iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Die Rechtsnatur der Entschädigung bei missbräuchlichen Kündigungen nach Art. 336a OR und ihr Verhältnis zu Art. 49 OR

Kommentierung
Privates Individualarbeitsrecht

Die Rechtsnatur der Entschädigung bei missbräuchlichen Kündigungen nach Art. 336a OR und ihr Verhältnis zu Art. 49 OR

Das BGer Urteil 4A_482/2017 vom 17. Juli 2018 zeigt einmal mehr, welche Herausforderungen das Bundesgericht an den Genugtuungsanspruch infolge von Persönlichkeitsverletzungen nach Art. 49 OR bei missbräuchlichen Kündigungen stellt.
Eylem Demir
iusNet AR-SVR 23.09.2018

IV-Gutachten: Qualitätssicherung durch Transparenz

Kommentierung
Invalidenversicherung
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

IV-Gutachten: Qualitätssicherung durch Transparenz

Die BGer-Urteile 1C_461/2017 und 1C_467/2017 vom 27. Juni 2018 enthalten eine vorsichtig formulierte Empfehlung an die kantonalen IV-Stellen, Statistiken über die von Gutachtern attestierten Arbeitsunfähigkeiten zu führen. Philipp Egli nimmt diese Empfehlung in seiner Kommentierung auf und weist auf die Notwendigkeit einer Qualitätssicherung durch Transparenz hin.
Philipp Egli
iusNet AR-SVR 27.08.2018

Sanierung von Rentnerkassen: Ausfinanzierungspflicht des Arbeitgebers

Kommentierung
Berufliche Vorsorge

Sanierung von Rentnerkassen: Ausfinanzierungspflicht des Arbeitgebers

Der Kommentierung ordnet das BGer-Urteil 9C_649/2017 vom 21. Juni 2018 rechtlich ein. In diesem Urteil hat sich das Bundesgericht mit der Ausfinanzierungspflicht des Arbeitgebers bei Rentnerkassen in der beruflichen Vorsorge befasst.
Philipp Egli
iusNet AR-SVR 31.07.2018

Anforderung an die Vereinbarung nach Art. 324a Abs. 4 OR

Kommentierung
Privates Individualarbeitsrecht
Kollektives Arbeitsrecht

Anforderung an die Vereinbarung nach Art. 324a Abs. 4 OR

Auf das Schriftlichkeitserfordernis kann im Einzelfall verzichtet werden, wenn die Lösung für den Arbeitnehmer günstiger ist und gewisse andere Indizien für eine derartige konkludente Vereinbarung gegeben ist.
Sara Licci
iusNet AR-SVR 24.06.2018

Posttraumatische Belastungsstörung nach Banküberfall IV-relevant (Kantonsgericht Luzern)

Kommentierung
Invalidenversicherung

Posttraumatische Belastungsstörung nach Banküberfall IV-relevant (Kantonsgericht Luzern)

Der vorliegend kommentierte Fall aus dem Kanton Luzern illustriert, wie wichtig es in der Praxis ist, dass Versicherte mit psychosomatischen Beschwerden therapeutische und eingliederungsspezifische Lösungsansätze beanspruchen - falls diese überhaupt zur Verfügung stehen.
Christian Haag
iusNet AR-SVR 17.05.2018

Zutrittsrechte von Gewerkschaftsangehörigen im öffentlichen Dienst - offene Frage geklärt

Kommentierung
Internationales Arbeitsrecht

Zutrittsrechte von Gewerkschaftsangehörigen im öffentlichen Dienst - offene Frage geklärt

Das Bundesgericht darf unabhängig von der Frage nach dem self-executing Charakter einer internationalen Norm die ILO-Übereinkommen 87 zur Konkretisierung von Art. 28 BV heranziehen.
Sara Licci
iusNet AR-SVR 24.04.2018

Einsprachelegitimation des zweiten Unfallversicherers bei Doppelbeschäftigungsverhältnissen

Kommentierung
Unfallversicherung
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

Einsprachelegitimation des zweiten Unfallversicherers bei Doppelbeschäftigungsverhältnissen

Das Bundesgericht beschäftigte sich hier mit der besonderen Konstellation, dass eine Versicherte zum Unfallzeitpunkt zwei Beschäftigungen im Teilzeitpensum ausübte. Die Koordinationsnorm von Art. 99 Abs. 2 UVV führte dazu, dass der geringer betroffene Versicherer über den Umfang der Leistungen bestimme, diese jedoch zum grösseren Teil zulasten des anderen Versicherers gingen. Strittig war die Rechtsmittelbefugnis des zweiten Unfallversicherers.
Alain Blum
iusNet AR-SVR 24.03.2018

Arbeitslosenentschädigung und Altersleistungen der beruflichen Vorsorge für vorzeitig pensionierte Personen (Urteil 8C_465/2017, zur Publikation bestimmt)

Kommentierung
Arbeitslosenversicherung
Berufliche Vorsorge

Arbeitslosenentschädigung und Altersleistungen der beruflichen Vorsorge für vorzeitig pensionierte Personen (Urteil 8C_465/2017, zur Publikation bestimmt)

Der gleichzeitige Bezug von Arbeitslosenentschädigung und Altersleistungen der beruflichen Vorsorge ist möglich bei einer Kündigung durch den Arbeitgeber oder wenn eine zwingende statutarische Regelungen der beruflichen Vorsorge vorliegt (objektive Gründe). Im vorliegenden Entscheid führte auch der (gewünschte) Rücktritt aus dem Arbeitsmarkt nach Ablauf einer befristeten Stelle zum (teilweisen) Anspruch, da die Rente während einer gewissen Zeit auf 50% beschränkt war und dadurch ein nachvollziehbares Interesse an einer weiteren Berufstätigkeit vorlag.
Barbara Kupfer Bucher
iusNet AR-SVR 23.03.2018

Kündigung von Arbeitnehmervertretern aus wirtschaftlichen Gründen (4A_656/2016)

Kommentierung
Kollektives Arbeitsrecht
Privates Individualarbeitsrecht
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

Kündigung von Arbeitnehmervertretern aus wirtschaftlichen Gründen (4A_656/2016)

Ein besonderes Verfahren für die Kündigung von Arbeitnehmervertreter sieht das Gesetz nicht vor, kann aber in einen Gesamtarbeitsvertrag aufgenommen werden.
Sara Licci
iusNet AR-SVR 26.02.2018

Berufliche Umstellung im Alter: Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit bei der IV

Kommentierung
Invalidenversicherung

Berufliche Umstellung im Alter: Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit bei der IV

Im Fall 8C_613/2017 vom 23.1.2018 beurteilte das Bundesgericht, inwiefern eine krankheitsbedingte berufliche Umstellung im Hinblick auf die Erzielung eines Invalideneinkommens altersbedingt noch zumutbar im Sinne der Invalidenversicherung ist. Der Kommentar setzt sich mit diesem Entscheid kritisch auseinander.
Christian Haag
iusNet AR-SVR 08.02.2018

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