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Invalidenversicherung

Invalidenversicherung

IV-Gutachten: Qualitätssicherung durch Transparenz

Kommentierung
Invalidenversicherung
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)
Die BGer-Urteile 1C_461/2017 und 1C_467/2017 vom 27. Juni 2018 enthalten eine vorsichtig formulierte Empfehlung an die kantonalen IV-Stellen, Statistiken über die von Gutachtern attestierten Arbeitsunfähigkeiten zu führen. Philipp Egli nimmt diese Empfehlung in seiner Kommentierung auf und weist auf die Notwendigkeit einer Qualitätssicherung durch Transparenz hin.
Philipp Egli
iusNet AR-SVR 27.08.2018

Bundesgericht schützt erneut autonome Arbeitsfähigkeitsschätzung eines kantonalen Gerichts

Rechtsprechung
Invalidenversicherung
Das vorliegende Urteil, das in 3er-Besetzung ergangen ist, schützt erneut den Entscheid eines kantonalen Gerichts, mit welchem gestützt auf eine gerichtliche Festsetzung der Arbeitsfähigkeit und entgegen der gutachterlichen Arbeitsfähigkeitsschätzung der Anspruch auf eine Invalidenrente verneint wurde.
iusNet AR-SVR 14.08.2018

Einsicht in statistische Angaben zu IV-Gutachten (1C_461/2017, zur Publikation vorgesehen; 1C_467/2017)

Rechtsprechung
Invalidenversicherung
Das Bundesgericht (I. öffentlich-rechtliche Abteilung) bejahte grundsätzlich ein schutzwürdiges Interesse einer versicherten Person zur Einsichtnahme in statistische Daten über die Bescheinigung von Arbeitsunfähigkeiten durch IV-Gutachter (einzelne Gutachter wie MEDAS), sofern mit deren Beizug im konkreten Fall gerechnet werden muss. Grundlage ist das kantonale Öffentlichkeitsgesetz.
iusNet AR-SVR 31.07.2018

Änderung der Rechtsprechung zu den materiellen Voraussetzungen für eine reformatio in peius im kantonalen Beschwerdeverfahren (8C_440/2017, zur Publikation vorgesehen)

Rechtsprechung
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In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil verneinte das Bundesgericht in Änderung seiner Rechtsprechung die Frage, ob für eine Schlechterstellung der am Recht stehenden Partei im kantonalen Beschwerdeverfahren die gleichen strengen Voraussetzungen wie bei der Wiedererwägung formell rechtskräftiger Verfügungen und Einspracheentscheide gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG gelten.
iusNet AR-SVR 30.07.2018

Verwirkungsfrist für die Rückerstattung von Beiträgen der Invalidenversicherung an Institutionen und Organisationen (8C_655/2017, zur Publikation vorgesehen)

Rechtsprechung
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Das Bundesgericht hat in diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil entschieden, dass die in den Übergangsbestimmungen des IVG vorgesehene Verwirkungsfrist von 5 Jahren massgeblich ist, wenn Beiträge der Invalidenversicherung an Institutionen und Organisationen zum Beispiel aufgrund einer Änderung der Zweckbestimmungen zurückzuerstatten sind.
iusNet AR-SVR 30.07.2018

Kantonales Gericht weicht von gutachterlicher Arbeitsfähigkeitsschätzung ab (8C_431/2017)

Rechtsprechung
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Im vorliegenden Anwendungsfall bestätigte das Bundesgericht die Einschätzung eines kantonalen Gerichtes, das den Beschwerdeführer abweichend von einem an sich beweiswertigen polydisziplinären Gutachten als in angepassten Tätigkeiten voll arbeitsfähig erachtete.
iusNet AR-SVR 26.06.2018

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