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Arbeitslosenversicherung

Arbeitslosenversicherung

Stellenmeldepflicht tritt per 1. Juli 2018 in Kraft

Gesetzgebung
Privates Individualarbeitsrecht
Arbeitslosenversicherung
Stellenmeldepflicht tritt per 1. Juli 2018 in Kraft
Per 1. Juli 2018 wird die Stellenmeldepflicht eingeführt. Ab diesem Datum sind Arbeitgeber dazu verpflichtet, den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) Stellen in Berufsarten mit schweizweit mind. 8 Prozent Arbeitslosigkeit zu melden. Der Bund hat dazu eine Liste von Stellen erstellt.
iusNet AR-SVR 19.06.2018

ALV- und FL-Beitragspflicht eines Geschäftsführer-Ehepaares einer Familien-AG (8C_685/2017, zur Publikation vorgesehen)

Rechtsprechung
Arbeitslosenversicherung

ALV- und FL-Beitragspflicht eines Geschäftsführer-Ehepaares einer Familien-AG (8C_685/2017, zur Publikation vorgesehen)

Im vorliegenden, zur Publikation vorgesehenen Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob für ein Ehepaar eine ALV- und FL-Beitragspflicht besteht für die Arbeitnehmertätigkeit als Geschäftsführer in einer AG, in der sie einerseits Organfunktion innehaben und anderseits die einzigen Aktionäre sind.
iusNet AR-SVR 12.06.2018

Meldepflicht für offene Stellen: Liste der meldepflichtigen Berufsarten von Bundesrat bestätigt

Gesetzgebung
Arbeitslosenversicherung
Privates Individualarbeitsrecht
Meldepflicht für offene Stellen: Liste der meldepflichtigen Berufsarten von Bundesrat bestätigt
Vakante Stellen in einer Berufsart mit einer Arbeitslosenquote von 8 Prozent oder mehr müssen ab 1. Juli 2018 der öffentlichen Arbeitsvermittlung (RAV) gemeldet werden. Auf www.arbeit.swiss hat das SECO dazu bereits im April eine Liste erstellt.
iusNet AR-SVR 23.05.2018

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil v. 26. Januar 2018 i. S. A., Beschwerdeführer, gegen Arbeitslosenkasse des Kt. ZH, Beschwerdegegnerin (Beschwerde gegen Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kt. ZH v. 26. Juni 2017, 8C_627/2017

Bundesgericht, I. sozialrechtliche Abteilung, Urteil v. 26. Januar 2018 i. S. A., Beschwerdeführer, gegen Arbeitslosenkasse des Kt. ZH, Beschwerdegegnerin (Beschwerde gegen Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kt. ZH v. 26. Juni 2017, 8C_627/2017
Urteilsbesprechung | Versicherter Verdienst | Lohnhöhe

Parlamentarische Initiativen zur Verbesserung der Situation für ältere Arbeitssuchende bei der ALV (16.502 + 16.503)

Gesetzgebung
Arbeitslosenversicherung
Parlamentarische Initiativen zur Verbesserung der Situation für ältere Arbeitssuchende bei der ALV (16.502 + 16.503)
Das Arbeitslosenversicherungsgesetz (AVIG) soll nicht zu Gunsten von Arbeitssuchenden im Alter von über 55 Jahren abgeändert werden.
iusNet AR-SVR 08.04.2018

Arbeitslosenentschädigung und Altersleistungen der beruflichen Vorsorge für vorzeitig pensionierte Personen (Urteil 8C_465/2017, zur Publikation bestimmt)

Kommentierung
Arbeitslosenversicherung
Berufliche Vorsorge
Arbeitslosenentschädigung und Altersleistungen der beruflichen Vorsorge für vorzeitig pensionierte Personen (Urteil 8C_465/2017, zur Publikation bestimmt)
Der gleichzeitige Bezug von Arbeitslosenentschädigung und Altersleistungen der beruflichen Vorsorge ist möglich bei einer Kündigung durch den Arbeitgeber oder wenn eine zwingende statutarische Regelung der beruflichen Vorsorge vorliegt (objektive Gründe). Im vorliegenden Entscheid führte auch der (gewünschte) Rücktritt aus dem Arbeitsmarkt nach Ablauf einer befristeten Stelle zum (teilweisen) Anspruch, da die Rente während einer gewissen Zeit auf 50% beschränkt war und dadurch ein nachvollziehbares Interesse an einer weiteren Berufstätigkeit vorlag.
Barbara Kupfer Bucher
iusNet AR-SVR 23.03.2018

Einkommensrealisierung im Sozialversicherungsrecht (8C_338/2017)

Rechtsprechung
Arbeitslosenversicherung
Alters- und Hinterlassenenversicherung

Einkommensrealisierung im Sozialversicherungsrecht (8C_338/2017)

Beitragspflicht und Beitragsbezug sind klar zu unterscheiden: Während für die Frage des Beitragsbezugs der Zeitpunkt der Einkommensrealisierung und damit der Zeitpunkt der Ausrichtung des Lohnes massgebend ist, richtet sich diejenige der Beitragspflicht als solcher nach dem Zeitpunkt der Erwerbstätigkeit.
iusNet AR-SVR 15.02.2018

Koordination Arbeitslosen- und Krankentaggeldversicherung (4A_42/2017, zur Publikation bestimmt)

Rechtsprechung
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld
Arbeitslosenversicherung

Koordination Arbeitslosen- und Krankentaggeldversicherung (4A_42/2017, zur Publikation bestimmt)

Taggelder einer Krankentaggeldversicherung nach VVG werden auch dann von der Arbeitslosenentschädigung abgezogen, wenn der Krankentaggeldversicherer seine Leistungspflicht bestreitet und daher vorerst keine Leistungen erbringt. In einer solchen Konstellation greift also die Koordinationsnorm nach Art. 28 Abs. 2 AVIG und geht anderweitigen Anordnungen in den AVB vor.
iusNet AR-SVR 14.02.2018

Arbeitslosentaggeld für vorzeitig pensionierte Personen (8C_465/2017, zur Publikation bestimmt)

Rechtsprechung
Arbeitslosenversicherung

Arbeitslosentaggeld für vorzeitig pensionierte Personen (8C_465/2017, zur Publikation bestimmt)

In diesem zur Publikation bestimmten Urteil befasst sich das Bundesgericht mit dem Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung eines vorzeitig pensionierten Versicherten, der in einer einjährigen Übergangszeit nur eine Teil-Altersrente beziehen konnte und weiterhin erwerbstätig sein wollte. Das Bundesgericht lässt hinsichtlich der Beitragszeit die Grundregel von Art. 13 Abs. 1 AVIG und nicht die strengeren Anforderungen nach Art. 12 Abs. 1 AVIV greifen, womit ein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung besteht.
iusNet AR-SVR 25.01.2018

Kurzarbeitsentschädigung und Klumpenrisiko (8C_549/2017)

Rechtsprechung
Arbeitslosenversicherung

Kurzarbeitsentschädigung und Klumpenrisiko (8C_549/2017)

Die Geschäftsbeziehung mit einem Hauptkunden beinhaltet ein vorhersehbares Risiko, bei veränderten politischen oder wirtschaftlichen Verhältnissen einen Umsatzeinbruch zu erleiden. Ein solches Klumpenrisiko stellt ein normales wirtschaftliches Betriebsrisiko dar.
iusNet AR-SVR 24.01.2018

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