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Krankenversicherung - Krankentaggeld

Krankenversicherung - Krankentaggeld

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahre 2016

Die familienbezogene Rechtsprechung der sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts im Jahre 2016

Rechtsprechungsübersicht | Familie | Sozialversicherungsrecht

Die Crux mit der Überwachung

Die Crux mit der Überwachung

Überwachungsbedürftigkeit | Hilflosenentschädigung | Assistenzbeitrag | Pflegeentschädigung

Botschaft i.S. Stärkung von Qualität und Wirtschaftlichkeit im KVG (15.083)

Gesetzgebung

Krankenversicherung - Krankentaggeld

Botschaft i.S. Stärkung von Qualität und Wirtschaftlichkeit im KVG (15.083)

Die Vorlage bezweckt die Stärkung der Qualitätssicherung im KVG.

Parlamentarische Initiative i.S. Nachbesserung der Pflegefinanzierung (14.417)

Gesetzgebung

Krankenversicherung - Krankentaggeld

Parlamentarische Initiative i.S. Nachbesserung der Pflegefinanzierung (14.417)

Nachbesserung der Pflegefinanzierung (Art. 25a Abs. 5 KVG): Das Parlament regelt die Kostenverteilung zwischen dem Wohnkanton der versicherten Person und dem Standortkanton des Heims.

Botschaft i.S. Revision der Ergänzungsleistungen (16.065)

Gesetzgebung

Ergänzungsleistungen

Krankenversicherung - Krankentaggeld

Berufliche Vorsorge

Botschaft i.S. Revision der Ergänzungsleistungen (16.065)

Das EL-Niveau soll nicht gesenkt, aber stärker auf Fälle echter Bedürftigkeit zugeschnitten werden. Auch sind flankierende Massnahmen (etwa in der 2. Säule) vorgesehen.

Private Observationen durch (Haftpflicht-)Versicherer sind StPO-widrig (1B_75/2017, zur Publikation bestimmt)

Rechtsprechung

Krankenversicherung - Krankentaggeld

1B_75/2017

Bundesgericht

Private Observationen durch (Haftpflicht-)Versicherer sind StPO-widrig (1B_75/2017, zur Publikation bestimmt)

Private Observationen sind in der StPO nicht vorgesehen und daher unzulässig.

Botschaft i.S. Grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich. Rahmenabkommen mit Frankreich (17.035)

Gesetzgebung

Krankenversicherung - Krankentaggeld

Botschaft i.S. Grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich. Rahmenabkommen mit Frankreich (17.035)

Das Rahmenabkommen über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich zwischen der Schweiz und Frankreich (Rahmenabkommen) und das entsprechende Durchführungsprotokoll sollen die grenzüberschreitende regionale Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich erleichtern und fördern.

Direkte Verpflichtung durch Beiladung im Prozess? (9C_198/2017, 9C_199/2017)

Rechtsprechung

Unfallversicherung

Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

Krankenversicherung - Krankentaggeld

9C_198/2017, 9C_199/2017

Bundesgericht

Direkte Verpflichtung durch Beiladung im Prozess? (9C_198/2017, 9C_199/2017)

Die Beigeladenen können im Endentscheid grundsätzlich zu nichts verpflichtet werden.

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