iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Arbeitsschutzrecht

Arbeitsschutzrecht

Laufende Vernehmlassungen im Frühjahr 2020

Gesetzgebung
Berufliche Vorsorge
Krankenversicherung -­ Krankentaggeld
Arbeitsschutzrecht
Zurzeit laufen mehrere Vernehmlassungen, die bis im März bzw. bis im Mai befristet sind: Zwei Vernehmlassungen zu Reformen in der beruflichen Vorsorge, eine weitere Vernehmlassung zu Änderungen in Verordnungen der Krankenversicherung sowie der Unfallversicherung (KVV, VKL und UVV) und noch eine Vernehmlassung zur Änderung in der Verordnung zum Arbeitsgesetz (ArGV1).
iusNet AR-SVR 21.02.2020

Arbeitszeitflexibilisierung: weitere Abklärungen zu Änderungen im Arbeitsgesetz

Gesetzgebung
Arbeitsschutzrecht
Privates Individualarbeitsrecht

Parlamentarische Initiative: Teilflexibilisierung des Arbeitsgesetzes und Erhalt bewährter Arbeitszeitmodelle (16.414)

Die Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Ständerates (WAK-S) hat mitgeteilt, dass die Beratung ihres Entwurfs zur Umsetzung der parlamentarischen Initiative 16.414 ausgesetzt werde. Als Grund werden weitere nötige Abklärungen zu alternativen Möglichkeiten der Umsetzung angegeben.
iusNet AR-SVR 21.02.2020

Voraussetzungen für die Bewilligung der Nachtarbeit

Rechtsprechung
Arbeitsschutzrecht
Das Bundesverwaltungsgericht befasste sich mit der Frage, ob die auf einer Baustelle durch das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) erteilte Bewilligung für Nachtarbeit, Sonntagsarbeit sowie ununterbrochenen Betrieb vorliegend der Anforderung der technischen oder wirtschaftlichen Unentbehrlichkeit genügte.
iusNet AR-SVR 22.10.2019

L’instruction de l’enquête interne et les données personnelles: naviguer entre volonté d’instruction et nouvelles limites à l’investigation

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