iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

Schlulthess Logo

Arbeitslosenversicherung

Arbeitslosenversicherung

Anrechenbarer Verdienstausfall

Rechtsprechung
Arbeitslosenversicherung

8C_610/2022

Ein professioneller Eishockeyspieler erhielt für seine Tätigkeit als solcher CHF 100‘000 pro Jahr. Neben seiner Tätigkeit als Eishockeyspieler arbeitete er in einem 50%-Pensum und verdiente damit zusätzlich rund CHF 26‘500 pro Jahr. Nach Kündigung dieser Stelle meldete er sich bei der Arbeitslosenkasse des Kantons Genf für den Bezug von Arbeitslosentaggeldern an. Sein Antrag wurde mit der Begründung abgelehnt, dass ihm kein Verdienstausfall entstanden sei.
iusNet AR-SVR 26.10.2023

Arbeitslosigkeit nach Bezug von Mutterschaftsentschädigung

Fachbeitrag
Erwerbsersatz/Mutterschaftsversicherung
Arbeitslosenversicherung
Der Wortlaut eines Gesetzestextes kann auf den ersten Blick auslegungsmässig einfach und klar erscheinen. Wird das Zusammenspiel verschiedener Sozialversicherungszweige ausser Acht gelassen, kann das zur Fehleinschätzung von Versicherungsansprüchen führen.
Markus Hugentobler
iusNet AR-SVR 27.10.2023

Renovationsarbeiten während der Pandemie

Rechtsprechung
Arbeitslosenversicherung
Die Betreiberin eines Hotels und Restaurants nutzte die Zeit der behördlichen Schliessung ihres Betriebes während der Covid-19-Pandemie für Renovationsarbeiten. Trotzdem wollte sie Kurzarbeitsentschädigung beziehen. Ihre Begründung, sie hätte sich wegen der Schliessung zur Renovation entschieden und diese Zeit entsprechend nutzen wollen, wurde nicht anerkannt.
iusNet AR-SVR 20.09.2023

Bestimmbarkeit des Arbeitsausfalls für Kurzarbeitsentschädigung

Rechtsprechung
Arbeitslosenversicherung
Der Strassenverkäuferinnen und -verkäufer beschäftigende Verein A. reichte am 19. März 2020 eine Voranmeldung von Kurzarbeit ein. Er begründete diese im Wesentlichen mit Einschränkungen in seinen Tätigkeiten aufgrund der Covid-19-Pandemie bzw. der vom Bundesrat infolge der Pandemie verordneten Massnahmen. Die Kantonale Amtsstelle für Arbeitslosenversicherung verneinte einen Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung für die Strassenverkäuferinnen und -verkäufer, da diese nicht in einem Arbeitsverhältnis zum Verein stünden.
iusNet AR-SVR 14.09.2023

Arbeitslosenentschädigung für Personen in arbeitgeberähnlicher Stellung

Gesetzgebung
Arbeitslosenversicherung

Eröffnung des Vernehmlassungsverfahrens vom 18. August 2023

Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates (SGK-N) hat am 3. Juli 2023 einen Vorentwurf zur Änderung des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (AVIG) im Hinblick auf Personen mit arbeitgeberähnlicher Stellung angenommen und am 18. August 2023 für diesen das Vernehmlassungsverfahren eröffnet. Die Vernehmlassungsfrist dauert bis zum 24. November 2023.
iusMail AR-SVR 22.08.2023

ÜLG-Überbrückungsleistungen: keine Anrechnung der in einem EU-Mitgliedstaat geleisteten Beitragszeiten für die Mindestversicherungsdauer

Rechtsprechung
Arbeitslosenversicherung
Bei der Berechnung der Mindestversicherungsdauer für die Ausrichtung von Überbrückungsleistungen wird die in einem EU-Mitgliedstaat geleistete Beitragszeit nicht angerechnet, weil es keine Leistungen bei Arbeitslosigkeit im Sinne des europäischen Koordinationsrechts sind. Das Bundesgericht bestätigt den Entscheid des Obergerichts Appenzell Ausserrhoden, der die im Ausland geleistete Beitragszeit nicht berücksichtigt und weist die von der betroffenen Person dagegen erhobene Beschwerde ab.
iusNet AR-SVR 22.06.2023

Unterstützung für Berufsbildnerinnen und Berufsbildner (Kurzarbeitsentschädigung)

Gesetzgebung
Arbeitslosenversicherung
Am 15. Februar 2023 hat der Bundesrat die Änderungsvorlage für das Arbeitslosenversicherungsgesetz (AVIG) verabschiedet. Darin wurde eine neue Bestimmung aufgenommen, die Berufsbildnerinnen und Berufsbildner, welche Kurzarbeitsentschädigung erhalten, ermöglicht die Ausbildung und Betreuung der Lernenden in den Unternehmen fortzusetzen.
iusNet AR/SVR - 23.02.2023

Entschädigung für Grossratsmandat ist Nebenverdienst, nicht Zwischenverdienst

Rechtsprechung
Arbeitslosenversicherung
Weil die Entschädigung für das Grossratsmandat als Nebenverdienst zu qualifizieren war, war sie nicht als Zwischenverdienst anzurechnen, weshalb kein Rückerstattungsanspruch bestand.
iusNet AR-SVR 23.01.2023

Teilrevision des Arbeitslosenversicherungsgesetz (Entschädigungssystem der Arbeitslosenkassen)

Gesetzgebung
Arbeitslosenversicherung
Am 9. Dezember 2022 hat das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) im Namen des Bundesrats die Vernehmlassung zur Teilrevision des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (AVIG) eröffnet. Die Vernehmlassung dauert bis am 20. März 2023.
iusMail AR-SVR 07.12.2023

Seiten