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Konkurrenzverbot

Konkurrenzverbot

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht

4A_426/2023

A. war seit dem 1. September 2010 bei der B. AG angestellt. Am 17. August 2016 erneuerten die Parteien den Arbeitsvertrag und vereinbarten eine Erfolgsbeteiligung, sowie ein nachvertragliches Konkurrenzverbot. Am 3. November 2020 kündigte A. das Arbeitsverhältnis ordentlich auf den 31. Mai 2021 und stellte sich auf den Standpunkt, dass die Erfolgsbeteiligung einen variablen Lohnbestandteil bilde und verlangte diesen für die Jahre 2019 bis 2021. Weiter vertrat er die Auffassung, das Konkurrenzverbot sei dahingefallen oder zumindest zeitlich zu beschränken.
iusNet AR-SVR 12.03.2024

Konkurrenzverbotsklausel kam nicht zur Anwendung

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht
Die Arbeitgeberin wehrte sich vor Bundesgericht erfolglos. Die Vorinstanz hatte dem Arbeitnehmer Recht gegeben und Lohn sowie eine Entschädigung für vorprozessuale Anwaltskosten zugesprochen. Weil der Arbeitnehmer keine Einsicht in den Kundenkreis oder in Fabrikations- und Geschäftsgeheimnisse der Arbeitgeberin hatte, fand die Konkurrenzverbotsklausel keine Anwendung.
iusNet AR-SVR 22.06.2023

Zu Beginn der Hauptverhandlung vorgebrachte Tatsachen und Beweismittel zur Verletzung der Treuepflicht

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht
Das Bundesgericht klärte, was mit "zu Beginn der Hauptverhandlung" genau gemeint ist, und erinnerte daran, dass sowohl Treuwidrigkeit als auch der potenzielle Schaden zu beweisen sind.
iusNet AR-SVR 06.12.2021

Keine Kündigung aus begründetem Anlass im Kontext eines Konkurrenzverbots

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht
Weil erstellt war, dass der Beschwerdeführer beim Aufbau einer Konkurrenzunternehmung mehr als nur Gefälligkeiten erbrachte, vermochten seine Rügen keinen Anlass zu begründen, der das Konkurrenzverbot hätte dahinfallen lassen.
iusNet AR-SVR 11.10.2021

Einblicke in den Kundenkreis

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht

4A_241/2020

Das Bundesgericht hatte zu beurteilen, ob die Einblicke in den Kundenkreis und die damit kausal zusammenhängede erhebliche Schädigungsmöglichkeit ausreichend festgestellt worden waren, um ein Konkurrenzverbot respektive die Zahlung der Konventionalstrafe infolge dessen Verletzung zu rechtfertigen.
iusNet AR-SVR 04.11.2020

Keine Praxisänderung zur Gültigkeit von Konkurrenzverboten

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht

4A_210/2018 (zur Publikation vorgesehen)

Eine schriftliche Konkurrenzklausel, die «jede konkurrenzierende Tätigkeit» verbietet, erfüllt das Erfordernis der Schriftlichkeit. Das Gericht hat diesfalls unter Betrachtung des Umfangs nach Gegenstand, Ort und Zeit zu beurteilen, ob es übermässig ist und reduziert werden muss. Kenntnisse, die auch in einem anderen Unternehmen derselben Branche erworben werden können, sind als Berufserfahrung einzustufen und fallen nicht unter die Geschäfts- und Fabrikationsgeheimnisse.
iusNet AR-SVR 05.09.2019

Kundenkontakte als Geschäfts- oder Fabrikationsgeheimnis und als Gegenstand des Konkurrenzverbotes

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht
Das Bundesgericht weist darauf hin, dass die Kenntnisse über die Kundschaft auf keinen Fall den Geschäfts- oder Fabrikationsgeheimnissen i.S.v. Art. 321a Abs. 4 OR darstellen. Zudem stellt es fest, dass eine Konkurrenzverbotsklausel i.S.v. Art. 340 Abs. 2 OR ungültig ist, wenn die Dienstleistungen des Arbeitnehmers sich durch seine persönlichen Fähigkeiten auszeichnen, so dass der Kunde diesen Fähigkeiten mehr Bedeutung beimisst als der Identität des Arbeitgebers.
iusnet AR-SVR 26.04.2019

Konventionalstrafe und arbeitsvertragliche Haftung (4A_579/2017; 4A_581/2017, zur Publikation vorgesehen)

Rechtsprechung
Privates Individualarbeitsrecht
Eine verschuldensunabhängige Konventionalstrafe mit Ersatzcharakter verstösst gegen Art. 321e OR.
iusNet AR-SVR 27.05.2018

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