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Öffentliches Personalrecht

Öffentliches Personalrecht

Automatische Beendigung des Arbeitsverhältnisses infolge Arbeitsunfähigkeit (8C_672/2017)

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht
Endet ein Arbeitsverhältnisses bei Invalidenrente oder 16-monatiger Arbeitsunfähigkeit gemäss § 34 des Personalgesetzes von Basel-Stadt ohne Kündigung?
iusNet AR-SVR 02.07.2018.

Nichtbewilligung der Ausübung bestimmter Aufgaben von Polizeiangehörigen (2C_613/2017)

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht
Die Verweigerung der Bewilligung gewisser Aufgaben aus dem Berufsbereich von Polizeiangehörigen ist ein schwerer Eingriff, der einer gesetzlichen Grundlage bedarf.
iusNet AR-SVR 27.05.2018

Für Personensicherheitsprüfungen zur Beschäftigung bei Armee oder VBS sind lückenlose Informationen zur Vermögenslage vorzulegen (BVGer A-2677/2017)

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht
Persönliche Auskünfte und unvollständige Informationen zur Vermögenslage reichen für eine abschliessende Risikoanalyse für eine Beschäftigung in einer Schlüsselfunktion bei Armee oder VBS nicht aus.
iusNet AR-SVR 14.05.2018

Beendigung des Arbeitsverhältnisses wegen langjährigen schlechten Leistungen

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht
Das Bundesamt für Statistik hat das Vorliegen von Leistungs- und Verhaltensmängeln einer Fachmitarbeiterin ausreichend dokumentiert. Deshalb war die ordentliche Kündigung gemäss Art. 10 Abs. 3 lit. b BPG rechtmässig.
iusNet AR-SVR 14.05.2018

Bahnangestellter mit sicherheitsrelevanten Aufgaben muss wahrheitsgetreue Angaben bezüglich seiner psychischen Gesundheit machen (A-4718/2017)

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht
Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Urteil vom 13. März 2018 die Beschwerde eines Mitarbeiters der SBB abgelehnt. Mehrere Tatsachen sprachen für die Rechtmässigkeit der Kündigung, insbesondere hat der Beschwerdeführer falsche Angaben zu seinem Gesundheitszustand gemacht.
iusNet AR-SVR 07.05.2018

Bundesverwaltungsgericht, Abteilung I, Urteil A-5819/2016 vom 22. November 2017, A. gegen Bundesamt für Informatik und Telekommunikation BIT, Kündigung des Arbeitsvertrages / Zwischenzeugnis, teilweise Gutheissung

Bundesverwaltungsgericht, Abteilung I, Urteil A-5819/2016 vom 22. November 2017, A. gegen Bundesamt für Informatik und Telekommunikation BIT, Kündigung des Arbeitsvertrages / Zwischenzeugnis, teilweise Gutheissung
Urteilsbesprechung | Home-Office-Arbeit

Kündigung wegen jahrelangen unfreundlichen Verhaltens gegenüber Kundschaft (BVGer A-6032/2017)

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht
Eine Weiterbeschäftigung kann verlangt werden, wenn eine Kündigung entweder wegen der allgemeinen Verwaltungsgrundsätze nichtig ist oder wenn die Kündigungsverfügung qualifiziert rechtswidrig ist.
iusNet AR-SVR-29.04.2018

Mobbingvorwürfe und Auflösung des Arbeitsverhältnisses bei längerdauernder Krankheit (8C_714/2017)

Rechtsprechung
Öffentliches Personalrecht
Der Erlass einer Verfügung zur Auflösung des Arbeitsverhältnisses vor Ablauf der Zweijahresfrist bei Arbeitsverhinderung wegen Krankheit oder Unfall ohne Aussicht auf Besserung ist zulässig. Die Wirkung darf erst nach Ablauf der Zweijahresfrist eintreten.
iusNet AR-SVR 22.03.2018

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