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Aufhebungsvereinbarung und Bonuszahlungen

Aufhebungsvereinbarung und Bonuszahlungen

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht

Aufhebungsvereinbarung und Bonuszahlungen

Das Bundesgericht hatte in diesem in Fünferbesetzung gefällten Entscheid die Vereinbarung eines Arbeitnehmers und einer Arbeitgeberin zur Abwicklung des Endes des Arbeitsverhältnisses zu beurteilen.

Sowohl der Arbeitnehmer als auch die Arbeitgeberin hatten gegen den letztinstanzlichen kantonalen Entscheid Beschwerde beim Bundesgericht erhoben. Der Arbeitnehmer fordert alternativ die Zahlung von Bonus oder Entschädigung wegen missbräuchlicher Kündigung. Die Arbeitgeberin fordert gestützt auf die zu beurteilende Vereinbarung Rückzahlung der bereits geleisteten Bonuszahlung. Nachfolgend wird der Arbeitnehmer als Beschwerdeführer und die Arbeitgeberin als Beschwerdegegnerin bezeichnet.

Die Beschwerdegegnerin mit Sitz in Genf ist im Handel von Rohstoffen und deren Derivate tätig. Der Beschwerdeführer wurde am 3. September 2010 von der Beschwerdegegnerin für einen Lohn von CHF 300'000 als Öl-Trader eingestellt. Der Arbeitsvertrag sieht die Zahlung eines Ermessensabhängigen Bonus vor.

Die Arbeitgeberin kündigte dem im November 2010 angestellten Arbeitnehmer am 16. November 2013 unter Hinweis auf die ordentlichen Kündigungsfristen. Am 18. November/10....

iusNet AR-SVR 24.11.2018

 

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