iusNet Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

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Kein Anspruch des Gesellschafters einer GmbH auf Arbeitslosenentschädigung

Kommentierung
Arbeitslosenversicherung

Kein Anspruch des Gesellschafters einer GmbH auf Arbeitslosenentschädigung

Mit BGE 145 V 200 hatte das Bundesgericht die Möglichkeit, sich mit dem absoluten Ausschluss vom Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung zu beschäftigen und mit der Frage, ob sich dieser Ausschluss auch auf Gesellschafter einer GmbH nach deutschem Recht anwenden lässt.
Manuel Kreis
iusNet AR-SVR 26.08.2019

Unterscheidung zwischen Boni und freiwilligen Leistungen bei der Berechnung des Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung

Kommentierung
Arbeitslosenversicherung

Unterscheidung zwischen Boni und freiwilligen Leistungen bei der Berechnung des Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung

Dr. Barbara Kupfer Bucher kommentiert das interessante, zur Publikation vorgesehene Urteil 8C_427/2018, in welchem sich das Bundesgericht mit der Frage auseinandersetzt, nach welchen Kriterien Boni und freiwilligen Leistungen bei der Berechnung des Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung zu unterscheiden sind.
Barbara Kupfer Bucher
iusNet AR-SVR 24.06.2019

Arbeitszeit bei Dienstreisen ins Ausland

Kommentierung
Privates Individualarbeitsrecht
Arbeitsschutzrecht

Arbeitszeit bei Dienstreisen ins Ausland

Gemäss BGE 139 III 411 ist das Arbeitsgesetz nicht anwendbar, wenn ein in der Schweiz gelegener Betrieb einen Arbeitnehmer für längere Zeit im Ausland beschäftigt. Unklar und in BGE 4A_403/2018 vom 11. März 2019 offengelassen ist die Frage, wie es sich bei Beschäftigungen von kurzer Dauer, namentlich Dienstreisen, im Ausland verhält.
Roger Hischier
iusNet AR-SVR 27.05.2019

Berechnungsgrundlage der BVG-Minimalrente bei Verletzung der Anzeigepflicht durch die versicherte Person und folglichem Anspruchsverlust auf überobligatorische Invalidenleistungen

Kommentierung
Berufliche Vorsorge

Berechnungsgrundlage der BVG-Minimalrente bei Verletzung der Anzeigepflicht durch die versicherte Person und folglichem Anspruchsverlust auf überobligatorische Invalidenleistungen

Die Kommentierung setzt sich mit dem zur Publikation vorgesehenen Urteil 9C_139/2018 vom 20. September 2018 auseinander, in dem es darum ging, wie eine Vorsorgeeinrichtung ihre obligatorischen Leistungen zu berechnen hat, wenn eine versicherte Person wegen einer Verletzung der Anzeigepflicht keinen Anspruch auf überobligatorische Invalidenleistungen hat.
Manuel Kreis
iusNet AR-SVR 28.01.2019

IV-Rentenrevision: Revisionsnachweis; Verhältnis von medizinischer Abklärung, Wiedereingliederung, Rentenaufhebung und Weiterausrichtung der Rente

Kommentierung
Invalidenversicherung

IV-Rentenrevision: Revisionsnachweis; Verhältnis von medizinischer Abklärung, Wiedereingliederung, Rentenaufhebung und Weiterausrichtung der Rente

Christian Haag kommentiert ein interessantes Urteil des Kantonsgerichts Luzern zu einem Revisionsverfahren und zur Wiedereingliederung einer versicherten Person mit langjährigem Rentenbezug.
Christian Haag
iusNet AR-SVR 14.12.2018

Bundesgericht kreiert im internationalen Arbeitsrecht neuen Vertragstyp

Kommentierung
Internationales Arbeitsrecht

Bundesgericht kreiert im internationalen Arbeitsrecht neuen Vertragstyp

Das Bundesgericht hat in seinem Entscheid vom 16. Mai 2018 einen neuen Vertragstyp kreiert, den Empfangs- respektive Transfervertrag. Dieser zeichnet sich dadurch aus, dass er alle Elemente eines Arbeitsvertrages enthält, aber trotzdem keiner ist, da die Parteien nicht beabsichtigen, dass zwischen ihnen die Rechte und Pflichten eines Arbeitnehmers und eines Arbeitgebers bestehen.
Roger Hischier
iusNet AR-SVR 26.11.2018

Abgrenzung zwischen revisionsweiser Rentenabänderung nach Art. 17 ATSG und Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 UVG

Kommentierung
Unfallversicherung

Abgrenzung zwischen revisionsweiser Rentenabänderung nach Art. 17 ATSG und Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 UVG

Sabine Baumann Wey kommentiert einen interessanten Fall aus dem Bereich der obligatorischen Unfallversicherung, in dem es um die Abgrenzung zwischen revisionsweiser Rentenabänderung nach Art. 17 ATSG und Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 UVG geht.
Sabine Baumann Wey
iusNet AR-SVR 27.10.2018

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