iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Lehrstück für Haftungsklagen wegen Persönlichkeitsverletzungen von Arbeitnehmenden

Kommentierung
Privates Individualarbeitsrecht

Lehrstück für Haftungsklagen wegen Persönlichkeitsverletzungen von Arbeitnehmenden

Es ist sehr selten, dass erkrankte Arbeitnehmende gegen ihre ehemaligen Arbeitgebenden Haftungsklagen aufgrund von Art. 328 OR anstrengen. Motarjemi gegen Nestlé ist ein Fall, über den die Medien kürzlich berichtet haben. RAin Dr. iur. Sabine Steiger-Sackmann fasst die Prozessgeschichte zusammen und ordnet die wesentlichen gerichtlichen Erwägungen ein. Wichtige Hinweise für die Praxis runden den Beitrag ab.
Sabine Steiger-Sackmann
iusNet AR-SVR 24.02.2023

Die Impfpflicht am Arbeitsplatz

Kommentierung
Privates Individualarbeitsrecht
Öffentliches Personalrecht

Die Impfpflicht am Arbeitsplatz

Darf der Arbeitgeber eine Impfpflicht anordnen? Müssen die Arbeitnehmer*innen bei der Arbeit Masken tragen? Diese Fragen werden nach fast zweieinhalb Jahren Covid-Pandemie gerade auch mit Hinblick auf die kommenden Herbst- und Wintermonate mit neuer Aktualität diskutiert. Anhand der Impfpflicht bespricht Rechtsanwalt Christian Jungen die Grundlagen des Gesundheitsschutzes am Arbeitsplatz und welche Erkenntnisse aus der aktuellen Diskussion erhellen.
Christian Jungen
iusNet AR-SVR 15.07.2022

Uber-Fahrdienstleistungen sind unselbständige Tätigkeiten

Kommentierung
Allgemeines Sozialversicherungsrecht (ATSG)

Uber-Fahrdienstleistungen sind unselbständige Tätigkeiten

Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich hat in mehreren Urteilen vom 20. Dezember 2021 Einspracheentscheide der Suva und der AHV-Ausgleichskasse bestätigt, indem es die Tätigkeit von Uber-Fahrerinnen und -Fahrern ebenfalls als unselbständige Erwerbstätigkeit qualifiziert hat.
Sabine Steiger-Sackmann
iusNet AR-SVR 22.01.2022

Die 7. IV-Revision

Kommentierung
Invalidenversicherung

Die 7. IV-Revision

Die Invalidenversicherung steht wieder einmal erheblichen Neuerungen gegenüber, die am 1. Januar 2022 in Kraft treten werden. So soll u.a. ein Beitrag zur Entschuldung der IV geleistet, eine stärkere Qualitätssicherung und Transparenz in der gutachterlichen Tätigkeit herbeigeführt und ein stufenloses Rentensystem eingeführt werden. Neben weiteren in diesem Beitrag dargestellten Neuerungen, wird abschliessend auf eine fragwürdige Entwicklung aufmerksam gemacht.
iusNet AR-SVR 03.12.2021

Die Berechnung der Kurzarbeitsentschädigung im Summarverfahren bei Angestellten im Monatslohn

Kommentierung
Arbeitslosenversicherung

Die Berechnung der Kurzarbeitsentschädigung im Summarverfahren bei Angestellten im Monatslohn

Das Kantonsgericht Luzern hat sich in einem wegweisenden Entscheid 5V 20 396 (LGVE 2021 III Nr. 2) zur summarischen Berechnung der Kurzarbeitsentschädigung (KAE) während der Pandemie geäussert. Rechtsanwältin lic. iur. Leena Kriegers-Tejura analysiert einen kantonalen Entscheid, der zu einer grossen Unsicherheit bei den Arbeitgebenden geführt hat.
Leena Kriegers-Tejura
iusNet AR-SVR 13.05.2021

Umkleidezeit – aktueller Stand

Kommentierung
Öffentliches Personalrecht

Umkleidezeit – aktueller Stand

RA lic. iur. Andreas Petrik entschlüsselt die Umkleidezeit anhand der kürzlich ergangenen Gerichtsurteile und zeigt auf, wie diese (öffentlich)arbeitsrechtlich zu qualifizieren ist und welche Rechtsfolgen daran anknüpfen.
Andreas Petrik
iusNet AR-SVR 25.04.2021

Mad Heidi: Fristlose Kündigung eines langjährigen Mitarbeiters der Kantonspolizei

Kommentierung
Öffentliches Personalrecht

Mad Heidi: Fristlose Kündigung eines langjährigen Mitarbeiters der Kantonspolizei

Die Kündigung gegen einen Angestellten der Kantonspolizei Zürich ausgesprochene fristlose Kündigung ist missbräuchlich und deshalb nichtig, obwohl er sicht entgegen der Ablehnung des Gesuchs um unbezahlten Urlaub bzw. um Bewilligung um Nebenbeschäftigung als Drehbuchautor an einem Filmprojekt betätigte.
Matthias Schweizer
iusNet AR-SVR 24.05.2020

Nichtigkeit einer Kündigung nach Freispruch vom Vorwurf der Amtsgeheimnisverletzung

Kommentierung
Öffentliches Personalrecht

Nichtigkeit einer Kündigung nach Freispruch vom Vorwurf der Amtsgeheimnisverletzung

Im Nachgang zur sogenannten Mörgeli-Affäre hat das Verwaltungsgericht Zürich die Entlassung einer Professorin durch die Universität Zürich als nichtig und damit unwirksam beurteilt.
Matthias Schweizer
iusNet AR-SVR 25.11.2019

IV-Rentenrevision: Revisionsnachweis; Verhältnis von medizinischer Abklärung, Wiedereingliederung, Rentenaufhebung und Weiterausrichtung der Rente

Kommentierung
Invalidenversicherung

IV-Rentenrevision: Revisionsnachweis; Verhältnis von medizinischer Abklärung, Wiedereingliederung, Rentenaufhebung und Weiterausrichtung der Rente

Christian Haag kommentiert ein interessantes Urteil des Kantonsgerichts Luzern zu einem Revisionsverfahren und zur Wiedereingliederung einer versicherten Person mit langjährigem Rentenbezug.
Christian Haag
iusNet AR-SVR 14.12.2018

Posttraumatische Belastungsstörung nach Banküberfall IV-relevant (Kantonsgericht Luzern)

Kommentierung
Invalidenversicherung

Posttraumatische Belastungsstörung nach Banküberfall IV-relevant (Kantonsgericht Luzern)

Der vorliegend kommentierte Fall aus dem Kanton Luzern illustriert, wie wichtig es in der Praxis ist, dass Versicherte mit psychosomatischen Beschwerden therapeutische und eingliederungsspezifische Lösungsansätze beanspruchen - falls diese überhaupt zur Verfügung stehen.
Christian Haag
iusNet AR-SVR 17.05.2018