iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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missbräuchliche Kündigung

Streit um Bonus und Auszahlung des Ferienguthabens

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht
Die Beschwerdeführerin arbeitete als Portfoliomanagerin bei der Beschwerdegegnerin. Neben ihrem Jahressalär erhielt sie einen Leistungsbonus. Nachdem ein guter Kunde abgesprungen war und es zu ein paar Konflikten am Arbeitsplatz gekommen war, wurde sie entlassen. Sie klagte gegen die Kündigung und forderte verschiedene Nachzahlungen, u.a. auch über die Höhe des Bonus.
iusNet AR-SVR 05.11.2024

Art und Weise der Kündigung

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht

4A_617/2023

Ein Bäckereiangestellter arbeitete knapp 20 Jahre bei einer Bäckerei, welche eine Filiale in einem Bahnhof betrieb. Zwei Mal musste diese geschlossen werden: einmal aufgrund einer Renovation des Bahnhofes und einmal wegen der Covid19-Massnahmen. Jedes Mal wurde der Angestellte wieder eingestellt. Ganz unbelastet war das Arbeitsverhältnis aber nicht: Er beschwerte sich einmal bei der Arbeitgeberin, dass er Entlastung am Arbeitsplatz brauche. Er hingegen wurde abgemahnt, weil er die Arbeitskleidung nicht korrekt trug und Waren ohne Erlaubnis verzehrte. Schliesslich wurde ihm gekündigt ohne Begründung, jedoch war das Arbeitszeugnis durchwegs positiv.
iusNet AR-SVR 29.10.2024

Hat der Arbeitgeber das Burnout des Arbeitnehmers verursacht?

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht
Es ist grundsätzlich zulässig, jemandem wegen einer die Arbeitsleistung beeinträchtigenden Krankheit zu kündigen, jedenfalls soweit die Sperrfrist nach Art. 336c Abs. 1 lit. b OR abgelaufen ist (E. 3.1.2). Eine Kündigung wegen andauernder Krankheit ist nur in sehr schwerwiegenden Fällen als missbräuchlich im Sinne von Art. 336 Abs. 1 lit. a OR zu qualifizieren, etwa dann, wenn aus der Beweisführung eindeutig hervorgeht, dass der Arbeitgeber die Krankheit des Arbeitnehmers direkt verursacht hat, z.B. wenn er es unterlassen hat, Massnahmen zum Schutz des Arbeitnehmers wie in Art. 328 Abs. 2 OR vorgesehen zu treffen und der Arbeitnehmer deshalb krank wurde.
iusNet AR-SVR 20.09.2024

Geschäften mit der Konkurrenz

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht

4A_302/2023

Der Beschwerdeführer arbeitete bei einer Unternehmung, die Krankenversicherungsverträge vermittelte. Das Unternehmen arbeitet mit Agenten zusammen, die entweder direkt oder indirekt Versicherungsverträge aushandeln und in Form einer Prämie vergütet werden. Der Beschwerdeführer wurde auf unbestimmte Zeit eingestellt. Sein Lohn setze sich aus einem Grundgehalt, verschiedenen Zulagen und einer Leistungsprämie zusammen.
iusNet AR-SVR 25.06.2024

Keine Anwendbarkeit strafprozessualer Garantien auf interne Untersuchungen von Arbeitgebenden

Kommentierung
Privates Individualarbeitsrecht
Im Urteil 4A_368/2023 vom 19. Januar 2024 hatte sich das Bundesgericht mit der Kündigung eines Director (Arbeitnehmer und Beschwerdegegner) durch eine Bank (Arbeitgeberin und Beschwerdeführerin) auseinanderzusetzen, die nach durchgeführter interner Untersuchung zur Abklärung von Vorwürfen der sexuellen Belästigung ausgesprochen wurde.
Sharon Spring
iusNet AR-SVR 19.03.2024

Missbräuchliche Kündigung oder nicht?

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht
Der Beschwerdegegner war zusammen mit seiner Ehegattin bei der Beschwerdeführerin – einer Bäckerei – angestellt. Er erhielt ein Angebot von einer anderen Bäckerei, diese zu übernehmen. Er bekundete Interesse an der Übernahme. Noch während der laufenden Übertragung erhielten der Beschwerdegegner und seine Frau die Kündigung.
iusNet AR-SVR 16.02.2024

Kündigung wegen Diebstahl

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht

4A_335/2023

Die Beschwerdeführerin arbeitete als Angestellte in einer Apotheke. Ihr wurden Diebstähle aus der Kasse vorgeworfen, welche sie aber bestritt. Ende Juni 2020 wurde ihr deshalb auf Ende September 2020 gekündigt. Die Beschwerdeführerin machte eine missbräuchliche Kündigung geltend: Sie sei vor der Kündigung nicht angehört worden, die Kündigung basiere nicht auf ausreichenden Gründen und die ihr vorgeworfenen Diebstähle seien nicht genug erwiesen.
iusNet AR-SVR 07.12.2023

Alkoholprobleme am Arbeitsplatz

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht

4A_189/2023

Aufgrund eines Alkoholproblems, das sich auf die Arbeit der Arbeitnehmerin auswirkte, sprach die Arbeitgeberin am 11. September 2018 eine Verwarnung aus, in der sie mit der Kündigung drohte, falls die Arbeitnehmerin erneut betrunken am Arbeitsplatz erscheinen sollte. Am 12. oder 13. September 2018 entschied sich die Arbeitgeberin der Arbeitnehmerin zu kündigen und teilte ihr diese Absicht mit. Die Arbeitgeberin kündigte der Arbeitnehmerin am 1. November 2018 ordentlich per Brief.
iusNet AR-SVR 14.11.2023

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