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Arbeitslosenversicherung

Arbeitslosenversicherung

Zur Tragweite von Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG als Auffang- und Gefährdungstatbestand im Zusammenhang mit der Vermittlungstätigkeit eines Stellenvermittlungsbüros

Rechtsprechung
Arbeitslosenversicherung
In diesem in 5er-Besetzung ergangenen Urteil setzte sich das Bundesgericht mit der Tragweite von Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG (Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen nicht Annahme einer zumutbaren Arbeit) im Zusammenhang mit einem Stellenvermittlungsbüro auseinander und stellte fest, dass das Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit (KIGA) Baselland in einem zu weiten Sinn verstanden habe.
iusNet AR-SVR 08.12.2020

Zur Beitragszeit vorzeitig pensionierter Versicherter gemäss Art. 12 AVIV

Rechtsprechung
Arbeitslosenversicherung
In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil hielt das Bundesgericht fest, dass nach konstanter Rechtsprechung im Rahmen von Art. 12 Abs. 2 AVIV nicht die Freiwilligkeit des Stellenverlusts, sondern jene der vorzeitigen Pensionierung, das heisst des Bezugs einer Altersleistung der beruflichen Vorsorge massgebend sei.
iusNet AR-SVR 23.11.2020

Verlängerung der vereinfachten Regelungen der Arbeitslosenversicherung

Gesetzgebung
Arbeitslosenversicherung
Der Bundesrat hat am 26. August 2020 entschieden, dass die vereinfachten Regelungen der Arbeitslosenversicherungen bis Ende Jahr verlängert werden. Die Anpassung trat am 1. September 2020 in Kraft.
iusNet AR-SVR 24.09.2020

Offensichtlich unrichtige und willkürliche Sachverhaltsfeststellung

Rechtsprechung
Arbeitslosenversicherung
In diesem in 3er-Besetzung ergangenen Urteil legte das Bundesgericht gemäss seiner ständigen Rechtsprechung klar, wann es eine vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung als offensichtlich unrichtig und willkürlich erachtet.
iusNet AR-SVR 20.08.2020

Coronavirus: Vernehmlassung zur Zusatzfinanzierung der Arbeitslosenversicherung eröffnet

Gesetzgebung
Arbeitslosenversicherung
Um die wirtschaftlichen Auswirkungen der Covid-19-Epidemie abzufedern, soll der Bund die Arbeitslosenversicherung (ALV) mit mehreren Milliarden Franken unterstützen. Um die notwendigen Anpassungen durchzuführen, hat der Bundesrat am 1. Juli 2020 die Vernehmlassung zum Arbeitslosenversicherungsgesetzes (AVIG) eröffnet.
iusNet AR-SVR 24.07.2020

Eröffnung der Vernehmlassung zur Arbeitslosenversicherungsverordnung

Gesetzgebung
Arbeitslosenversicherung
Am 1. Juli 2020 wurde vom Bundesrat die Vernehmlassung zur Arbeitslosenversicherungsverordnung (AVIV) und der neuen Informationssystemeverordnung (ALV-IsV) eröffnet. Die Verordnungen sollen die notwendigen Grundlagen schaffen, um die Teilrevision des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (AVIG) umzusetzen. Der Schwerpunkt liegt dabei im Bereich des E-Government.
iusNet AR-SVR 24.07.2020

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