Schiedsverfahren im Bereich des Arbeitsrechts

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

4A_60/2018

Bundesgericht

Schiedsverfahren im Bereich des Arbeitsrechts

4A_60/2018

Die von Art. 341 Abs. 1 OR erfassten Ansprüche können erst nach Ablauf eines Monats nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch Vereinbarung einem Schiedsgericht zugewiesen werden. Zweck dieser Einschränkung ist der Schutz des Arbeitnehmers, der sich während des Arbeitsverhältnisses in einem Abhängigkeitsverhältnis zum Arbeitgeber befindet. Die fehlende Schiedsfähigkeit führt nicht dazu, dass ein Schiedsgericht das Ausscheiden eines Gesellschafters, der zugleich Arbeitnehmer ist und dessen Umstände unbeachtet lassen müsste.

Fürsorgepflicht des Arbeitgebers bei Kündigungen

Beendigung

Peer Regulation – Bewertungssysteme in der Plattformökonomie

Crowdwork | Sharing Economy

Zur Revision des Ausländergesetzes gemäss der Botschaft des Bundesrates vom März 2018

Gesetzesrevision | Entsendung

Neuerungen im Arbeitsrecht und im Mietrecht

Rechtsprechung

Gli operatori economici ticinesi e la reciprocità in Italia dei diritti offerti dall’Accordo sulla libera circolazione delle persone

Personenfreizügigkeit

Untergang des Konkurrenzverbotes bei Kündigungen ohne begründetem Anlass i.S.v. Art. 340 Abs. 2 OR (4D_29/2018)

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

4D_29/2018

Bundesgericht

Untergang des Konkurrenzverbotes bei Kündigungen ohne begründetem Anlass i.S.v. Art. 340 Abs. 2 OR (4D_29/2018)

Nachdem das Arbeitsverhältnis mit dem Arbeitnehmer aufgelöst worden war, machte er gegen seine Arbeitgeberin die ihm ausstehenden Provisionen geltend. Die Arbeitgeberin erklärte die Verrechnung mit einer Forderung aus Konventionalstrafe zufolge der Verletzung des Konkurrenz- und Abwerbeverbotes durch den Arbeitnehmer. Vor dem Bundesgericht machte die Arbeitgeberin die Verletzung des Willkürverbots von Art. 9 BV durch die Vorinstanzen geltend und warf dem Obergericht eine willkürliche Beweiswürdigung vor. Ferner monierte sie die Verletzung des rechtlichen Gehörs von Art. 29 BV.

Entwicklungen im Arbeitsrecht / Le point sur le droit du travail

Rechtsprechung

Entschädigung von Überstunden (4A_178/2017)

Rechtsprechung

Privates Individualarbeitsrecht

4A_178/2017

Bundesgericht

Entschädigung von Überstunden (4A_178/2017)

Drei Verkäufer eines Detailhandelsgeschäfts in der Stadt Lausanne erhoben Klage auf Entschädigung ihrer Überstunden. Das Bundesgericht ging davon aus, dass die Vorinstanz die Zeugenaussagen zu den Überstunden nicht willkürlich gewürdigt habe. Für die Höhe der Überstundenentschädigung müsse man sich im vorliegenden Fall aber am anwendbaren Gesamtarbeitsvertrag orientieren.

Vernehmlassung i.S. Bundesgesetz über die Verbesserung der Vereinbarkeit von Erwerbstätigkeit und Angehörigenbetreuung - Vorentwurf

Gesetzgebung

Privates Individualarbeitsrecht

Alters- und Hinterlassenenversicherung

Berufliche Vorsorge

Vernehmlassung i.S. Bundesgesetz über die Verbesserung der Vereinbarkeit von Erwerbstätigkeit und Angehörigenbetreuung - Vorentwurf

Der Bundesrat hat im Dezember 2014 den «Aktionsplan zur Unterstützung und Entlastung betreuender und pflegender Angehöriger» verabschiedet. Die Betreuung und Pflege von Personen, die nicht durch das Gesundheitswesen übernommen wird, wird auch heute vielfach durch Familienangehörige oder nahestehende Personen wahrgenommen. Sind diese berufstätig, müssen meist unbezahlte Freitage für die Betreuung bezogen werden. Die Freistellung mit Lohnfortzahlung soll es zukünftig möglichst vielen Erwerbstätigen erlauben, kurzzeitig und ohne Lohneinbusse Betreuungsaufgaben für ihre Angehörigen zu übernehmen. Der Kurzurlaubs ist für eine maximale Dauer von drei Tagen vorgesehen.

Privates Individualarbeitsrecht