In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil klärte das Bundesgericht, dass sich der Verweis in Art. 14bis IVG auch auf Abs. 1 lit. e von Art. 39 KVG und damit auf das darin enthaltene Erfordernis eines (Listen-)Spitals mit einem für die betreffende Behandlung vorhandenen Leistungsauftrag bezieht. Wie es sich mit der Frage des "Listenspitals" gemäss Art. 39 Abs. 1 lit. e KVG (betreffender Kanton oder schweizweit) verhält, liess das Bundesgericht mangels Entscheidrelevanz offen.

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil hat das Bundesgericht seine Praxis bestätigt, wonach Massnahmen zur Wiedereingliederung nach Art. 8a IVG auch für rentenbeziehende Personen mit vermutetem Eingliederungspotenzial vorgesehen sind, bei denen der Gesundheitszustand oder die erwerblichen Verhältnisse keine anspruchswesentliche Änderung erfahren haben. Zudem hat es festgestellt, dass Art. 8a IVG über den Wortlaut hinaus nicht nur einen Anspruch, sondern auch eine mittels Sanktionen durchsetzbare Pflicht der Versicherten darstellt, an solchen Massnahmen teilzunehmen.

In diesem zur Publikation vorgesehenen Urteil hat das Bundesgericht entschieden, dass für die Entstehung des Anspruchs auf Hilflosenentschädigung einzig der Ablauf der einjährigen Wartezeit massgeblich ist. Für die Entstehung des Anspruchs nach der Variante ohne Wartezeit (in Analogie zu aArt. 29 Abs. 1 IVG «bleibend erwerbsunfähig») seien keine Gründe ersichtlich.