenversicherungsverordnung

Gesetzgebung
Arbeitslosenversicherung
Am 1. Juli 2020 wurde vom Bundesrat die Vernehmlassung zur Arbeitslosenversicherungsverordnung (AVIV) und der neuen Informationssystemeverordnung (ALV-IsV) eröffnet. Die Verordnungen sollen die notwendigen Grundlagen schaffen, um die Teilrevision des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (AVIG) umzusetzen. Der Schwerpunkt liegt dabei im Bereich des E-Government.
iusNet AR-SVR 24.07.2020

Kurzarbeitsentschädigung im Zusammenhang mit dem Coronavirus

Kommentierung
Arbeitslosenversicherung

Verfahren bei Antrag und Abrechnung von Kurzarbeitsentschädigung

Dr. iur. Barbara Kupfer Bucher befasst sich in ihrem konzisen Beitrag mit den spezifischen Modalitäten rund um die Kurzarbeitsentschädigung in der Coronazeit, würdigt sie kritisch und weist auf künftige Schwierigkeiten hin, die das summarische Verfahren bei Antrag und Abrechnung möglicherweise mit sich bringen wird.
Barbara Kupfer Bucher
iusNet AR-SVR 28.06.2020

Bundesgesetz über die Überbrückungsleistung für ältere Arbeitslose

Gesetzgebung
Arbeitslosenversicherung
Ergänzungsleistungen

Schlussabstimmung des Parlaments vom 19. Juni 2020

Um die soziale Sicherheit von älteren Arbeitslosen zu verbessern, hat der Bundesrat im Oktober 2019 einen Vorentwurf für ein neues Bundesgesetz verabschiedet, welches vorsieht, Personen die nach dem 60. Altersjahr ausgesteuert werden, eine Überbrückungsleistung bis zur ordentlichen Pensionierung auszuzahlen. Die Vorlage wurde nun nach einigen Änderungen in der Sommersession 2020 von National- und Ständerat angenommen.
iusNet AR-SVR 27.06.2020

Änderung Arbeitslosenversicherungsgesetz (AVIG)

Gesetzgebung
Arbeitslosenversicherung

Schlussabstimmung des Parlamentes am 19. Juni 2020

Das Parlament hat am 19. Juni 2020 Änderungen des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (AVIG) verabschiedet. Zusammenfassend müssen Angestellte während des Bezugs von Kurzarbeits- oder Schlechtwetterentschädigung keine Zwischenbeschäftigung mehr suchen.
iusNet AR-SVR 26.06.2020

Drohende Überschuldung der ALV, Änderungen beim Anrecht auf Kurzarbeit und wieder gewöhnliche Arbeitsbedingungen für Gesundheitspersonal

Gesetzgebung
Arbeitsschutzrecht
Arbeitslosenversicherung
An seiner Sitzung vom 20. Mai 2020 hat sich der Bundesrat zur Lage der Arbeitslosenversicherung geäussert sowie einige Sonderregelungen in Bezug auf Kurzarbeit und Arbeitsbedingungen des Gesundheitspersonals aufgehoben. Lehrlinge und Arbeitnehmende in arbeitgeberähnlicher Position haben ab Ende Mai 2020 kein Anrecht mehr auf Kurzarbeit. Ab Anfang Juni gelten wieder die gewöhnlichen Arbeitsbedingungen für das Gesundheitspersonal in Covid-19-Spitalabteilungen mit gesetzlichen Ruhezeiten und Schichtbetrieb.
iusNet AR-SVR 22.05.2020

Zum arbeitslosenversicherungsrechtlichen Beitragssatz für Lohnnachzahlungen nach dem Bestimmungs- oder Realisierungsprinzip

Rechtsprechung
Arbeitslosenversicherung
In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Beitragspflicht für eine nachträgliche Lohnzahlung und stellte fest, dass Rz. 2035.2 der Wegleitung über den Bezug von Beiträgen in der AHV, IV und EO Variante b) bundesrechtswidrig ist.
iusNet AR-SVR 18.05.2020

Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz und Konsequenzen in Bezug auf die Kurzarbeit (COVID-19)

Gesetzgebung
Arbeitsschutzrecht
Privates Individualarbeitsrecht
Arbeitslosenversicherung

Staatssekretariat für Wirtschaft SECO, Merkblatt für Arbeitgeber, Stand per 11. Mai 2020

Trotz Lockerungen der zum Schutz der Bevölkerung erlassenen Massnahmen in den Notverordnungen des Bundesrates, sind Arbeitgeber weiterhin in der Pflicht, Ihren Arbeitnehmenden einen umfassenden Schutz vor den Risiken einer Pandemie zu gewährleisten. Beim Staatssekretariat für Wirtschaft SECO finden sich dazu verschiedene Merkblätter sowie Hinweise auf Konsequenzen in Bezug auf die Kurzarbeit.
iusNet AR-SVR 11.05.2020

Seiten