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Arbeitslosenversicherung

Arbeitslosenversicherung

Kein Anspruch auf Insolvenzentschädigung für angestellte Gesellschafter einer GmbH (8C_412/2017, 8C_413/2017)

Rechtsprechung
Arbeitslosenversicherung
Ein Anspruch auf Insolvenzentschädigung für Angestellte einer GmbH fällt ohne Weiteres ausser Betracht, wenn sie an dieser als Gesellschafter beteiligt sind.
iusNet AR-SVR 24.01.2018

Anrechenbarer Arbeitsausfall bei Arbeit auf Abruf (8C_532/2017)

Rechtsprechung
Arbeitslosenversicherung
Das Bundesgericht äussert sich zum Anspruch auf Arbeitslosentschädigung bei Arbeit auf Abruf. Ein anrechenbarer Ausfall an Arbeitszeit kann grundsätzlich nur entstehen, wenn zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer eine wöchentliche Normalarbeitszeit vereinbart war. Ausnahmsweise wird davon abgewichen, wenn der auf Abruf erfolgte Einsatz während längerer Zeit im Wesentlichen mehr oder weniger konstant war. Der Beobachtungszeitraum kann dabei umso kürzer sein, je weniger die Arbeitseinsätze in den einzelnen Monaten schwanken, und er muss länger sein, wenn die Arbeitseinsätze sehr unregelmässig anfallen oder wenn die Arbeitsdauer während der einzelnen Einsätze starken Schwankungen unterworfen ist.
iusNet AR-SVR 13.11.2017

Insolvenzentschädigung: Gezielte Geltendmachung von Lohnansprüchen (8C_573/2017)

Rechtsprechung
Arbeitslosenversicherung
Das Bundesgericht stellt hohe Anforderungen an die gezielte Geltendmachung von Lohnansprüchen zur Wahrung des Anspruchs auf Insolvenzentschädigung: Die höchstgerichtliche Rechtsprechung tendiert deutlich dahin, den Arbeitnehmern die gezielte Geltendmachung von Lohnausständen auch während des laufenden Arbeitsverhältnisses ohne Weiteres zuzumuten, während die Verwaltungspraxis die Anforderungen an die Schadenminderungspflicht vor Auflösung des Arbeitsverhältnisses bedeutend weniger streng ansetzt als nach erfolgter Auflösung.
iusNet AR-SVR 06.11.2017

Vermittlungsfähigkeit und Kinderbetreuung (8C_752/2016 )

Rechtsprechung
Arbeitslosenversicherung
Arbeitsschutzrecht
Die Vermittlungsfähigkeit kann nicht generell mit der Begründung verneint werden, in der Zeit zwischen der 8. und der 16. Woche nach der Niederkunft sei ein potentieller Arbeitgeber überwiegend wahrscheinlich nicht bereit, mit einer Arbeitssuchenden einen Arbeitsvertrag für Nachtschicht abzuschliessen, nur weil sie nach Stellenantritt jederzeit Art. 35b ArG anrufen kann (Auszug aus Regeste des Bundesgerichts).
iusNet AR-SVR 17.10.2017

Grenzgänger und Taggeldanspruch in der ALV (8C_186/2017)

Rechtsprechung
Arbeitslosenversicherung
Übersicht über die Rechtsprechung zum Taggeldanspruch von echten und unechten Grenzgängern nach dem AVIG und dem FZA: Eine vollarbeitslose Person erhält die Leistungen nach den Rechtsvorschriften des Wohnsitzstaates, kann sich aber – optional – der Arbeitsvermittlung am Erwerbsort zur Verfügung stellen (Art. 65 VO 883/2004). Unerheblich ist, ob es sich um einen echten Grenzgänger (Tages- und Wochenendpendler) oder um einen unechten Grenzgänger handelt.
iusNet AR-SVR 26.09.2017

BGE 143 V 168: Vermittlungsfähigkeit nach Niederkunft (Nachtarbeit)

Kommentierung
Arbeitslosenversicherung
Die Rechtsprechung zur Vermittlungsfähigkeit in Fällen von Kinderbetreuung und Familienpflichten ist grundsätzlich als positiv zu bewerten und im Vergleich zu anderen Fallkonstellationen im Zusammenhang mit der Vermittlungsfähigkeit als eher „grosszügig“ einzustufen. Etwas weltfremd und formalistisch erscheint jedoch ein Teil der Begründung des Bundesgerichts in Urteil BGE 143 V 168, wonach einer versicherten Mutter zweier Kleinkinder eine tragfähige Kinderbetreuung abgesprochen wurde, obschon ihre generelle Vermittlungsfähigkeit für Nachtarbeit im Pflegebereich bejaht worden war.
Barbara Kupfer Bucher
iusNet AR-SVR 22.09.2017

Verweigerter Stellenantritt und Einstelltage (8C_342/2017)

Rechtsprechung
Arbeitslosenversicherung
Im Bereich des schweren Verschuldens ist nach der Rechtsprechung als sachgemässer Ausgangspunkt für die individuelle Verschuldensbeurteilung grundsätzlich ein Mittelwert in der von 31 bis 60 Tagen reichenden Skala zu wählen.
iusNet AR-SVR 11.09.2017

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