iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Arbeitsschutzrecht

Arbeitsschutzrecht

Anordnung einer Disziplinarmassnahme gegen einen Zahnarzt

Rechtsprechung
Arbeitsschutzrecht
Das Bundesgericht stellte fest, dass die vom beschwerdeführenden Zahnarzt vorgenommene Zahnarztbehandlung gemäss dem im kantonalen Verfahren erstellten Gutachten nicht lege artis durchgeführt wurde und er seinen Beruf nicht sorgfältig und gewissenhaft im Sinne von Art. 40 lit. a MedBG ausgeübt hat. Die Vorinstanz habe insofern zu Recht die zweitmildeste Massnahme, den Verweis nach Art. 43 Abs. 1 MedBG, verfügt.
iusNet AR-SVR 21.08.2019

Verweigerung der Berufsausübungsbewilligung für die ärztliche Tätigkeit

Rechtsprechung
Arbeitsschutzrecht
Das Bundesgericht stellte fest, dass die Voraussetzung der Vertrauenswürdigkeit i.S.v. Art. 36 Abs. 1 lit. b MedBG (Medizinalberufegesetz, SR 811.11) für die Erteilung der Berufsausübungsbewilligung zur Ausübung der ärztlichen Tätigkeit in der Schweiz nicht gegeben ist, wenn der Gesuchsteller die gegen ihn eingeleiteten Verfahren und eine vor Eingabe des Gesuchs bereits abgelehnte Bewilligung um die Berufsausübung in einem anderen Kanton verschweigt.
iusNet AR-SVR 16.06.2019

Empfehlungen an das betriebliche Gesundheitsmanagement im Gesundheitswesen des Kantons Zürich hinsichtlich Schutz vor psychosozialen Belastungsfaktoren

Empfehlungen an das betriebliche Gesundheitsmanagement im Gesundheitswesen des Kantons Zürich hinsichtlich Schutz vor psychosozialen Belastungsfaktoren
psychosoziale Risiken am Arbeitsplatz

Arbeitszeit bei Dienstreisen ins Ausland

Kommentierung
Privates Individualarbeitsrecht
Arbeitsschutzrecht
Gemäss BGE 139 III 411 ist das Arbeitsgesetz nicht anwendbar, wenn ein in der Schweiz gelegener Betrieb einen Arbeitnehmer für längere Zeit im Ausland beschäftigt. Unklar und in BGE 4A_403/2018 vom 11. März 2019 offengelassen ist die Frage, wie es sich bei Beschäftigungen von kurzer Dauer, namentlich Dienstreisen, im Ausland verhält. In der Lehre wird die Meinung vertreten, dass in solchen Fällen das Arbeitsgesetz Anwendung finden sollte.
Roger Hischier
iusNet AR-SVR 27.05.2019

Botschaft zum Bundesgesetz über die Verbesserung der Vereinbarkeit von Erwerbstätigkeit und Angehörigenpflege

Gesetzgebung
Privates Individualarbeitsrecht
Arbeitsschutzrecht
Alters- und Hinterlassenenversicherung
Invalidenversicherung
Unfallversicherung
Erwerbsersatz/Mutterschaftsversicherung
- aktualisiert - 
Der Nationalrat hat in seiner SItzung vom 23. September 2019 dem Bundesgesetz über die Verbesserung der Vereinbarkeit von Erwerbstätigkeit und Angehörigenpflege fast in allen Punkten zugestimmt, mit 129 zu 48 Stimmen, bei 7 Enthaltungen. Er spricht sich damit klar für einen gesetzlichen Betreuungsurlaub für erwerbstätige Eltern kranker Kinder und von erwerbstätigen Personen mit kranken Angehörigen aus.
iusNet AR-SVR 23.05.2019

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